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Monat:  April2016

Fracking:

MdB Dirk Vöpel fordert Ende der CDU-Blockade

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

„Ich halte unkonventionelles Fracking für nicht verantwortbar. Eine gesetzliche Regelung zum Verbot von Fracking muss zügig her. Schuld an der nach wie vor bestehenden Rechtsunsicherheit ist einzig und allein die CDU.“ Mit diesen Worten macht der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel seinem Ärger Luft.

Ginge es nach der SPD, hätte ein Fracking-Verbot längst gesetzlich verankert sein können, so Vöpel. Die eindeutige Position der Sozialdemokraten sei diese Woche erneut in Sitzungen der NRW-Landesgruppe und der SPD-Bundestagsfraktion bestätigt worden. Mehr …


Immer noch präsent. Immer noch dankbar.

Gestern wäre Heinz Schleußer 80 Jahre alt geworden

Von links nach rechts: Wolfgang Große Brömer, MdL und Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Oberhausen | Stefan Zimkeit, MdL | Michael Groschek, Bau- und Verkehrsminister des Landes NRW | Burkhard Drescher, Altoberbürgermeister | Kirsten Oberste-Kleinbeck, Stv. Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Oberhausen | Olaf Rabsilber, Schatzmeister der Oberhausener SPD | Dirk Vöpel, MdB und Vorsitzender der Oberhausener SPD | Sonja Bongers, Stv. Vorsitzende der Oberhausener SPD | Klaus Wehling, Altoberbürgermeister

Von links nach rechts: Wolfgang Große Brömer, MdL und Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Oberhausen | Stefan Zimkeit, MdL | Michael Groschek, Bau- und Verkehrsminister des Landes NRW | Burkhard Drescher, Altoberbürgermeister | Kirsten Oberste-Kleinbeck, Stv. Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Oberhausen | Olaf Rabsilber, Schatzmeister der Oberhausener SPD | Dirk Vöpel, MdB und Vorsitzender der Oberhausener SPD | Sonja Bongers, Stv. Vorsitzende der Oberhausener SPD | Klaus Wehling, Altoberbürgermeister

Zum 80. Geburtstag legten die Spitzen des SPD-Unterbezirks und der SPD-Ratsfraktion Oberhausen einen Kranz an Heinz Schleußers Grab nieder.

Heinz Schleußer

Heinz Schleußer

80 Jahre alt wäre Heinz Schleußer am Mittwoch dieser Woche geworden. Leider war ihm, der viele Jahrzehnte die Geschicke seiner und unserer Heimatstadt entscheidend und zu ihrem Wohle mitgeprägt hat, nicht vergönnt, nach der aktiven Zeit in der Politik ein etwas ruhigeres Leben als Privatmann zu verbringen, denn im Juli 2000 verstarb Schleußer an den Folgen einer schweren Krebserkrankung.

Heute Morgen versammelten sich neben dem Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks Oberhausen, Dirk Vöpel MdB, und der SPD-Ratsfraktion, Wolfgang Große Brömer MdL, auch zahlreiche Weggefährten aus den vergangenen Jahrzehnten, unter ihnen die ehemaligen Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen, Burkhard Drescher und Klaus Wehling. Mehr …


AG 60 plus Oberhausen:

Renten stärken!
Altersarmut verhindern!
Lebensstandard sichern!

logo_60plusAngesichts der aktuellen Diskussion um die „Rentenproblematik“ stellt die AG 60plus fest, dass ihre bereits im Jahre 2012 beschlossenen Grundsätze, inzwischen in der Öffentlichkeit eine breite Zustimmung finden. Bereits vor vier Jahren haben wir folgende Grundsätze beschlossen, deren Umsetzung bisher keine ausreichenden politischen Mehrheiten gefunden hat:

„Wir fordern die Vermeidung von Altersarmut

Wir stehen zum Generationenvertrag und zur beitragsfinanzierten gesetzlichen Rente als zentrale Säule der Alterssicherung. Die gesetzliche Rente muss weiterhin den wesentlichen Beitrag zur Sicherung des Lebensstandards im Alter leisten und Altersarmut verhindern. Die Höhe der Rentenentwicklung darf nicht von der Lohnentwicklung abgekoppelt und durch die Förderung der privaten Vorsorge gemindert werden. Mehr …


