Zum mittlerweile 5. Holtener Bürgerstammtisch hat der SPD-Ortsverein Alsfeld-Holten den finanzpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, den Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit, eingeladen. Zimkeit möchte den Bürgerinnen und Bürgern aus Holten seine Vorstellungen zu den Themen „Steuergerechtigkeit und Bildung“ näher bringen und erläutern. Der Sterkrader Landtagsabgeordnete freut sich auf eine rege Diskussion mit den teilnehmenden Bürgerinnen und Bürgern. Mehr …
Jahr:
2017
Bürgerversammlungen in Alstaden und Lirich:
SPD Oberhausen-West lädt wieder ein zu den Stadtteilgesprächen in Alstaden und Lirich
Im Rahmen seiner Veranstaltungsreihe „Stadtteilgespräch“ lädt der SPD-Ortsverein Oberhausen-West im März wieder zu Bürgerversammlungen in Alstaden und Lirich ein:
Am Dienstag, 14. März 2017, ab 19.00 Uhr, geht es zunächst um aktuelle Alstadener Entwicklungen und Sachstände. Geredet werden soll auf jeden Fall über die Sportanlage Kuhle, die „Tennisoase“ und den von der Stadt Mülheim forcierten Bau des Riesenwindkraftrades in der Ruhraue. Selbstverständlich können die Anwesenden auch jedes andere Thema aus dem Stadtteil ansprechen. Denn beim „Stadtteilgespräch“ bestimmen die Bürgerinnen und Bürger die Tagesordnung. Anregungungen und Beschwerden, Ideen und Kritik sind ausdrücklich erwünscht und werden mit den zuständigen SPD-Ratsmitgliedern und -Bezirksvertretern sowie Vertretern der Stadtverwaltung erörtert. Der Bundestagsabgeordnete und Oberhausener SPD-Chef Dirk Vöpel hat ebenfalls sein Kommen zugesagt.
Zwei Tage später, am Donnerstag, 16. März 2017, ab 19.00 Uhr, findet das Stadtteilgespräch Lirich statt. Informiert und diskutiert wird u. a. über die Entwicklung auf dem alten Babcock-Areal an der Duisburger Straße. Außerdem werden die Tagesordnungspunkte des letzten Stadtteilgesprächs (Laternen, Spielplatz Rosenstraße, Stadtarchiv, Zebrastreifen Wilmsstraße) auf den aktuellen Stand gebracht. Anschließend können die Liricher Bürgerinnen und Bürger weitere Themen aus ihrem Stadtteil aufrufen. Neben den SPD-Mitgliedern im Rat und in der Bezirksvertretung wird MdB Dirk Vöpel an der Veranstaltung teilnehmen. Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
Lob für Oberhausens Polizei
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
„Oberhausens Polizei leistet ausgezeichnete Arbeit“, teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit das Lob seines CDU-Kollegen Wilhelm Hausmann. Dieser hatte sich positiv zu den besonders kurzen Einsatzreaktionszeiten der Polizei in Oberhausen geäußert, nachdem die Landesregierung entsprechende Zahlen vorgelegt hat. Mehr …
SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sterkrade:
Sozialdemokraten greifen Bericht über desolaten Zustand des Kreisverkehrs Biefang auf
Mitte Januar 2017 berichtete die WAZ, dass sich die BIG über den desolaten Zustand im Biefanger Kreisverkehr öffentlich beschwerte. Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sterkrade nahm dieses auf Initiative von Uschi Dorroch zum Anlass, hier tätig zu werden.
Eine Überprüfung vor Ort ergab, dass das Pflaster im Innenkreis des Kreisverkehrs sehr stark aufgeworfen war. Zudem gab es Radspuren im angrenzenden Grün, die auf ein unsachgemäßes Befahren des Bereiches hindeuten.
Der innere Ring des Kreisverkehrs war stark beschädigt
Beschäftigungsprogramm "Soziale Teilhabe":
SPD-Ratsfraktion begrüßt Konsens im Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit
Auf Anregung der SPD hat der Sozialausschuss einstimmig die Verwaltung beauftragt, für die nächste Sitzung des Gremiums eine Beschlussvorlage vorzulegen, die die Teilnahme am bundesweiten Beschäftigungsprogramm „Soziale Teilhabe“ ermöglicht. Mindestens 50 Langzeitarbeitslose sollen im Konzern Stadt die Chance bekommen, eine Beschäftigung zu finden. Diese Stellen werden zusätzlich zu den bereits bestehenden geschaffen. Mehr …
Jahreshauptversammlung der SPD Oberhausen-West:
Sandra Jungmaier ist neue SPD-Chefin in Alstaden und Lirich
Florian Wels, Dagmar Heitmann, Max Aßenmacher, Ralf Bohnes, Sonja Bongers, Kirsten Oberste-Kleinbeck, Michael Fendrich, die neue Vorsitzende Sandra Jungmaier, Sascha Böhle, René Derksen, Alexis Heitmann, Gionatan De Castro (v.l.n.r.)
