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Monat:  Oktober2015

Kirsten Oberste-Kleinbeck:

Gutachten zum Schulentwicklungsplan schafft noch keine Fakten

Kirsten Oberste-Kleinbeck ist stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion und schulpolitische Sprecherin

Kirsten Oberste-Kleinbeck ist stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion und schulpolitische Sprecherin

Unruhe verbreitet sich in den letzten Tagen in der Oberhausener Schullandschaft. Der Grund hierfür ist das Gutachten von Ernst Rösner. Der renommierte Bildungsexperte hatte zahlreiche Vorschläge gemacht, wie sich die Schullandschaft in Oberhausen in den nächsten Jahren entwickeln könnte. Ein Gutachten, das die Grundlage für den nächsten Schulentwicklungsplan darstellt, das den Fraktionen des Rates, anders als vielen Schulen, pikanterweise aber bis heute nicht vorliegt. Mehr …


MdLs Stefan Zimkeit und Wolfgang Große Brömer:

Oberhausen erhält 3,8 Prozent mehr vom Land

Die beiden Oberhausener Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit

Die beiden Oberhausener Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit

„Die Landeszuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz steigen um 3,8 Prozent auf 191 Millionen Euro“, hat Stefan Zimkeit eine gute Nachricht für Oberhausen. „Das ist deutlich mehr, als ursprünglich vermutet“, freut sich der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion über die neue Modellrechnung. „Erfreulicherweise dient der Anstieg der Zuweisungen in 2016 nicht dazu, eine zurückgehende Steuerkraft auszugleichen. Sondern die Landesregierung geht von einer um 7,8 Prozent steigenden Steuerkraft Oberhausens aus.“ Mehr …


Besuchergruppen:

MdB Dirk Vöpel trifft drei Oberhausener Schülergruppen in sechs Tagen

Die Betreuung von Besuchergruppen aus dem heimischen Wahlkreis im Berliner Regierungsviertel gehört für MdB Dirk Vöpel immer zu den erfreulicheren Unterbrechungen des üblichen Terminmarathons in der Hauptstadt. Aber so viel geballte Heimat in der Ferne, erlebt auch ein Bundestagsabgeordneter nicht alle Tage: Denn gleich drei Oberhausener Schülergruppen gaben sich kurz vor Beginn der Herbstferien in weniger als einer Woche im Reichstag die Klinke in die Hand, je eine aus Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld, womit dann auch der Oberhausener Stadtteilproporz ganz zufällig gewahrt blieb. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Verbesserte Förderung für Klimaschutz in Kommunen

kommunalrichtlinie_16_17Die erfolgreiche Förderung von Klimaschutzmaßnahmen in Kommunen durch die Nationale Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums wird deutlich ausgeweitet. Wie der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel mitteilt, werden neue Förderschwerpunkte eingeführt und verbesserte Förderbedingungen für finanzschwache Kommunen geschaffen. Sie bietet nun noch mehr Handlungsmöglichkeiten für Kommunen. Deutlich gesteigert wird insbesondere die investive Förderung. Anträge können ab sofort gestellt werden. Mehr …


Welttag für menschenwürdige Arbeit:

SPD tritt für sichere und faire Arbeitsbedingungen ein

logo_wddw_deDer vom Internationalen Gewerkschaftsbund ausgerufene Welttag für menschenwürdige Arbeit stellt die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in den Mittelpunkt – in Deutschland und weltweit. Für die SPD ist menschenwürdige Arbeit eine Kernforderung. Nach der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns setzt sie sich nun in der großen Koalition mit Nachdruck für die Bekämpfung des Missbrauchs von Werkverträgen und Leiharbeit ein.

„Wir haben in dieser Legislaturperiode schon viel erreicht für eine gerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt und damit für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Mit dem Mindestlohn sorgen wir dafür, dass rund 3,7 Millionen Menschen endlich einen anständigen Lohn erhalten und Lohndumping verhindert wird. Das ist gut so, denn wir brauchen mehr ehrliche Arbeit, nicht weniger“, erklärt Dirk Vöpel, SPD-Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken anlässlich des Welttags für menschenwürdige Arbeit. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Bund entlastet Kommunen bei den Flüchtlingskosten

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Letzte Woche haben Bund und Länder zentrale Beschlüsse zur Asyl- und Flüchtlingspolitik gefasst. Unter anderem wurde vereinbart, dass der Bund seine Soforthilfe an die Kommunen für 2015 um eine weitere Milliarde aufstockt. Von den 216 Millionen Euro, die nach Nordrhein-Westfalen fließen, erhält Oberhausen einen Anteil von 2,4 Mio. Euro, Dinslaken kann mit 780.000 Euro zusätzlich rechnen. Dazu erklärt Dirk Vöpel, SPD-Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken:

„Gute Nachrichten für Oberhausen und Dinslaken! Der Bund reagiert zeitnah und unbürokratisch auf die nach wie vor steigenden Zuwanderungszahlen, indem er seine Soforthilfen für 2015 verdoppelt. Ganz konkret bringt das eine Entlastung von 2,4 Mio. Euro für Oberhausen und 780.000 Euro für Dinslaken. Mehr …


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