OV Alsfeld-Holten:

Lebhafte Bürgerversammlung im Kastell Holten

"Volle Hütte" bei der Bürgerversammlung am 7. April 2016 im Kastell Holten

„Volle Hütte“ bei der Bürgerversammlung am 7. April 2016 im Kastell Holten

Von Politikverdrossenheit war auf der Bürgerversammlung nichts zu spüren, zu der Helmuth Eidam, SPD-Ortsvereinsvorsitzender Alsfeld Holten, Helmut Brodrick, SPD-Stadtverordneter für Holten und der Bezirksbürgermeister von Sterkrade, Ulrich Real am 7. April ins Kastell Holten eingeladen hatten. Mehr als 100 Holtener Bürgerinnen und Bürger diskutierten engagiert über LED-Beleuchtung, Emscher-Umbau, Sportstättenkonzept in Bezug auf Grün Weiß Holten und Unterbringung von Flüchtlingen. Mehr …


Brandanschläge bis Bürgerwehr:

Ist man in Oberhausen noch sicher?

Helmuth Eidam, Karl-Heinz Müller, Ingolf Möhring und Jörg Schröer (von links) | "Oberhausens Bürger sind sicher", sagt Polizeipräsident Möring bei einer Diskussion uüber die Sicherheit in der Stadt.

Helmuth Eidam, Karl-Heinz Müller, Ingolf Möhring und Jörg Schröer (von links) | „Oberhausens Bürger sind sicher“, sagt Polizeipräsident Möring bei einer Diskussion uüber die Sicherheit in der Stadt.

Mit dieser Fragestellung hatten die Ortsvereine Sterkrade-Nord, Alsfeld-Holten und Sterkrade-Süd der SPD Oberhausen am 17. März zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem Polizeipräsidenten Oberhausens eingeladen. Nach einigen einleitenden Worten durch den Ortsvereinsvorsitzenden von Sterkrade-Süd Jörg Schröer stellte sich der neue Polizeipräsident Ingolf Möhring vor. Da er erst seit ca. viereinhalb Monaten in der Stadt tätig sei, habe er sich mit dem Polizeihauptkommissar Jürgen Richter lokale Kompetenz mitgebracht. Mehr …


"Panama Papers":

Steuerkriminalität konsequent verfolgen

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Der ehrliche Steuerzahler in Oberhausen darf nicht der Dumme sein“, kommentiert Stefan Zimkeit die Enthüllungen über Briefkastenfirmen. „Die mit den ‚Panama Papers‘ gewonnen Daten müssen von unseren Staatsanwaltschaften und Steuerverwaltungen ausgewertet werden, um Steuerhinterziehung genauso wie Geldwäsche zu bekämpfen“, kündigt der SPD-Finanzpolitiker an. „Hier muss genauso konsequent ermittelt werden, wie dies mit Hilfe der Datenträger schweizerischer Bankhäuser geschehen ist, die wir gekauft haben.“ Mehr …


Sterkrader SPD begrüßt Entscheidung des Stadtrates:

Stadtteilbibliothek Schmachtendorf gesichert

stadtteilbibliothek_schmachtendorfKarl Heinz Müller (Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Sterkrade-Nord), der Sterkrader Bezirksbürgermeister Ulrich Real und Stefan Scheffler (Ratsmitglied für Schmachtendorf) begrüßen die deutliche Entscheidung des Stadtrates zum Erhalt der Schmachtendorfer Stadtteilbibliothek. Mit großer Mehrheit schloss sich der Rat dem Änderungsantrag von SPD, Grünen und FDP an und stimmte damit gegen die seitens der Verwaltung vorgeschlagene Schließung der Stadtteilbibliothek Schmachtendorf. Der Vorschlag zur Schließung der Bücherei Schmachtendorf sollte Personalkapazitäten aus Schmachtendorf zu Gunsten der neuen Stadtbibliothek in Sterkrade freisetzen. Mehr …


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