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Tag:  Freitag, 06.Oktober2017

Kleine Anfrage der SPD-Fraktion I:

Kirsten Oberste-Kleinbeck hakt nach bei Sprachkursen

Kirsten Oberste-Kleinbeck ist stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion und schulpolitische Sprecherin

Im Zuge der fortschreitenden Integration von Flüchtlingen ziehen immer mehr von ihnen in privaten Wohnraum. Für einen Umzug werde von den meisten Vermietern das Beherrschen der deutschen Sprache vorausgesetzt oder erwünscht, so Kirsten Oberste-Kleinbeck, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Rat. Vor diesem Hintergrund ist die Zahl der Sprachkurse für Flüchtlinge stark angestiegen. Mehr …


Kleine Anfrage der SPD-Fraktion II:

Klaus Kösling fragt nach der Zukunft des Tennissports in Oberhausen

Klaus Kösling ist sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Im Rahmen einer Kleinen Anfrage an Oberbürgermeister Daniel Schranz erfragt der sportpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Klaus Kösling, die Situation und Zukunftsperspektiven des Oberhausener Tennissports, speziell im Stadtteil Alsfeld. Anlass der Anfrage ist der avisierte Umzug des Buschhausener Tennisclubs von seinem jetzigen Standort an der Erlenstraße zur Dachsstraße.

Dieser Umzug würde eine starke Konzentration des Tennissports in Alsfeld bedeuten: Der Sterkrader Tennis-Court und der TK 1978 Oberhausen sind derzeit an der Bromberger Straße beheimatet, der Tennis-Club Sterkrade „Blau-Weiss“ an der Alsfeldstraße und der TC Sterkrade 69 schließlich am Finkenweg. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Landesregierung treibt unsoziale Haushaltspolitik auf Kosten der Städte

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Die Haushaltspolitik der schwarz-gelben Landesregierung sei „unsozial“ und gehe auf Kosten der Städte, sagt Stefan Zimkeit nach der Beratung des Nachtragshaushaltes im Finanzausschuss des Landtags. „Die Regierung Laschet legt damit auch beim Geld einen Fehlstart hin.“ Besonders ärgerlich ist es aus der Sicht des SPD-Finanzexperten, dass CDU und FDP trotz Rekordsteuereinnahmen 1,6 Milliarden Euro Schulden machen möchten, und den Städten trotzdem nicht geholfen wird.

„Eigentlich wurde im Wahlkampf versprochen, die Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen zusätzlich zu unterstützen“, so Zimkeit. „Die Wahrheit ist: Die Städte bekommen keinen einzigen Euro mehr. Stattdessen sollen sie Düsseldorf bei den Krankenhausinvestitionen unterstützen“, ärgert sich der Landtagsabgeordnete. „Das kostet allein die Stadt Oberhausen 1,2 Millionen Euro. Dass diese Mehrbelastung nun auf 2018 verschoben werden soll, hilft uns nicht wirklich.“ Mehr …


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