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Monat:  Juli2016

Termine der SPD-Sommerschule 2016

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1. TERMIN:  DO | 21. Juli 2016 | 16.00 Uhr

Thema:  Der Emscherumbau in Oberhausen

Der Umbau des Emschersystems wird die Gewässerlandschaft in der Region nachhaltig verändern. Aus dem altbekannten Abwasserfluss soll wieder ein sauberes Gewässer werden, das die Landschaft nachhaltig aufwerten wird. Welche Maßnahmen in Oberhausen ablaufen, werden Experten an diesem Nachmittag erklären.

Der geplante Ablauf:

16:00 – 16:45 Uhr
Führung über die Pumpwerksbaustelle zum Abwasserkanal Emscher in Oberhausen (Schlitzwandarbeiten)

Referent: Hr. Müller (ARGE H.S.W.)

Adresse: Kurfürstenstraße (neben Hausnr. 70), 46147 Oberhausen

16:45 – 17:00 Uhr
Fahrt zum Schacht 22 (aktueller Rettungsschacht) im Bauabschnitt 40 des Abwasserkanals Emscher

Adresse: Kanalstraße 7, 46117 Oberhausen

17:00 – 17:45 Uhr
Besichtigung Schachtsohle 22

Referent: IBB

Für die bessere Organisation dieser Veranstaltung bitten wir um eine kurze Anmeldung im Büro der SPD-Fraktion, telefonisch unter (0208) 825-34 60, oder per E- Mail: buero@spd-fraktion-oberhausen.de.


2. TERMIN:  DO | 28. Juli 2016 | 16.00 Uhr Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

„Kurve kriegen“ kommt nach Oberhausen

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Die Oberhausener Polizei wird in das NRW-Projekt „Kurve kriegen“ aufgenommen, teilt Stefan Zimkeit mit. „Dieses Programm soll jugendlichen Mehrfachtätern den Weg aus der Kriminalität zeigen“, erläutert der Landtagsabgeordneten. „Die Jugendkriminalität in Oberhausen ist rückgängig“, weist er auf die aktuelle Statistik hin, „dieser positive Trend soll sich fortsetzen.“ Mehr …


MdLs Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:

Drei Tage Jugendlandtag in Düsseldorf

Stefan Zimkeit, Rina Veenhues, Caterina Di Venti und Wolfgang Große Brömer trafen sich zur Nachbesprechung am Rathaus

Stefan Zimkeit, Rina Veenhues, Caterina Di Venti und Wolfgang Große Brömer trafen sich zur Nachbesprechung am Rathaus

Drei Tage lang haben Rina Veenhues (19) und Caterina Di Venti (18) die Oberhausener Wahlkreisabgeordneten in Düsseldorf vertreten. Im Rahmen des Jugendlandtags haben sie die Plätze von Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit eingenommen und an Plenar-, Fraktions- und Ausschusssitzungen teilgenommen. Caterina Di Venti, die dem Oberhausener Kinder- und Jugendparlament angehört, fand es spannend, Jugendliche zu treffen, die ein gemeinsames Interesse an Politik haben. Auch die Politikwissenschaftsstudentin Rina Veenhues berichtet von tollen Erfahrungen im Landtag, in dem die Jugendlichen unter anderem über das bedingungslose Grundeinkommen und das Wahlalter 16 diskutierten. Mehr …


Sicherheit entlang der Betuwe-Linie:

Gute Ergebnisse, aber noch kein Durchbruch

Heute Morgen fand ein Gespräch zum Feuerwehr-Sicherheitskonzept entlang der Betuwe-Linie mit Bundesministerin Barbara Hendricks, Ronald Pofalla von der Deutschen Bahn, den Bundestagsabgeordneten Sabine Weiss (CDU), Marie-Luise Dött (CDU), Dr. Hans-Ulrich Krüger (SPD), Dirk Vöpel (SPD) und Bärbel Höhn (Grüne) und Vertretern der örtlichen Feuerwehren statt. Dazu erklären die Bundestagsabgeordneten Weiss, Dött, Vöpel, Dr. Hans-Ulrich Krüger:

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

„Wir haben heute ein gutes und konstruktives Gespräch geführt und sind der Umsetzung des Sicherheitskonzeptes der Feuerwehren ein gutes Stück näher gekommen. Der große Durchbruch konnte in den Verhandlungen noch nicht erzielt werden.

