zu den bewährten Traditionen eines Grußwortes zum Jahreswechsel gehört der Rückblick auf das vergangene Jahr. Und dabei wird überdeutlich, dass das Jahr 2015 als das Jahr der Flüchtlinge in die Chronik unserer Stadt eingehen wird. Die schrecklichen Ereignisse im östlichen und südlichen Mittelmeerraum haben die dort lebenden Menschen in ungeahnter Zahl veranlasst, als letzten Ausweg aus ihrer Heimat zu fliehen und Sicherheit und Schutz vor Verfolgung auch in unserer Stadt zu suchen.
Die erste Herausforderung, den Flüchtlingsfamilien eine sichere und menschenwürdige Unterkunft zu bieten, ist durch eine gemeinsame Kraftanstrengung der gesamten Stadtgesellschaft gemeistert. Das herausragende Engagement der Ehrenamtlichen, der Kirchen, der Wohlfahrtsverbände und Initiativen, der Vereine, des Technischen Hilfswerkes, der Schulen, des Roten Kreuzes und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung haben eine Willkommenskultur in Oberhausen ermöglicht, die uns stolz macht. Stolz auf eine Stadtgesellschaft, die durch ihre Spenden und ihre Hilfsbereitschaft Zeichen setzt gegen Hass, Gewalt und Rassismus.
Wir sind uns aber auch bewusst, dass das Jahr 2016 neue, noch größere Herausforderungen stellen wird. Neben der bereits bestehenden drängenden Unterbringungsproblematik bei weiter steigenden Flüchtlingszahlen wird sich die gewaltige Aufgabe der Integration der Flüchtlinge stellen. Die überwiegende Zahl der geflüchteten Menschen wird in Oberhausen bleiben und leben. Und dabei kann sich der Wunsch nach Integration nicht auf die Vermittlung von einfachen Sprachkenntnissen allein beschränken. Integration in unsere Gesellschaft bedeutet an erster Stelle Bildung und Arbeit. Für die Flüchtlingskinder werden Plätze in den Kindertageseinrichtungen und in den Schulen benötigt, die Jugendlichen brauchen Ausbildungsplätze, die Erwachsenen Arbeitsstellen. Unbestreitbar wird daher durch die notwendige Integration der Blick geschärft werden auf die bereits bestehenden Problemfelder in unserer Stadt: die alarmierend geringe Zahl von Ausbildungsplätzen für Oberhausener Schulabgänger und die weit überdurchschnittliche Anzahl von Langzeitarbeitslosen.
Die in der letzten Ratssitzung des Jahres verabschiedete Neuorganisation der Wirtschaftsförderung kann bei der Bewältigung dieser Problemfelder nur ein Baustein sein. Die Ermöglichung neuer zusätzlicher Arbeitsstellen in unserer Stadt und die Einforderung von ausreichenden Ausbildungsplätzen werden die zentralen Herausforderungen sein, die die Kommunalpolitik nur durch gemeinsame Kraftanstrengungen angehen kann.
Das Jahr 2016 wird nach vier Jahren wieder ein Jahr ohne Wahlen, ohne Wahlkampf sein. Das bietet die Chance auf sachliche Diskussionen und pragmatische Lösungen – fern jeglicher Wahlkampfrhetorik. Allen Unkenrufen zum Trotz hat die SPD-Ratsfraktion gemeinsam mit ihren Partnern in der Ampelkoalition nach der Wahl von Daniel Schranz zum Oberbürgermeister keine Blockadepolitik betrieben. Im Gegenteil. Die Verabschiedung des Haushaltsplans für 2016 ist mit den Stimmen des Oberbürgermeisters und der Ampelkoalition erfolgt – bei Enthaltung der CDU-Ratsfraktion. Dadurch werden wir auch im nächsten Jahr mit einem genehmigten Haushalt arbeiten und die Finanzmittel aus dem Stärkungspakt und aus den Förderprogrammen nutzen können. Es bleibt dabei: Statt kurzsichtiger Polittaktik werden wir uns weiterhin sachlich, pragmatisch und ergebnisorientiert für Oberhausen einsetzen – auch gemeinsam mit dem Oberbürgermeister.
Eine der Lehren aus 2015 ist die bedauerliche Tatsache, dass sich immer mehr Menschen von der Kommunalpolitik insgesamt nicht mehr verstanden, nicht mehr mitgenommen fühlen. Hier sehen wir uns besonders gefordert, verlorenes Vertrauen wieder zurückzugewinnen. Die SPD-Nachbarschaftskampagne, die der neu aufgestellte Vorstand der Oberhausener SPD fortführen wird, bildet die Basis für neue Diskussions- und Aktionsformen, mit denen wir wieder das Interesse an Kommunalpolitik und an politischer Mitgestaltung wecken wollen. Denn nur dann, wenn es gelingt, möglichst viele Oberhausenerinnen und Oberhausener für das politische Mitarbeiten zu interessieren, werden wir die geschilderten Herausforderungen meistern können.
Wir wünschen allen Menschen in unserer Heimatstadt ein gesundes, friedvolles und glückliches Jahr 2016!
Wolfgang Große Brömer
Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion
Dirk Vöpel
Vorsitzender des SPD-Unterbezirks