Monat:  
April2015

Bernd Elsemann:

Tiefpunkt politischer Kultur erreicht?

Donnerstag, 30. April 2015
Bernd Elsemann ist stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Bernd Elsemann ist stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Zu den Ausführungen des Vorsitzenden der CDU in Oberhausen, Herrn Landtagsabgeordneten Wilhelm Hausmann, im Hinblick auf den sogenannten Handy-Skandal, nimmt der stellvertretende Parteivorsitzende der SPD, