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Monat:  Juli2017

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Programm „Kein Kind zurücklassen“ bis 2018 gesichert

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit begrüßen es, dass die Landesregierung ihre Ankündigung zurückgenommen hat, das Programm „Kein Kind zurücklassen“ (KeKiz) zu beenden. „Die Entscheidung, KeKiz zunächst bis 2018 fortzusetzen, ist im Sinne der Kinder und der Kommunen“, sagt der Landtagsabgeordnete Zimkeit.

Nach der schwarz-gelben Koalitionsvereinbarung, KeKiz abzuwickeln, hatte es zahlreiche Proteste aus den Städten, der Fachwelt und der Politik gegeben. „Es ist gut, dass das Land auf die massive Kritik reagiert und ihre ursprüngliche Absicht revidiert hat“, betont Sonja Bongers. Mehr …


Schulformwechsler:

SPD sieht bei GEW pädagogische Fantasielosigkeit

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Mit Unverständnis reagiert Wolfgang Große Brömer (SPD), der Vorsitzende des Schulausschusses, auf die Stellungnahme der örtlichen GEW zum Thema Schulformwechsler in der WAZ/NRZ vom heutigen Freitag: „Die GEW-Kritik ist nicht nur inhaltlich völlig falsch, sondern offenbart auch eine Denkweise, die ich von einer Bildungsgewerkschaft, der ich selbst seit Jahrzehnten angehöre, nicht erwartet hätte.“

Gemeinsames Ziel von Schulen, GEW und kommunaler Bildungspolitik müsse es doch sein, die Ursachen für die katastrophal hohe Zahl von Schulformwechslern zu erkennen und zu bekämpfen, ist Große Brömer überzeugt. „Wenn zum Schuljahresende insgesamt mehr als 100 Schülerinnen und Schüler die Gymnasien und Realschulen verlassen müssen, dann kann man diese skandalöse Entwicklung doch nicht mit einer ‚mangelnden Erfolgsperspektive‘ seitens der Schülerinnen und Schüler lapidar abtun.“ Mehr …


SPD-Sommerschule 2017:

Erste „Schulstunde“ im neuen Stadtarchiv in Lirich

Ein Archiv mag auf den ersten Eindruck ein Ort sein, an dem nicht hinter jeder Ecke spannende Geschichten und fesselnde Fakten lauern. Auf den zweiten Blick wird es zwischen Ordnern, alten Karten, Fotos und Zeitungsausgaben allerdings richtig interessant: Die SPD-Sommerschule ist am Mittwoch mit einem Besuch im Oberhausener Stadtarchiv in Lirich gestartet.

Der Leiter des Stadtarchivs, Magnus Dellwig (rechts), erklärt den Teilnehmern der Sommerschule den Aufbau des Magazins

Für die Teilnehmer war’s ein informativer Ausflug in Oberhausens Stadtgeschichte – dafür sorgte schon der Leiter des Stadtarchivs, Magnus Dellwig, auf dem Gang durch die ehemalige Hauptschule Lirich. Mehr …


Neue Landesregierung:

Oberhausen verliert neun Polizeistellen

„Das ist ein skandalöser Wortbruch“, kommentiert Stefan Zimkeit (SPD) die Ankündigung des NRW-Innenministers Herbert Reul (CDU), in Oberhausen neun Polizeistellen zu streichen. Die Oberhausener CDU-Politiker Wilhelm Hausmann und Tatjana-Simone Stehr hätten im Wahlkampf mehrfach mehr Polizisten versprochen, nun würden es neun Beamte weniger, sagt der Landtagsabgeordnete.