Im Ergebnis wurde vereinbart, dass nun die Feuerwehren und Kommunen gemeinsam mit der Deutschen Bahn und dem Eisenbahnbundesamt die einzelnen Streckenabschnitte auf das Sicherheitskonzept hin überprüfen. Ziel ist es, dass alle Beteiligten das von den Feuerwehren erstellte Sicherheitskonzept Meter für Meter an der Strecke diskutieren und zu einer einvernehmlichen Lösung gelangen. Mehr …


Superwahljahr 2017:

Oberhausener SPD stellt personelle Weichen für Landtags- und Bundestagswahl

Das Superwahljahr 2017 wirft seine Schatten voraus. Am Dienstagabend wählte die Oberhausener SPD ihre Kandidaten für die örtlichen Wahlkreise für die Wahlen im kommenden Jahr.

Dirk Vöpel kandidiert wieder für den Bundestag

Dirk Vöpel kandidiert wieder für den Bundestag

Um das Direktmandat im Bundestagswahlkreis 117 – Oberhausen / Wesel III (Oberhausen & Dinslaken) wird sich der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Oberhausen, Dirk Vöpel bewerben. Vöpel gehört bereits seit der Bundestagswahl 2013 dem Deutschen Bundestag als direkt gewählter Abgeordneter an. Er wurde mit 140 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen mit 92% gewählt.

Stefan Zimkeit ist wieder Landtagskandidat der SPD für Sterkrade und Dinslaken

Stefan Zimkeit ist wieder Landtagskandidat der SPD für Sterkrade und Dinslaken

Auch im Landtagswahlkreis 056 – Oberhausen II / Wesel I – der aus dem Oberhausener Stadtbezirk Sterkrade und der Stadt Dinslaken aus dem Kreis Wesel besteht, wurde der amtierende Wahlkreiskandidat erneut zum Wahlkreisbewerber gewählt. Stefan Zimkeit erreichte mit 81 Ja-Stimmen bei 3 Nein-Stimmen und keiner Enthaltung eine Zustimmung von 96,4%.

Die Neue im Kandidatenfeld: Sonja Bongers kandidert für die SPD in Alt-Oberhausen und Osterfeld

Die Neue im Kandidatenfeld: Sonja Bongers kandidert für die SPD in Alt-Oberhausen und Osterfeld

Mit einem neuen Gesicht wird die Oberhausener SPD im Landtagswahlkreis 055 – Oberhausen I (Alt-Oberhausen & Osterfeld) – ins Rennen gehen. Der bisherige Wahlkreisabgeordnete Wolfgang Große Brömer hatte auf eine erneute Kandidatur verzichtet. Um das Vertrauen der Delegierten bewarb sich die Stv. Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Oberhausen, Sonja Bongers, die sich zuvor in einer Mitgliederbefragung unter mehreren Bewerbern durchgesetzt hatte. Mit 67 Ja-Stimmen, keiner Nein-Stimme und 3 Enthaltungen wurde sie mit 95,7% nun auch offiziell zur Landtagskandidatin gewählt. Mehr …


Reform des Sexualstrafrechts:

Ja zu „Nein heißt Nein!“

Seit vielen Jahren wird über die Verschärfung des Sexualstrafrechts diskutiert – heute wurde sie vom Bundestag beschlossen. Künftig sind alle nicht-einvernehmlichen sexuellen Handlungen unter Strafe gestellt. Ein „Nein!“ des Opfers reicht aus, um die Strafbarkeit zu begründen. Dies fordert die SPD schon lange – dass dieser Paradigmenwechsel endlich erfolgt, ist ein großer Erfolg! Mehr …


