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Monat:  Dezember2015

Grußwort zum Jahreswechsel 2015 / 2016:

Liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener,

gasometer_08zu den bewährten Traditionen eines Grußwortes zum Jahreswechsel gehört der Rückblick auf das vergangene Jahr. Und dabei wird überdeutlich, dass das Jahr 2015 als das Jahr der Flüchtlinge in die Chronik unserer Stadt eingehen wird. Die schrecklichen Ereignisse im östlichen und südlichen Mittelmeerraum haben die dort lebenden Menschen in ungeahnter Zahl veranlasst, als letzten Ausweg aus ihrer Heimat zu fliehen und Sicherheit und Schutz vor Verfolgung auch in unserer Stadt zu suchen. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Happy Birthday, Mindestlohn!

banner_faktencheck_mindestlohn_2015_600Der Mindestlohn ist ein historischer Meilenstein für die soziale Marktwirtschaft. Seit dem 1. Januar 2015 profitieren rund 3,7 Millionen arbeitende Menschen von seiner Einführung – in Ost und West gleichermaßen. Keines der Horror-Szenarien ist eingetreten – im Gegenteil: Nach 365 Tagen steht fest, dass der Mindestlohn eine Erfolgsgeschichte ist.

„Mit 8,50 Euro pro Stunde setzt der Mindestlohn eine gesetzliche Lohnuntergrenze und ist ein großer Erfolg, um die Würde der Arbeit zu schützen und Lohndumping zu Lasten der ehrlichen Arbeitsgeber einzudämmen. Nach einem Jahr zeigt sich: Keines der Horror-Szenarien rund um den Mindestlohn ist eingetreten. Die Fakten sprechen für den Mindestlohn. Ich bin stolz, dass wir als SPD an der Seite der Gewerkschaften diesen wichtigen Schritt hin zu einer neuen Ordnung auf dem Arbeitsmarkt gemacht haben. Happy Birthday, Mindestlohn“, erklärt Dirk Vöpel, SPD-Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel. Mehr …


MdLs Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:

14 Millionen NRW-Fördermittel für HDO und Gartendom

Endlich eine neue Nutzung für den Osterfelder Gartendom und das HDO-Gebäude

Endlich eine neue Nutzung für den Osterfelder Gartendom und das ehemalige HDO-Gebäude

Die Abgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit teilen mit, dass das Land die Einrichtung eines Ausbildungszentrums in HDO und Gartendom mit über 14 Millionen Euro fördern wird. „Der entsprechende Förderbescheid liegt nun vor und wird von Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Bauminister Mike Groschek im Januar offiziell übergeben“, freut sich Wolfgang Große Brömer. Mehr …


MdLs Stefan Zimkeit und Wolfgang Große Brömer:

Land und Städte einigen sich bei Flüchtlings- und Kita-Finanzierung

„Die Einigung zwischen dem Land und den Kommunen zur Flüchtlingsfinanzierung ist ein großer Schritt nach vorn“, bewertet Stefan Zimkeit die in Düsseldorf unterzeichnete Vereinbarung. „Damit haben Politiker von SPD, CDU und Grünen bewiesen, wie wichtig es ist, in dieser Frage an einem Strang zu ziehen“, schließt der SPD-Finanzexperte ausdrücklich auch die CDU-Kommunalpolitiker in sein Lob mit ein. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

SPD-Bundestagsfraktion legt Halbzeitbilanz vor

banner_halbzeitbilanz_bt_fraktion_2015Die SPD-Bundestagsfraktion legt ihre Halbzeitbilanz vor. Und die kann sich sehen lassen, denn seit zwei Jahren prägen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Koalition. So wurden der Mindestlohn, die Frauenquote, das ElterngeldPlus, mehr BAföG, mehr Kindergeld, mehr Kitaplätze und viele weitere Verbesserungen für die Menschen in unserem Land beschlossen.

Die Bilanz (PDF, Broschüre/A5, 80 Seiten, Dezember 2015) können Sie hier herunterladen:

Gesagt. Getan. Gerecht.


MdB Dirk Vöpel:

Mehr Geld zur Eingliederung in Arbeit

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

„Das Jobcenter Oberhausen erhält mehr als 1 Million Euro zusätzliche Gelder für Jobvermittlung und Qualifizierung, um Flüchtlinge in Arbeit zu bringen“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. Der Bundestag habe beschlossen, die Mittel für Verwaltungskosten insgesamt um weitere 325 Millionen Euro und für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit um 243 Millionen Euro zu erhöhen. Jetzt wird die erste der zwei Tranchen auf die Jobcenter verteilt. Mehr …


MdLs Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:

NRW erhöht Mittel für die Versorgung der Flüchtlinge

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Oberhausen erhält in 2016 Mittel in Höhe von 21,4 Millionen Euro für die Aufnahme und Betreuung der Flüchtlinge. Diese Zahl resultiere aus den Verhandlungen zwischen dem Land und den kommunalen Spitzenverbänden, teilen die SPD-Abgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit mit.

