Monat:  
März2017

Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Oberhausen-Ost:

Maximilian Janetzki ist neuer Vorsitzender

René Pascheberg, Andreas Werdelmann, der neue Ortsvereinsvorsitzende Maximilian Janetzki, Dennis Lotz, Yannah Werner und Jennifer Nink

René Pascheberg, Andreas Werdelmann, der neue Ortsvereinsvorsitzende Maximilian Janetzki, Dennis Lotz, Yannah Werner und Jennifer Nink

Maximilian Janetzki, 28 Jahre alt, wurde bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Oberhausen-Ost mit der eindrucksvollen Mehrheit von 41 Stimmen, bei 44 abgegebenen Stimmen zum neuen Vorsitzenden gewählt. Für den neuen Vorsitzenden gilt, was den gesamten Vorstand des SPD-Ortsvereins Oberhausen-Ost kennzeichnet: Eine durchweg junge Mannschaft hat sich für die Bereicherung des politischen Lebens in Alt-Oberhausenen, östlich der Mülheimer Straße – darauf erstreckt sich das Ortsvereinsgebiet – einiges vorgenommen. Mehr …


Postos Bahnhof:

Apostolos Tsalastras trifft Christina Kampmann

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Die 36-jährige Christina Kampmann (SPD) ist Landesministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport. Über diese Themen möchte sich Apostolos Tsalastras mit ihr und dem Publikum unterhalten. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Nordrhein-Westfalen hat in den letzten Jahren insbesondere in die Zukunft der Kinder investiert und die Kitas zu Bildungseinrichtungen ausgebaut. Das Ziel lautet: „Kein Kind zurücklassen“. Mehr …


Klausur des AK Kultur:

Kulturpolitiker tagen im Stadtarchiv

Mit Vertretern der Koalitionspartner und der Verwaltung tagte der Arbeitskreis Kultur der SPD-Fraktion am neuen Standort des Stadtarchivs in Lirich

Mit Vertretern der Koalitionspartner und der Verwaltung tagte der Arbeitskreis Kultur der SPD-Fraktion am neuen Standort des Stadtarchivs in Lirich

Auf ihrer Klausur in den Räumen des Stadtarchivs an der Eschenstraße haben die Mitglieder des Arbeitskreises Kultur der SPD-Ratsfraktion über Ziele und Aufgaben ihrer politischen Arbeit in den kommenden Monaten diskutiert. Kulturpolitiker der Koalitionspartner von FDP und Grünen waren ebenso zu Gast wie Vertreter der städtischen Kultureinrichtungen. Mehr …


NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans kommt nach Oberhausen:

Es geht um Gerechtigkeit und eine gute Zukunft

Norbert Walter-Borjans, Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen

Norbert Walter-Borjans, Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen

„Steuern zahlen macht keinen Spaß“, sagt Norbert Walter-Borjans (SPD), „aber Sinn“. Der Landesfinanzminister betont, dass das Gemeinwesen auf verlässliche Einnahmen angewiesen ist, um in Bildung, Soziales, Infrastruktur, Sicherheit und Kultur zu investieren. Die SPD-geführte Landesregierung hat in den letzten Jahren verstärkt Mittel für die Zukunft unserer Gesellschaft bereitgestellt, wovon Ruhrgebietsstädte wie Oberhausen und Dinslaken in besonderem Maße profitiert haben. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Entlastung für kleine Betriebe und Selbstständige: Sofortabschreibung steigt auf 800 Euro

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Wie der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel mitteilt, konnte die Große Koalition in dieser Woche auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion eine Einigung über die Abschreibungsmöglichkeiten geringwertiger Wirtschaftsgüter erzielen:

Geringwertige Wirtschaftsgüter sind zum Beispiel Werkzeuge für den Betrieb oder Drucker, Kaffeemaschinen und sonstige kleinere Geräte fürs Büro. Uns geht es darum, dass gerade Handwerksbetriebe, kleine Mittelständer und Selbstständige in die Lage versetzt werden, diese Güter ohne größeren bürokratischen Aufwand sofort abzuschreiben. Bisher gab es dafür eine Obergrenze von 410 Euro. Dieser Schwellenwert stammt aus dem Jahr 1964, also aus einer Zeit, in der man noch Schreibmaschinen abschrieb. Daher war eine Anpassung dringend erforderlich, um geringwertige Güter der heutigen Zeit, wie Smartphones und Tablets, abschreiben zu können. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Entgelttransparenzgesetz noch in dieser Wahlperiode