SPD-Fraktion:

Helmut Brodrick in den Fraktionsvorstand gewählt

Helmut Brodrick ist direkt gewähltes Ratsmitglied für Holten und Barmingholten

Helmut Brodrick ist direkt gewähltes Ratsmitglied für Holten und Barmingholten

Der Vorstand der Oberhausener SPD-Ratsfraktion ist wieder komplett. Nachdem Sonja Bongers den Platz von Karl-Heinz Emmerich im Geschäftsführenden Vorstand eingenommen hatte, war ihre bisherige Position als Beisitzerin freigeworden. Nach der jüngsten Ratssitzung am 4. Juli wählte die Fraktion einstimmig den Holtener Stadtverordneten Helmut Brodrick zum Nachfolger der Landtagskandidatin. Mehr …


Apostolos Tsalastras bringt Haushalt 2017 ein:

Oberhausen schafft die Schwarze Null

Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Kämmerer der Stadt Oberhausen

Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Kämmerer der Stadt Oberhausen

Im Jahr 2017 soll die Stadt Oberhausen erstmals seit 25 Jahren keine neuen Schulden mehr aufnehmen. Der Haushaltsplanentwurf 2017, den Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras (SPD) am Montag in den Rat der Stadt eingebracht hat, schließt mit einem positiven Ergebnis in Höhe von 16.650 Euro ab. Dies begründe sich im Wesentlichen auf einen Anstieg der Erträge bei den Grundsteuern, beim Gemeindeanteil an der Einkommen- und Umsatzsteuer, bei der höheren Entlastung bei den Sozialkosten durch den Bund sowie den Zuweisungen des Landes für die Unterbringung und Verpflegung der Flüchtlinge. Speziell in diesem Punkt gebe es allerdings noch Nachholbedarf, erklärt Tsalastras. „In der Frage der Finanzierung von Unterbringung, Versorgung und Integration müssen Bund und Land dringend nachsteuern, damit die Kommunen diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe auch wirklich meistern können“, so die Forderung des Kämmerers. Mehr …


Letzte Ratssitzung vor der Sommerpause:

SPD schaut bei XXXL genau hin

banner_spd_fraktion_oberhausenMit den Stimmen der SPD hat der Rat der Stadt Oberhausen einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan für die Straßburger Straße und das ehemalige Stahlwerksgelände zugestimmt. Damit ist der Weg frei für den Umzug des Möbel- und Einrichtungshauses XXXL/Möbelstadt Rück an den Brammenring. Gleichzeitig legt dieser gekoppelte Bebauungsplan fest, dass am alten Standort des Möbelhauses im Schladviertel die Grundstücke zu etwa einem Drittel in Grünflächen umgewandelt werden und zu zwei Dritteln als Flächen für den Wohnungsbau vorbereitet werden. Mehr …


Letzte Ratssitzung vor der Sommerpause:

Medienentwicklungsplan muss nachgebessert werden

banner_spd_fraktion_oberhausenBereits vor zwei Jahren hat die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) im Rahmen einer Inventur an allen Oberhausener Schulen festgestellt, dass die Computerausstattung im Bildungsbereich stark veraltet ist und modernen Ansprüchen von Digitaler Bildung nicht genügt. In der letzten Ratssitzung hat die Verwaltung nun einen Medienentwicklungsplan vorgelegt, der die Basis für die zukünftige Schulausstattung legen soll.

Aus Sicht der SPD-Fraktion ist der vorgelegte Plan allerdings nicht aussagekräftig genug. „Es werden zwar gute Vorschläge zum schnellen Internet-Anschluss der Schulen gemacht, aber das kann nur der Anfang sein“, meint Fraktionschef Wolfgang Große Brömer. „Es fehlen aber konkrete Vorschläge für eine moderne digitale Ausstattung. Die Zeiten der alten PC-Fachräume sind längst vorbei!“ Mehr …


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