Jahr:  
2016

Rat beschließt ausgeglichenen Haushalt für 2017:

„The Times They Are A-Changin“

Montag, 21. November 2016
Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Das kann man wirklich ein historisches Ereignis nennen: Erstmals seit einem Vierteljahrhundert hat der Rat der Stadt Oberhausen am heutigen Nachmittag wieder einen ausgeglichen städtischen Haushalt beschlossen. Da mochte selbst die Oberhausener CDU angesichts der erfolgreichen Finanzpolitik von SPD-Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras ihre jahrelang betriebene Politik der Verantwortungsverweigerung nicht fortsetzen und stimmte wie SPD, Grüne, FDP und BOB dem Haushalt 2017 zu. Im letzten Jahr hatte die gleiche CDU-Fraktion ihrem ehemaligen Vorsitzenden, dem frisch gewählten Oberbürgermeister Daniel Schranz, noch die Gefolgschaft verweigert und sich bei der Abstimmung über dessen ersten Haushalt der Stimme enthalten.

Im Folgenden dokumentieren wir die Rede von SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer anlässlich der Verabschiedung des ersten ausgeglichenen Haushalts seit 25 Jahren. Mehr …

NRW, Dinslaken und Sterkrade:

Enge Zusammenarbeit

Freitag, 18. November 2016
Der Landtagsabgeordnete für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken Stefan Zimkeit mit Dinslakens Bürgermeister Dr. Michael Heidinger und Uli Real, Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Der Landtagsabgeordnete für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken Stefan Zimkeit mit Dinslakens Bürgermeister Dr. Michael Heidinger und Uli Real, Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Seit 2010 gehört Stefan Zimkeit als direkt gewählter Abgeordneter dem Landtag an. Auf einer Versammlung der SPD-Ortsvereine aus Dinslaken und Sterkrade hat er in Hinblick auf die Landtagswahl 2017 eine Bilanz gezogen. „Es war richtig, dass wir bei Kindern, Jugend und Bildung die Schwerpunkte gesetzt haben“, sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Außerdem haben wir die finanzschwachen Städte erheblich stärker unterstützt, gerade im Vergleich mit reicheren Kommunen.“ Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

910.000 Euro für Kinder- und Jugendeinrichtungen

Freitag, 11. November 2016
Stefan Zimkeit, Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken, mit NRW-Bau- und Verkehrsminister Michael Groschek

Stefan Zimkeit, Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken, mit NRW-Bau- und Verkehrsminister Michael Groschek

„Oberhausen bekommt vom Land NRW 910.000 Euro für die Sanierung und Modernisierung von Spiel-, Lern- und Freizeitanlagen“, teilt Stefan Zimkeit (SPD) mit. Der Landtagsabgeordnete hat sich in Düsseldorf von SPD-Bauminister Mike Groschek die Liste der bewilligten Anträge erläutern lassen. „Knapp die Hälfte des Geldes fließt in die Schaffung einer Freizeitsportanlage an der Mülheimer Straße, die auch von der Fasia-Jansen-Gesamtschule genutzt werden kann, und die Sanierung des dortigen Bolzplatzes“, freut sich Sonja Bongers. Mehr …

Städtischer Haushalt 2017:

Ratskoalition hat das Wohl der Familien im Blick

Donnerstag, 10. November 2016

Mit ihren Änderungsanträgen zum Haushaltssanierungsplan und zur Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule hat die Ratskoalition am Dienstag im Finanz- und Personalausschuss ihre finanzpolitischen Vorstellungen in die Diskussion eingebracht. Dabei haben die Politiker von SPD, Grünen und FDP im Rat vor allem das Wohl Oberhausener Familien im Blick: Der Erhöhung der Kita-Gebühren um drei Prozent, wie es der Haushaltssanierungsplan der Verwaltung als Ausgleich für einen Wegfall der Parkgebühren am Kaisergarten vorschlägt, wird eine klare Absage erteilt. Mehr …

Norbert Römer:

Sechseinhalb gute Jahre für Nordrhein-Westfalen

Dienstag, 08. November 2016

Gestern Abend war der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen, Norbert Römer, Redner beim Parteitag der Oberhausener SPD, um über den Entwurf des Wahlprogramms zur Landtagswahl am 14. Mai kommenden Jahres zu diskutieren.

