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Monat:  Juni2016

MdB Dirk Vöpel:

Teilhabegesetz mit deutlichen Verbesserungen im Kabinett

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Das Bundeskabinett hat am heutigen Dienstag den Entwurf des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) verabschiedet. Das Gesetz soll Menschen mit Behinderungen mehr Gleichberechtigung und Teilhabe ermöglichen. Im Vergleich zum Referentenentwurf enthält die heute verabschiedete Fassung weitere Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen. Dazu erklärt Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken:

Das Bundesteilhabegesetz ist eine der großen sozialpolitischen Reformen in dieser Legislaturperiode. Unser Ziel ist es, mehr Teilhabe und mehr Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderungen zu schaffen. Erfreulich ist, dass der Kabinettsentwurf von heute gegenüber dem Referentenentwurf aus dem April noch einmal zahlreiche Verbesserungen enthält. Diese betreffen vor allem die Regelungen zum Eigenbeitrag, der bei Leistungen der Eingliederungshilfe gezahlt werden muss. Ab dem Jahr 2020 sind nun sowohl das Einkommen als auch das Vermögen eines Partners oder einer Partnerin vollständig von der Anrechnung befreit. Das ist ein wirklich wichtiger Schritt, damit Menschen mit Behinderungen endlich mit anderen Ehen und Lebenspartnerschaften eingehen können, ohne dass dies zu erheblichen finanziellen Einschnitten führt. Mehr …


Vorfreude auf ein großes Fest für Groß & Klein!

Oberhausener SPD lädt zum 37. Mal zum Familienfest in den Kaisergarten ein

anzeige_16_07_02_wa_spd_sommerfest_rahmenDas Familienfest im Kaisergarten gehört zu den großen Veranstaltungen in Oberhausen. Bereits zum 37. Mal lädt die SPD in den Kaisergarten ein und freut sich, wieder ein attraktives Programm für Groß und Klein anbieten zu können. In diesem Jahr findet das Fest am Sonntag, 03.07.2016 von 11.00 bis 18.00 Uhr auf dem Areal des Kaisergartens zwischen Konrad-Adenauer-Allee und Rhein-Herne-Kanal statt. Mehr …


Flüchtlingsaufnahme:

1,8 Millionen Euro für Oberhausen

„NRW unterstützt Oberhausen mit zusätzlichen 1,8 Millionen Euro bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen“, hat SPD-Finanzexperte Stefan Zimkeit eine gute Nachricht für den Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras. Bislang waren für 2016 lediglich 21,4 Millionen Euro zugesagt, die jetzt auf 23,2 Millionen aufgestockt werden.

„Das Land lässt die Städte bei einer der größten Herausforderungen nicht im Stich“, sagt der Landtagsabgeordnete Wolfgang Große Brömer. „Die Integration der zu uns kommenden Menschen können wir nur schaffen, wenn das Land und insbesondere auch der Bund ihr finanzielles Engagement erhöhen.“ Mehr …


Internationaler Schüleraustausch 2016/2017:

Gastfamilien in Oberhausen gesucht

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Der Deutsche Bundestag und der amerikanische Kongress unterstützen auch in diesem Jahr wieder Schülerinnen und Schüler aus Deutschland und den USA, um jungen Menschen die Verwirklichung eines Traumes zu ermöglichen: Ein Schuljahr im Ausland zu verbringen. Darauf weist der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel einige Wochen vor Beginn des neuen Austauschjahres 2016/2017 hin.

Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms sind amerikanische High-School-Studenten ab dem 4. August 2016 für ein Schuljahr in Deutschland zu Gast. Der Gemeinnützige Verein für Internationale Verständigung GIVE e.V. als eine der vom Bundestag mit der Durchführung des Programms beauftragten Organisationen sucht für die jungen Stipendiaten noch nette Gastfamilien von August 2016 bis ca. Mitte Juni 2017. Auch werden noch einige Gastfamilien Schülerinnen und Schüler benötigt, die vom 04.08. bis 27.08.2016 ein Sprachcamp in Düsseldorf besuchen. Mehr …


Fernwärmeschiene Rhein-Ruhr:

Klimafreundlichkeit und Akzeptanz stehen im Mittelpunkt

Bernd Homberg ist Technischer Vorstand der EVO AG

Bernd Homberg ist Technischer Vorstand der EVO AG

Die SPD Sterkrade-Süd lud zur Mitgliederversammlung mit Bernd Homberg von der EVO AG zum Thema „Fernwärmeschiene Rhein-Ruhr – Belastung für die Bürger?“ ein:

