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Monat:  März2016

MdLs Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:

NRW-Landtag präsentiert sich auf dem Sterkrader Wochenmarkt

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen.

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen.

Am Mittwoch, 6. April 2016, wird ein aufwändiger Stand auf dem Sterkrader Wochenmarkt (Bahnhof- / Ecke Steinbrinkstraße) über die Arbeit der Oberhausener Wahlkreisabgeordneten im Landtag informieren. Von 10 bis 12 Uhr werden die Parlamentsmitglieder Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit gemeinsam mit Mitarbeitern der SPD-Landtagsfraktion Fragen beantworten und erläutern, wie die Landtagsarbeit aussieht.

„Beste Bildung“, „starke Wirtschaft“ und „lebenswertes Zuhause“ heißen drei sozialdemokratische Themenschwerpunkte, die der Infostand präsentiert. Attraktive Informationselemente, Abstimmungssäulen und ein Glücksrad laden dazu ein, selbst aktiv zu werden. Ein Spieltisch ermöglicht es Kindern, ihren Stadtteil selbst zu bauen.


Ü3-Investitionsprogramm:

1,1 Millionen Euro für Oberhausen

Oberhausens Kindergärten erhalten 1,1 Millionen Euro vom Land, teilen Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit mit. „Damit treibt NRW den Ausbau von Plätzen für Über-3-jährige Kinder weiter voran“, sagt Zimkeit, der dem zuständigen Landtagsausschuss angehört.

Neben der parallel weitergehenden Aufweitung des Kita-Angebots für Unter-3-jährige (U3) werden die Kommunen und Kindergarten-Träger jetzt auch bei den Investitionen für Drei- bis Sechsjährige (Ü3) unterstützt. Damit reagiert NRW auf die zuletzt wieder steigenden Geburtenzahlen und zu uns kommende Flüchtlingskinder. Landesweit sind dafür 100 Millionen Euro vorgesehen, von denen Oberhausen jetzt 1,1 Millionen Euro für konkrete Bauprojekte beantragen kann. Die Mittel dieses Ü3-Investitionsprogramms können bis Ende 2019 verwendet werden.


MdL Stefan Zimkeit:

NRW hat Zahl der Polizeibeamte deutlich ausgeweitet

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Wir haben heute gut 40.300 Polizeibeamte in NRW“, stellt Stefan Zimkeit fest. „Das sind 1200 Polizisten mehr als noch vor zehn Jahren, als in Düsseldorf eine schwarz-gelbe Koalition regierte. Rot-Grün hat den Trend zum Stellenabbau konsequent umgedreht“, sagt der SPD-Finanzexperte. „Noch 2014 hatte die NRW-CDU gefordert, Kommissarstellen bei der Polizei zu streichen und damit 1,4 Millionen Euro einzusparen“, zitiert Zimkeit einen Antrag der christdemokratischen Landtagsfraktion, Polizeibeamte durch schlechtbezahlte Verwaltungsassistenten für den Innendienst zu ersetzen. „Ich habe diesen Sparvorschlag abgelehnt, denn wir brauchen eine gut ausgestattete und gut ausgebildete Polizei“, ist Stefan Zimkeit überzeugt. „Nur reiche Menschen können sich einen schwachen Staat leisten.“ Die Mehrheit der Bevölkerung könne keinen privaten Sicherheitsdienst engagieren, sondern ist auf die Anwesenheit der Polizei angewiesen. Mehr …


"Super Sauber Oberhausen":

SPD-Ortsverein Osterfeld macht Frühjahrsputz

Thomas Krey: Vorsitzender der SPD Osterfeld und Bezirksbürgermeister von Osterfeld

Thomas Krey: Vorsitzender der SPD Osterfeld und Bezirksbürgermeister von Osterfeld

In den Anfangszeiten von „Super Sauber Oberhausen“ haben sich ca. 780 Bürgerinnen und Bürger an der Sammelaktion beteiligt. Die Anzahl der Teilnehmer ist über die Jahre stetig gestiegen. Waren es 2004 noch 36 Aktionen, sind es im Jahr 2015 schon 141 mit 4600 Teilnehmern. Wie in den vergangenen Jahren beteiligte sich auch in diesem Jahr der SPD-Ortsverein Osterfeld mit dem Bezirksbürgermeister Thomas Krey an der Sammelaktion. Mehr …


Flüchtlingskosten:

Stefan Zimkeit fordert faire Beteiligung des Bundes

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die Vorwürfe des CDU-Politikers Wilhelm Hausmann gegen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Kämmerer Apostolos Tsalastras entsprechen nicht den Tatsachen“, so reagiert der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit auf die Unterstellung, das Land gebe Bundesmittel für Flüchtlinge nicht komplett an die Kommunen weiter.

Zimkeit, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, verdeutlicht hierzu noch einmal die Fakten: „Das Land stellt den Städten 2016 1,9 Milliarden für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung, dies ist eine Steigerung von 1,5 Milliarden Euro gegenüber 2015.“ Der Bund übernehme davon 626 Millionen Euro. „Das Land NRW leitet also nicht nur die 626 Millionen Euro Bundesmittel komplett an die Kommunen weiter, sondern stockt diese noch einmal um über 1,2 Milliarden aus Landesmitteln auf, um die Kommunen bei der Aufnahme von Flüchtlingen zu unterstützen. Wie Herr Hausmann bei diesen Fakten solche Unterstellungen erheben kann, ist vollkommen unverständlich“, so Stefan Zimkeit vor dem Hintergrund der tatsächlichen Zahlen. Mehr …


Wolfgang Große Brömer:

„Sachliche Diskussion in der Schulpolitik erforderlich!“

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Eine sachliche Diskussion fordert Wolfgang Große Brömer, der Vorsitzende des städtischen Schulausschusses: „Eine gerechte Verteilung der vorhandenen Aufnahmeplätze an den Oberhausener Schulen ist zu wichtig und darf nicht zum Gegenstand von politischen Machtspielchen gemacht werden.“

Wenn nun die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner aus dem Schulausschuss eine Sondersitzung des Rates beantragen, sei das ihr gutes Recht. Man solle aber dann auch die Chance zu einer sachgerechten Vorbereitung der anstehenden Entscheidung nutzen. Offensichtlich falsch sei allerdings die Behauptung von Frau Stehr, dass die Gymnasialleiter bisher schon einvernehmlich die anstehenden Probleme gelöst hätten. Mehr …


Oxea-Zukunft am Standort Oberhausen:

SPD-Politiker treffen Geschäftsleitung

Vor einigen Wochen beschloss Oxea, die Verwaltung von Oberhausen in das steuergünstigere Monheim zu verlegen. Anlass genug für Bezirksbürgermeister Ulrich Real und den Holtener Stadtverordneten Helmut Brodrick, das Gespräch mit der Oxea-Geschäftsführung zu suchen. Die sozialdemokratischen Mandatsträger brachten gegenüber Dr. Martina Flöel die Sorgen zum Ausdruck, die sich viele Bürgerinnen und Bürger auch um den Verbleib der gewerblichen Arbeitsplätze des traditionsreichen Chemie-Unternehmens in unserer Stadt machen. Die Verlagerung der Verwaltung sahen Real und Brodrick kritisch. Das Unternehmen nehme zwar die Oberhausener Infrastruktur in Anspruch, ziehe sich aber aus deren Finanzierung weitgehend zurück. Mehr …


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