„Damit tut der CDU-Innenminister genau das Gegenteil von dem, was Ministerpräsident Laschet im Wahlkampf angekündigt hat“, zeigt sich Sonja Bongers verärgert, die Mitglied im Innenausschuss des Landtages ist. Sie möchte mit einer Kleinen Anfrage zu diesem Thema der Landesregierung auf den Zahn fühlen. „Denn wir brauchen in Oberhausen nicht weniger, sondern mehr Polizisten auf der Straße“, betont Bongers. Mehr …


Ercan Telli:

SPD beharrt auf sozialem Arbeitsmarkt

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Die Oberhausener SPD-Ratsfraktion kritisiert scharf NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) für dessen Ablehnung eines sozialen Arbeitsmarkts. Die „Rheinische Post“ zitierte Laumann mit den Worten: „Ich glaube an den ersten Arbeitsmarkt.“ Es sei besser, Langzeitarbeitslose gezielt für Stellen im ersten Arbeitsmarkt zu qualifizieren, als einen künstlichen Arbeitsmarkt auf Staatskosten zu schaffen, so Laumann weiter. Mehr …


Termine der SPD-Sommerschule 2017

Während in anderen Jahren in der Sommerpause das politische Leben weitgehend ruht, wird das in diesem Jahr nicht ganz so sein – schließlich steht bereits am 24. September die Bundestagswahl vor der Tür.

Da ist es sicherlich passend, sich auch in der Ferienzeit drängenden, politischen Problemen zu widmen und ihren Auswirkungen ganz konkret vor der eigenen Haustür. Wir laden hiermit herzlich ein zu den fünf Veranstaltungen der SPD-Sommerschule 2017. Mehr …


MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Kleine Anfrage zur Beendigung von „Kein Kind zurücklassen“

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit zeigen sich in einer kleinen Anfrage an die Landesregierung besorgt, dass das überparteilich gelobte Präventionsprojekt „Kein Kind zurücklassen“ (Kekiz) abgebrochen werden muss. Konkret fragen die beiden Abgeordneten, wann in Oberhausen mit der Beendigung des Landesprogramms zu rechnen ist.

„Nach übereinstimmenden Aussagen von Fachleuten ist es notwendig, Projekte für bessere Chancen für Kinder – wie „Kein Kind zurücklassen“ – längerfristig laufen zu lassen. Für wie sinnvoll hält es die Landesregierung vor diesem Hintergrund, das Projekt jetzt einzustellen?“, heißt es in der parlamentarischen Anfrage. Mehr …


SPD-Landtagsfraktion:

Zimkeit in den Fraktionsvorstand gewählt

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist neues Mitglied im Vorstand der SPD-Landtagsfraktion. Gleichzeitig wurde er als Fraktionssprecher für Haushalt und Finanzen bestätigt, nachdem jetzt die endgültige Zusammensetzung der Parlamentsausschüsse feststeht.

„CDU und FDP werden uns erklären müssen, wie sie die milliardenschweren Koalitionsvereinbarungen mit dem versprochenen Schuldenabbau in Einklang bringen wollen“, kündigt der SPD-Finanzexperte eine konstruktive Oppositionsarbeit an. Mehr …


Motorrad-Raser auf dem Stahlwerksgelände:

Flore will Bodenschwellen am Brammenring

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Nach der Auseinandersetzung zwischen einem Fahrlehrer und seiner Schülerin auf der einen und einem Motorradfahrer auf der anderen Seite am Dienstagabend auf dem ehemaligen Stahlwerksgelände fordert Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, endlich Konsequenzen. „Dass sich die Situation so hochgeschaukelt hat, ist ja nicht verwunderlich“, findet Flore. Schon seit Längerem habe er versucht, die Verwaltung dazu zu bewegen, sich des Problems mit rasenden Motorradfahrern am Brammenring anzunehmen. Mehr …


SPD-Fraktion:

Große Anfrage der Koalition beleuchtet den Sport

Die Ratskoalition aus SPD, Grünen und FDP hat eine Große Anfrage unter dem Titel „Infrastruktur und Angebote des Oberhausener Sports“ an Oberbürgermeister Daniel Schranz gerichtet. Aus der Beantwortung der knapp 90 Fragen erhoffen sich die Sportpolitiker der Koalition ein möglichst genaues Bild der Oberhausener Sportlandschaft – sowohl, was die Angebotsseite, als auch was die Nutzer betrifft. Mehr …


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