spd-oberhausen.de

Jahr:  2017

SPD fordert:

Stillstand am Polizeipräsidium verhindern!

Verärgert hat der Polizeibeirat in seiner jüngsten Sitzung am Freitag zur Kenntnis genommen, dass der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB) einen Bau- und Planungsstopp am Polizeipräsidium Oberhausen verhängt hat. Dies hat Oberhausens Polizeipräsident Ingolf Möhring dem Gremium mitgeteilt, nachdem ihn der BLB informiert hatte. Grund für diese Maßnahme sei laut der Behörde die Unsicherheit, ob die neue Landesregierung die Arbeiten an dem denkmalgeschützten Bau am Friedensplatz weiterführen wolle. Mehr …


Manfred Flore:

SPD will mehr Informationen zur geplatzten Musikschul-Fusion

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

In der Sitzung des Kulturausschusses am morgigen Dienstag wird Manfred Flore, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, die Verwaltung auffordern, über die geplatzte Fusion der Musikschulen in Oberhausen und Essen zu berichten. Bislang steht lediglich eine Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Städtischen Musikschule Oberhausen auf der Tagesordnung. In diesem Zusammenhang will die SPD mehr über die Hintergründe der Entscheidung erfahren. Mehr …


Kanalbrücke Ulmenstraße in Lirich:

SPD fordert mehr Engagement in Sachen Brückensanierung

Die SPD-Ratsfraktion ist mit den Antworten auf eine Anfrage ihres Mitglieds Bülent Sahin bezüglich der Kanalbrücke Ulmenstraße nicht zufrieden. Der Liricher Stadtverordnete hatte bei der Verwaltung nachgefragt, wie sie den Umstand, dass die marode Brücke erst im Jahre 2022 saniert werden soll, bewertet und sich nach Möglichkeiten erkundigt, die Situation dort für Fußgänger und Kraftfahrer zumindest erträglicher zu gestalten. Mehr …


John-Lennon-Platz:

„BOB verbreitet Unwahrheit“

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

SPD-Stellungnahme zum Presseartikel über die Zukunft des John-Lennon-Platzes im Oberhausener Wochenanzeiger vom 7. Juni 2017:

In keiner Weise einverstanden mit der Darstellung von BOB zur Zukunft des John-Lennon-Platzes ist Ulrich Real, Sprecher der SPD-Fraktion im Planungsausschuss.

„In der letzten Sitzung des Planungsausschusses wurden die Ergebnisse des Architektenwettbewerbes in einer Power-Point-Präsentation vorgestellt und es wurde intensiv diskutiert“, erläutert Ulrich Real und führt weiter aus, „dass auf Nachfrage aus der Politik dabei auch das gesamte Verfahren nochmals detailliert dargestellt wurde.“ Mehr …


MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

„Kein Kind zurücklassen“ darf nicht abgewickelt werden

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit bezeichnen es als einen schweren Fehler, dass Schwarz-Gelb die Landesinitiative „Kein Kind zurücklassen“ einstellen möchte. Dieses Programm helfe wirksam dabei, Kinder zu schützen, zu fördern und Chancen zu eröffnen, stellt die Landtagsabgeordnete Bongers fest. „Auch Oberhausen profitiert von den dort gesammelten Erfahrungen, die jetzt sogar im Ausland kopiert werden.“ Mehr …


Osterfeld:

Vorwürfe der Bürgerliste zeugen von totaler Unkenntnis

Thomas Krey ist Mitglied des Rates der Stadt und Bezirksbürgermeister von Osterfeld

Für Verärgerung aufseiten der Oberhausener SPD hat der Bericht „Heimliche Kehrtwende beim Jugendzentrum“ in der WAZ/NRZ-Ausgabe vom 10. Juni gesorgt. Der Bericht suggeriert, basierend auf Ausführungen der Stadtverordneten Andrea-Cora Walther (Bürgerliste), dass die Idee, das Bauvorhaben „Jugendzentrum Osterfeld“ inhaltlich zu qualifizieren und um die Komponenten Stadtteilbibliothek und Mehrzweck-Aula zu erweitern, hinter verschlossenen Türen und ohne hinreichende Beteiligung entwickelt worden sei.

Als Gipfel gibt die Stadtverordnete noch süffisant zu Protokoll, dass es wohl genügt habe, dass der SPD-Bezirksbürgermeister Thomas Krey seinen Segen gegeben habe. Beide Behauptungen mögen gute Schlagzeilen liefern, sind aber von totaler Unkenntnis geprägt. Mehr …


Betuwe-Baustellenfahrplan:

Güterverkehr via Viersen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Erste Erfolge für die Bahnpendlerinnen und -pendler auf der Hollandstrecke zwischen Oberhausen und Emmerich hat Stefan Zimkeit erzielt. „Bei knappen Streckenkapazitäten während der Bautätigkeit wird der Güterverkehr über Viersen umgeleitet. Der dortige Güterbahnhof ist dafür aufgebaut worden“, teilt der Landtagsabgeordnete für Sterkrade und Dinslaken mit.

Zimkeit hatte die Deutsche Bahn (DB), Abellio, VRR und Pro Bahn an einen Tisch geholt und die Ergebnisse in einem umfangreichen Forderungspapier zusammengefasst. „Die Antwort der DB ist ermutigend. Denn es darf nicht sein, dass während der Betuwe-Bauarbeiten die Interessen der Bahnkunden missachtet werden“, so Zimkeit. Mehr …


Über 1,1 Milliarden für Schulen in NRW:

Bundestag bringt Sanierungsprogramm auf den Weg

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag ein 3,5-Milliarden-Investitionsprogramm für Schulen verabschiedet. 32 Prozent der Mittel fließen nach Nordrhein-Westfalen. Ein weiterer wichtiger Schritt zur Entlastung von Ländern und Kommunen, wie Dirk Vöpel, der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken, erklärt.

Möglich wird die Unterstützung des Bundes überhaupt erst durch eine Lockerung des bisher im Grundgesetz eingemeißelten Kooperationsverbots, die ebenfalls heute beschlossen wurde. Jetzt endlich darf der Bund den Ländern auch Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Städte und Gemeinden im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Auf diese Möglichkeit hatte die SPD-Bundestagsfraktion lange gedrängt. Mehr …


Stefan Zimkeit als finanzpolitischer Sprecher wiedergewählt

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist erneut zum SPD-Fraktionssprecher im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages gewählt worden. Während die meisten Ausschüsse erst nach der Regierungsbildung zusammengesetzt werden, muss der Haushaltsausschuss schon jetzt seine Arbeit aufnehmen. Deshalb wurde er, genauso wie der Petitionsausschuss, bereits auf der konstituierenden Landtagssitzung gewählt. Endgültig besetzt werden auch diese Ausschüsse erst nach Abschluss der Koalitionsbildung. Mehr …


Stärkungspakt Stadtfinanzen:

Oberhausen setzt auf die Solidarität zwischen den Kommunen

„Der Stärkungspakt darf nicht zu Lasten von Oberhausen geändert werden“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit vor dem Hintergrund, dass CDU und FDP den „Kommunal-Soli“ abschaffen wollen. Seine Kollegin Sonja Bongers appelliert an NRW-CDU und FDP, in den Koalitionsverhandlungen Rücksicht auf die ärmeren Städte zu nehmen. Mehr …


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