Die beiden Oberhausener Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit

„Die Landeszuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz steigen um 3,8 Prozent auf 191 Millionen Euro“, hat Stefan Zimkeit eine gute Nachricht für Oberhausen. „Das ist deutlich mehr, als ursprünglich vermutet“, freut sich der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion über die neue Modellrechnung. „Erfreulicherweise dient der Anstieg der Zuweisungen in 2016 nicht dazu, eine zurückgehende Steuerkraft auszugleichen. Sondern die Landesregierung geht von einer um 7,8 Prozent steigenden Steuerkraft Oberhausens aus.“

Der Landtagsabgeordnete Wolfgang Große Brömer sagt: „Für die rot-grüne Landtagskoalition steht die Stärkung der städtischen Finanzkraft im Zentrum ihrer Politik. Deswegen werden die Finanzmittel für die Kommunen im Landeshaushalt für 2016 noch einmal deutlich angehoben.“ Lebenswerte Städte müssten finanziell so ausgestattet sein, dass sie ihre Aufgaben für die Bürgerinnen und Bürger erfüllen können, betont Große Brömer.

Die Mittel aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz, die für Oberhausen vorgesehen sind, umfassen die sogenannten Schlüsselzuweisungen (176 Mio.), Pauschalen für Investitionen (7 Mio.), eine Schul- und Bildungspauschale (7 Mio.) sowie eine Sportpauschale (0,6 Mio.).