Am 9. Juni war Bernd Homberg, technischer Vorstand der EVO (Energieversorgung Oberhausen AG), beim Ortsverein Sterkrade-Süd der Oberhausener SPD als Referent zu Gast. Unter der Fragestellung „Fernwärmeschiene Rhein-Ruhr – Belastung für die Bürger?“ erläuterte er das Gesamtkonzept der Fernwärmeschiene Rhein-Ruhr, mit der das größte Fernwärme-Verbundnetz Europas erntsteht. Diese bietet neben den enormen Einsparpotentialen bei CO2-Emissionen auch ein Mehr an Unabhängigkeit von internationalen Rohstoffanbietern. Mehr …


Jörg Bischoff verzichtet auf Stichwahl:

Sonja Bongers geht für den Landtagswahlkreis Alt-Oberhausen und Osterfeld ins Rennen

krey_bongers_cordesMitgliederbefragung zur Kandidatenfindung für den Landtagswahlkreis 055: Sonja Bongers lag nach der 1. Runde mit über 47% klar in Führung – der Zweitplatzierte Jörg Bischoff verzichtet auf eine Teilnahme an der Stichwahl

Am Freitagabend wurde die Mitgliederbefragung der Oberhausener SPD für die Kandidatenfindung im Landtagswahlkreis 055 | Alt-Oberhausen und Osterfeld ausgezählt. Von den 982 stimmberechtigten SPD-Mitgliedern aus den beiden Stadtbezirken haben 332 an der Mitgliederbefragung teilgenommen. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 33,81%. Mehr …


Einladung zur Veranstaltung des OV Sterkrade-Süd:

„Fernwärmeschiene Rhein-Ruhr – Belastung für die Bürger?“

Der SPD-Ortsverein Sterkrade-Süd lädt zur Veranstaltung mit Bernd Homberg, EVO AG, zum Thema Fernwärmeschiene Rhein-Ruhr ein „Fernwärmeschiene Rhein-Ruhr – Belastung für die Bürger?“ – unter dieser Überschrift lädt der SPD-Ortsverein Sterkrade-Süd zu einer Mitgliederversammlung am kommenden Donnerstag (09.06.2016) ein. Mehr …


Mitgliederbefragung im Landtagswahlkreis Alt-Oberhausen und Osterfeld:

Sonja Bongers klar vorne

Von links: Jörg Bischoff (OV Osterfeld), Sonja Bongers (OV Oberhausen-West), Frederick Cordes (OV Sterkrade-Süd), Thomas Krey (OV Osterfeld)

Von links: Jörg Bischoff (OV Osterfeld), Sonja Bongers (OV Oberhausen-West), Frederick Cordes (OV Sterkrade-Süd), Thomas Krey (OV Osterfeld)

Am heutigen Freitagabend wurde die 1. Runde der Mitgliederbefragung der Oberhausener SPD für die Kandidatenfindung im Landtagswahlkreis 055 | Alt-Oberhausen und Osterfeld ausgezählt.

Von den 982 stimmberechtigten SPD-Mitgliedern aus den beiden Stadtbezirken haben 332 an der Mitgliederbefragung teilgenommen, was einer Wahlbeteiligung von 33,81% entspricht.

Mit 154 Stimmen oder 47,38% liegt Sonja Bongers klar vorne. Auf Platz zwei folgt Jörg Bischoff mit 82 Stimmen oder 25,23%.

Damit wird es in drei Wochen zu einer Stichwahl zwischen Sonja Bongers und Jörg Bischoff kommen.

Die weiteren Ergebnisse: Auf Platz drei kam Thomas Krey mit 59 Stimmen (18,15%) – auf Platz vier Frederick Cordes mit 22 Stimmen (6,77%).

Acht Personen haben sich enthalten – sieben Stimmzettel waren ungültig.


MdL Stefan Zimkeit:

Fehlender Facharbeiter-Nachwuchs ist hausgemacht

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die Zahl der jungen Arbeitslosen steigt und der Unternehmerverband klagt über fehlenden Fachkräfte-Nachwuchs in Oberhausen“, wundert sich Stefan Zimkeit über die aktuellen Schlagzeilen. „Das ist ein hausgemachtes Problem. Die Wirtschaft hätte frühzeitig und entschlossen in die Ausbildung investieren müssen“, ärgert sich der Landtagsabgeordnete darüber, dass diesbezügliche Appelle „jahrelang an vielen Betrieben abgeprallt“ seien. Mehr …


Landesprogramm "KommAn-NRW":

NRW fördert Oberhausener Integrationszentrum mit 77.500 Euro

Das Kommunale Integrationszentrum Oberhausen erhält aus dem Programm „KommAn-NRW“ zusätzliche 77.500 Euro, um sich personell zu verstärken, teilen Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit mit. Die beiden Landtagsabgeordneten weisen auf die wachsenden Herausforderungen bei der Koordinierung und Vernetzung der örtlichen Integrationsarbeit hin. Mehr …


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