Heute ist Internationaler Frauentag

Heute ist Internationaler Frauentag

Der 8. März ist Internationaler Frauentag. Ein Tag, der die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten alljährlich im Kampf für die Gleichstellung der Geschlechter bestärkt. Der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel ist sich sicher: In diesem Jahr geht ein wichtiges Signal vom Entgelttransparenzgesetz aus, das noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden soll. Mehr …


Freitag, 17. März 2017:

Einladung zum 5. Bürgerstammtisch in Holten

Zum mittlerweile 5. Holtener Bürgerstammtisch hat der SPD-Ortsverein Alsfeld-Holten den finanzpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, den Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit, eingeladen. Zimkeit möchte den Bürgerinnen und Bürgern aus Holten seine Vorstellungen zu den Themen „Steuergerechtigkeit und Bildung“ näher bringen und erläutern. Der Sterkrader Landtagsabgeordnete freut sich auf eine rege Diskussion mit den teilnehmenden Bürgerinnen und Bürgern. Mehr …


Bürgerversammlungen in Alstaden und Lirich:

SPD Oberhausen-West lädt wieder ein zu den Stadtteilgesprächen in Alstaden und Lirich

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Im Rahmen seiner Veranstaltungsreihe „Stadtteilgespräch“ lädt der SPD-Ortsverein Oberhausen-West im März wieder zu Bürgerversammlungen in Alstaden und Lirich ein:

Am Dienstag, 14. März 2017, ab 19.00 Uhr, geht es zunächst um aktuelle Alstadener Entwicklungen und Sachstände. Geredet werden soll auf jeden Fall über die Sportanlage Kuhle, die „Tennisoase“ und den von der Stadt Mülheim forcierten Bau des Riesenwindkraftrades in der Ruhraue. Selbstverständlich können die Anwesenden auch jedes andere Thema aus dem Stadtteil ansprechen. Denn beim „Stadtteilgespräch“ bestimmen die Bürgerinnen und Bürger die Tagesordnung. Anregungungen und Beschwerden, Ideen und Kritik sind ausdrücklich erwünscht und werden mit den zuständigen SPD-Ratsmitgliedern und -Bezirksvertretern sowie Vertretern der Stadtverwaltung erörtert. Der Bundestagsabgeordnete und Oberhausener SPD-Chef Dirk Vöpel hat ebenfalls sein Kommen zugesagt.

Zwei Tage später, am Donnerstag, 16. März 2017, ab 19.00 Uhr, findet das Stadtteilgespräch Lirich statt. Informiert und diskutiert wird u. a. über die Entwicklung auf dem alten Babcock-Areal an der Duisburger Straße. Außerdem werden die Tagesordnungspunkte des letzten Stadtteilgesprächs (Laternen, Spielplatz Rosenstraße, Stadtarchiv, Zebrastreifen Wilmsstraße) auf den aktuellen Stand gebracht. Anschließend können die Liricher Bürgerinnen und Bürger weitere Themen aus ihrem Stadtteil aufrufen. Neben den SPD-Mitgliedern im Rat und in der Bezirksvertretung wird MdB Dirk Vöpel an der Veranstaltung teilnehmen. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Lob für Oberhausens Polizei

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Oberhausens Polizei leistet ausgezeichnete Arbeit“, teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit das Lob seines CDU-Kollegen Wilhelm Hausmann. Dieser hatte sich positiv zu den besonders kurzen Einsatzreaktionszeiten der Polizei in Oberhausen geäußert, nachdem die Landesregierung entsprechende Zahlen vorgelegt hat. Mehr …


SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sterkrade:

Sozialdemokraten greifen Bericht über desolaten Zustand des Kreisverkehrs Biefang auf

Mitte Januar 2017 berichtete die WAZ, dass sich die BIG über den desolaten Zustand im Biefanger Kreisverkehr öffentlich beschwerte. Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sterkrade nahm dieses auf Initiative von Uschi Dorroch zum Anlass, hier tätig zu werden.

Eine Überprüfung vor Ort ergab, dass das Pflaster im Innenkreis des Kreisverkehrs sehr stark aufgeworfen war. Zudem gab es Radspuren im angrenzenden Grün, die auf ein unsachgemäßes Befahren des Bereiches hindeuten.

Der innere Ring des Kreisverkehrs war stark beschädigt

Der innere Ring des Kreisverkehrs war stark beschädigt

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