„Insgesamt stellt NRW den Städten 1,95 Milliarden Euro zur Verfügung“, erläutert NRW-Finanzexperte Zimkeit die Vereinbarung. „30 Prozent dieser Summe sind Bundesmittel, die auf dem letzten Flüchtlingsgipfel beschlossen wurden.“ Oberhausen bekomme im Unterschied zu 2015 nicht mehr nur 7578 Euro pro aufgenommenen Flüchtling, sondern 10.000 Euro. „Das ist die Summe, die zwischen Land und Kommunen vereinbart wurde“, betont Stefan Zimkeit. Mehr …


Internationaler Tag des Ehrenamtes am 5. Dezember 2015:

„Bürgerschaftliches Engagement ist unbezahlbar“

banner_internationaler_tag_ehrenamt_2015Bereits zum 30. Mal wird in diesem Jahr am 5. Dezember der Internationale Tag des Ehrenamtes gefeiert. 1985 von den Vereinten Nationen ausgerufen, bietet der Tag einen willkommenen Anlass, auf die Bedeutung des bürgerschaftlichen Engagements hinzuweisen und denjenigen zu danken, die sich in unserer Gesellschaft für Andere engagieren.

„Allein in Deutschland gehört freiwilliges Engagement für über 23 Millionen Menschen wie selbstverständlich zu ihrem Leben“, sagt Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken. „Ohne sie wäre unsere Gesellschaft weniger lebenswert. Das mitmenschliche Wirken und der soziale Beitrag der Engagierten sind aller Ehren wert und verdienen Respekt und Würdigung.“ Mehr …


Internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen:

Behinderung darf keine Armutsfalle sein

Am heutigen „Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen“ treten Menschen mit und ohne Behinderungen weltweit für Gleichberechtigung und eine inklusive Gesellschaft ein. Durch zahlreiche behindertenpolitische Initiativen unterstützt die SPD-Bundestagsfraktion dieses Ziel. Das Bundesteilhabegesetz ist dabei das umfangreichste behindertenpolitische Vorhaben. Im kommenden Jahr soll es verabschiedet werden und 2017 in Kraft treten.

Viel zu häufig stoßen Menschen mit Behinderungen im Bildungsbereich, beim Wohnen, auf dem Arbeitsmarkt und in ihrer Freizeit noch auf Barrieren. Oftmals werden sie so daran gehindert, selbstbestimmt zu leben und überall mit dabei zu sein.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel erklärt hierzu:

„Wir setzen uns mit aller Kraft dafür ein, die Lebenssituation der rund zehn Millionen Menschen mit Behinderungen in Deutschland zu verbessern. Dabei ist nicht nur eine umfassende Barrierefreiheit von Bedeutung. Für ein selbstbestimmtes Leben sind vor allem Nachteilsausgleiche und Assistenzleistungen zentral.“ Eines der wichtigsten behindertenpolitischen Vorhaben dieser Wahlperiode sei deshalb die Reform der Eingliederungshilfe. Mehr …


Ergebnisse der vorgezogenen Vorstandswahlen vom 30.11.2016:

Dirk Vöpel ist neuer Vorsitzender der Oberhausener SPD

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist neuer Vorsitzender der Oberhausener SPD

Auf ihrem Parteitag hat die SPD Oberhausen nach der Oberbürgermeisterwahl 2015 und dem Rücktritt des alten Gremiums einen neuen Vorstand gewählt. Neuer Vorsitzender ist mit 78,57% der Oberhausener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel geworden. Seine beiden Stellvertreter sind die Rechtsanwältin Sonja Bongers und der Molekularbiologe und Online-Teehändler Jörg Schröer. Die Wahlergebnisse der 13 Beisitzerinnen und Beisitzer können Sie der nachfolgenden Tabelle entnehmen. Insgesamt waren 168 stimmberechtigte Delegierte anwesend.

Dirk Vöpel stellte in seiner Bewerbungsrede klar: „Die herbe Niederlage bei der Oberbürgermeisterwahl war für die Oberhausener SPD eine historische Zäsur. Wir brauchen ein echtes Wiederaufforstungsprogramm für unsere Partei.“

Funktion Name Ergebnis
Vorsitzender Vöpel, Dirk 132
Stv. Vorsitzende Bongers, Sonja 152
Stv. Vorsitzender Schröer, Jörg 114
Schatzmeister Rabsilber, Olaf 159
Beisitzer Brodrick, Helmut 136
Beisitzerin Dorroch, Ursula 101
Beisitzerin Halbauer, Imke 121
Beisitzer Janetzki, Maximilian 127
Beisitzerin Jungmaier, Sandra 123
Beisitzerin Lange, Gudrun 111
Beisitzer Pascheberg, Rene 91
Beisitzer Richter, Jochen 108
Beisitzer Schicktanz, Thomas 116
Beisitzer Schröder, Andreas 112
Beisitzerin Schröer, Anja 97
Beisitzerin Werner, Yannah 106
Beisitzer Wesely, Kai 132

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