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Monat:  Dezember2016

Spürbare Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen zum 1. Januar:

Bundesteilhabegesetz tritt in Kraft

Dirk Vöpel ist direkt gewählter Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Dirk Vöpel ist direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Oberhausen / Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Der Deutsche Bundestag hatte das Bundesteilhabegesetz (BTHG) bereits Anfang Dezember mit wichtigen Änderungen verabschiedet, am 16. Dezember folgte der Bundesrat und machte den Weg für das BTHG frei. Eine Reihe von Maßnahmen, die das Leben von Menschen mit Behinderungen spürbar verbessern, treten bereits zum 1. Januar 2017 in Kraft.

Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken, erklärt dazu:

„Zum Jahreswechsel gibt es gute Neuigkeiten für viele Menschen mit Behinderungen. Denn ab dem 1. Januar können sie durch das Bundesteilhabegesetz deutlich mehr ihres Geldes auch wirklich für sich behalten. Mehr Teilhabe und Selbstbestimmung werden dadurch möglich.“ Mehr …


Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit:

Wirtschaftsminister Garrelt Duin trifft MAN-Betriebsräte

Jörg Schlüter, Stefan Zimkeit MdL, Garrelt Duin, Helmut Brodrick, Jan-Martin Frericks, Ulrich Breitbach (v. l.)

Jörg Schlüter, Stefan Zimkeit MdL, Garrelt Duin, Helmut Brodrick, Jan-Martin Frericks, Ulrich Breitbach (v. l.)

„Wir werden Möglichkeiten ausloten, um den Standort Oberhausen zu stärken“, sagte NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin dem Betriebsrat von MAN Diesel & Turbo, wo das Unternehmen zur Zeit Strukturmaßnahmen vorbereitet. Sie könnten den Abbau von bis zu 320 Arbeitsplätzen in Oberhausen nach sich ziehen. Stefan Zimkeit hatte Duin und Helmut Brodrick, Jan-Martin Frericks, Ulrich Breitbach sowie Jörg Schlüter (IG Metall) in den Landtag eingeladen. „Die Zukunft der Jobs bei MAN macht mir Sorgen“, sagte der SPD-Abgeordnete Zimkeit. Mehr …


Bundesversammlung wählt am 12. Februar 2017 einen neuen Bundespräsidenten:

Drei Oberhausener für Steinmeier

Frank-Walter Steinmeier

Frank-Walter Steinmeier

Gleich drei Oberhausener SPD-Mitglieder werden der Bundesversammlung am 12. Februar kommenden Jahres angehören, welche einen neuen Bundespräsidenten wählen wird. Es sind:

der Oberhausener Bundestagsabgeordnete und örtliche SPD-Vorsitzende Dirk Vöpel,

der Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen und Oberhausener Urgestein Michael „Mike“ Groschek und

der Vorsitzende der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten (Jusos) NRW, Frederick Cordes, der ebenfalls aus Oberhausen stammt.

Während der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel als Bundestagsabgeordneter geborenes Mitglied der Bundesversammlung ist, wurden Michael „Mike“ Groschek und der Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation in NRW, Frederick Cordes, heute vom Landtag Nordrhein-Westfalen zu Mitgliedern der Bundesversammlung gewählt. Mehr …


Stefan Zimkeit:

NRW gibt mehr Geld für Schulsozialarbeit und Ganztag

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die Schulsozialarbeit in Oberhausen ist auch für 2018 gesichert“, sagte Stefan Zimkeit nach der Sitzung des Haushaltsausschusses im Düsseldorfer Landtag. Auf Antrag der SPD und der Grünen wurde beschlossen, die notwendigen Mittel auch 2018 zur Verfügung zu stellen. NRW war hier eingesprungen, nachdem sich der Bund aus der Finanzierung der Stellen zurückgezogen hat.

Stefan Zimkeit: „Ich bin weiterhin der Auffassung, dass Berlin die Sozialarbeit an den Schulen finanzieren muss. Diese Diskussion darf aber nicht auf dem Rücken der Schülerinnen und Schüler ausgetragen werden. Deshalb werden wir die dafür Landesmittel zur Verfügung stellen“, erläuterte der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. „Die Grundschulen Oberhausen werden zudem mit mehr Geld für die wichtige Arbeit im offenen Ganztag rechnen können.“ Mehr …


Internationaler Tag des Ehrenamtes 2016:

Am 5. Dezember gilt der Dank allen Freiwilligen

banner_internationaler_tag_ehrenamt_2016Freiwilliges Engagement ist ein Grundpfeiler demokratischer Gesellschaften. „Anlässlich des Internationalen Tages des Ehrenamtes am 5. Dezember gilt der ausdrückliche Dank daher all denjenigen, die mit ihrem uneigennützigen Einsatz den sozialen und solidarischen Charakter des Zusammenlebens prägen.“, betont Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken. Mehr …


Richard-Dehmel-Straße:

Osterfelder SPD fordert Informationen zu Kanalbauarbeiten

Auf Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Osterfeld steht am Dienstag, 6. Dezember, unter anderem ein Bericht über die Kanalbauarbeiten an der Richard-Dehmel-Straße auf der Tagesordnung. Die Osterfelder Sozialdemokraten reagieren damit auf Beschwerden von Anwohnern im Rahmen der Erneuerung der dortigen Kanalisation. Mehr …


Manfred Flore:

SPD-Fraktion setzt auf Konsens beim Ausbau des Autobahnkreuzes

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der geplante Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen soll nach Ansicht der SPD so umwelt- und anwohnerfreundlich wie möglich angegangen werden. „Wir werden einen Ratsantrag initiieren, von dem wir hoffen, dass er auf möglichst breite Zustimmung stößt. Schließlich wollen wir alle Bedenken der Stadt Oberhausen deutlich formulieren“, erklärte Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, im jüngsten Umweltausschuss. Mehr …


Dirk Vöpel:

Teilhabegesetz mit zahlreichen Verbesserungen beschlossen

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Der Deutsche Bundestag hat heute das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Das Gesetz regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Im parlamentarischen Verfahren hat die Koalition noch wichtige Veränderungen am Gesetzentwurf vorgenommen und damit auf Befürchtungen von Verbänden und Betroffenen reagiert. Dazu erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel:

„In dem heute verabschiedeten Teilhabegesetz stellen wir endgültig klar, dass der Zugang zu Leistungen der Eingliederungshilfe nicht eingeschränkt werden soll. Die jetzigen Zugangsregelungen bleiben bis zum Jahr 2023 in Kraft und werden erst nach einer wissenschaftlichen Untersuchung und Erprobung neu gefasst.“ Mehr …


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