„Die Menschen wieder erreichen.“

Zu Beginn seiner Rede ging Römer auf die große Herausforderung für Nordrhein-Westfalen und seine Einwohnerinnen und Einwohner ein, die durch die Aufnahme von Flüchtlingen in den vergangenen beiden Jahren auf unser Land und unser Gemeinwesen zugekommen ist. „Wir haben 200.000 Menschen in unserem Land aufgenommen. Das ist eine große Leistung, die ohne die vielen, vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer nicht möglich gewesen wäre. Bei einem Teil unserer Bevölkerung hat diese neue Zuwanderung zu Ängsten und Stress geführt, was zum Aufstieg der AfD beigetragen hat. Diese Menschen müssen wir wieder erreichen!“ so Römer. Mehr …

131 Gesichter gegen Rechtsextremismus und Rassismus:

Oberhausener SPD-Mitglieder zeigten „Gesicht gegen Rechts“

Dienstag, 08. November 2016
131 SPD-Mitglieder zeigten "Gesicht gegen Rechts" auf dem UB-Parteitag

131 SPD-Mitglieder zeigten „Gesicht gegen Rechts“ auf dem UB-Parteitag

131 Mitglieder der Oberhausener SPD zeigten vor Beginn ihres Herbst-Parteitages am Montagabend in der Luise-Albert-Halle im wahrsten Sinne des Wortes Gesicht gegen Rechtsextremismus und Rassismus und für Demokratie und Toleranz. Sie versammelten sich hinter dem Banner des Antifaschistischen Bündnisses Oberhausen. Initiiert hatte die Aktion der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit, der selbst aktives Mitglied beim Oberhausener Bündnis gegen Rechts ist. Mehr …

UB-Parteitag am 07.11.2016:

Landespolitik im Mittelpunkt

Montag, 31. Oktober 2016

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Die Oberhausener SPD lädt für Montag, 07.11.2016, ab 18.00 Uhr, zu zwei Vertreterversammlungen und einem Unterbezirksparteitag in die Luise-Albertz-Halle ein:

Um 18.00 Uhr findet die Vertreterversammlung zur Wahl von Delegierten zur Landesdelegiertenkonferenz der NRWSPD statt, welche am 18.02.2017 die Landesreserveliste der SPD für die Landtagswahl am 14. Mai 2017 aufstellen wird. Mehr …

Jetzt auch in Osterfeld:

Erfolgsgeschichte „Soziale Stadt“

Freitag, 28. Oktober 2016

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Osterfeld

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Das Landesprogramm ‚Soziale Stadt‘ wird auch für Osterfeld eine Erfolgsgeschichte sein“, ist sich Stefan Zimkeit sicher. Die Osterfelder SPD hatte ins „Café Jederman“ eingeladen, um mit Vereinen und Verbänden über deren Beteiligungsmöglichkeiten an dem Programm zu sprechen. Vertreterinnen und Vertreter der Kirchen, von Sportvereinen sowie Wohlfahrts- und Jugendverbänden waren der Einladung gefolgt. Mehr …

Kritik an Informationspolitik des Oberbürgermeisters:

Koalition will Klarheit zum Waldteichgelände

Donnerstag, 27. Oktober 2016

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Äußerst irritiert ist die SPD-Ratsfraktion über den Vorwurf, sie habe ein Investitionsvorhaben auf der ehemaligen Kohlereservefläche in Sterkrade ausgeplaudert. „Bereits in der Ausgabe der WAZ vom 17. April 2014 wurde über die Absicht von Logport Duisburg berichtet, auf diesem Gelände einen Logistikpark zu errichten“, stellt SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer klar. Dieses Vorhaben sei nun offensichtlich in vertraulichen Gesprächen mit Oberbürgermeister Schranz konkretisiert worden. Mehr …

NRW-Arbeitsminister Rainer Schmeltzer:

Für eine Integrationspolitik ohne Angst und Träumerei

Donnerstag, 27. Oktober 2016
MdL Stefan Zimkeit, die stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers mit NRW-Arbeitsminister Rainer Schmeltzer auf der Kundgebung des Antifaschistischen Bündnisses

MdL Stefan Zimkeit, die stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers mit NRW-Arbeitsminister Rainer Schmeltzer auf der Kundgebung des Antifaschistischen Bündnisses

„Ein Ja zu Zuwanderung ist ein Nein zu Rassismus“, sagte Landesintegrationsminister Rainer Schmeltzer auf der Kundgebung des Antifaschistischen Bündnisses Oberhausen. Er bedankte sich wie auch Bürgermeisterin Elia Albrecht-Mainz und Apostolos Tsalastras bei den vielen Oberhausener Bürgerinnen und Bürger, die auf dem Altmarkt Flagge gegen Rechts zeigten. Mehr …