Monat:  
Oktober2016

Wiederbesetzung der Pressestellen-Leitung im Rathaus:

Koalition fordert von Schranz mehr Transparenz

rathausVon der Öffentlichkeit weitestgehend unbemerkt ist die Leitungsstelle in der Pressestelle des Rathauses seit Monaten unbesetzt. Großes Erstaunen seitens der Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat nun die Absicht von Oberbürgermeister Daniel Schranz ausgelöst, diese Leitungsstelle – ebenfalls weitestgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit – neu zu besetzen, und zwar ohne die Stelle auszuschreiben.

Die Koalition hat Verständnis dafür gehabt, dass sich der Oberbürgermeister den damaligen Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Hannes Fritsche, als seinen Pressesprecher ohne öffentliches Besetzungsverfahren ausgesucht hat. Die Leitung der Pressestelle hat jedoch eine andere Aufgabe. „Die Pressestelle ist die Schnittstelle der Gesamtverwaltung und des Rates zur Öffentlichkeit. Sie ist nicht die Pressestelle des Oberbürgermeisters“, stellt Wolfgang Große Brömer, der SPD-Fraktionschef, klar. Mehr …


Nach tragischem Unfall:

Oberhausen trauert um einen Feuerwehrmann

Die SPD-Fraktion in Oberhausen ist bestürzt über die Nachricht, dass der am 1. Oktober verunglückte Feuerwehrmann den Kontakt mit einer Starkstromleitung nicht überlebt hat. Fraktionsvorsitzender Wolfgang Große Brömer erklärt: „Ich bin erschüttert! Der Familie des Brandschützers und den Kolleginnen und Kollegen der Feuerwehr gilt unser gesamtes Mitgefühl.“ Mehr …


Neues NRW-Förderprogramm:

Nordrhein-Westfalen investiert Millionen in den Spielplatzbau

„Wir möchten insbesondere die Situation von Kindern und Jugendlichen in den Stadtteilen weiter verbessern“, erläutert Stefan Zimkeit das neue Förderprogramm des Landes NRW, aus dem zusätzliche Investitionen in Kinderspielplätze und Freizeitflächen für Jugendliche finanziert werden können. „Besonders in benachteiligten Wohnvierteln können beispielsweise neue Spiel- und Bolzplätze gebaut oder alte saniert werden“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete. „Hierfür stellt das Land 2017 und 2018 jeweils 12,5 Millionen Euro zur Verfügung.“ Mehr …


Stefan Zimkeit:

Schulsozialarbeit dauerhaft erhalten

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die Sozialarbeit an den Schulen ist Bundesangelegenheit“, ist Stefan Zimkeit überzeugt. „Das Land ist in die Finanzierung nur deshalb eingesprungen, weil die Schulen wegen der Verweigerungshaltung der Bundes-CDU sonst ohne diese unverzichtbare Unterstützung dagestanden hätten“, erläutert der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Er sieht Berlin auch weiterhin der Pflicht. „Darüber wird nach der Bundestagswahl im Herbst 2017 neu zu sprechen sein.“ Mehr …