Sandra Jungmaier ist neue Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West. Auf der Jahreshauptversammlung des Ortsvereins am 22. Februar 2017 wurde sie mit 96,7 % der Stimmen ins Amt gewählt. Sie dankte den Anwesenden für das damit verbundene Vertrauen und sagte, sie gehe die neue Aufgabe mit großer Vorfreude an. Sandra Jungmaier löst damit Dirk Vöpel ab, der seit 2005 an der Spitze des Ortsvereins stand. Schon im Vorfeld der Jahreshauptversammlung hatte Dirk Vöpel bekannt gegeben, wegen seiner Aufgaben als Vorsitzender des SPD-Unterbezirks und als Bundestagsabgeordneter nicht mehr für den Ortsvereinsvorsitz zu kandidieren. Mehr …
Neuorganisation OGM:
SPD benennt Eckpunkte
Sonja Bongers ist stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende der Oberhausener SPD
Mit Verwunderung reagiert Sonja Bongers, stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende der Oberhausener SPD, auf die jetzt endlich erfolgte Veröffentlichung des KPMG-Gutachtens zur Neuorganisation der OGM: „Im Wesentlichen erfährt man, dass die Stadt bei einer Rekommunalisierung Umsatzsteuer in nicht unbeträchtlicher Höhe sparen kann. Für diese tiefschürfende Erkenntnis hätte man allerdings keine externen Gutachter gebraucht“, stellt Bongers nach erster Lektüre des Abschlussberichts der KPMG nüchtern fest. „Selbst wenn man von den methodischen und handwerklichen Mängeln absieht, sehe ich bei Weitem mehr Fragen als Antworten auf die drängenden Anforderungen einer modernen, bürgernahen und effizienten Verwaltung.“ Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
Wer bestellt, muss auch bezahlen
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
„Wer bestellt, muss auch bezahlen“ hat der Landtag auf Antrag von SPD und Grünen beschlossen. „Damit haben wir ein Forderung aufgegriffen, die gerade in Oberhausen oft und mit Recht erhoben wird“, sagt Stefan Zimkeit. Dies gelte insbesondere für Sozialausgaben, die im Bundestag beschlossen wurden. SPD-Ratsmitglied Sonja Bongers ergänzt: „Damit würde sich die Finanzsituation auch in Oberhausen erheblich verbessern. Wir hätten die Möglichkeit, Schulden abzubauen und gleichzeitig in Bildung und Infrastruktur zu investieren.“ Mehr …
Stefan Zimkeit und Sonja Bongers:
NRW-CDU will Polizisten aus Oberhausen abziehen
Stefan Zimkeit weist die Pläne der NRW-CDU zurück, Polizeibeamte zulasten der Großstädte in den ländlichen Raum umzuverteilen. „Nach den Vorschlägen der CDU würde Oberhausen bis zu 88 Polizeikommissare abgeben müssen“, ärgert sich Sterkrades Wahlkreisabgeordneter über das Vorhaben, das im Rahmen einer Landtagsanhörung bekannt wurde. Mehr …
Weiter im Gespräch bleiben:
Oberhausener SPD besucht Stadtteilprojekt Bebelstraße
„Besser als der Ruf“, so lautete das Fazit des Besuchs von Mitgliedern des Vorstandes der Oberhausener SPD im „Wohnpark Bebelstraße“. Am Dienstag besuchten der Vorsitzende der Oberhausener SPD, Dirk Vöpel, und seine beiden Stellvertreter Sonja Bongers und Jörg Schröer das Stadtteilprojekt Bebelstraße in der „City West“ in Lirich, um sich mit Heike Beier und Uwe Beier von der Arbeiterwohlfahrt (AWO) über die Arbeit des Stadtteilprojekts und über die Perspektiven des Stadtteils auszutauschen. Mehr …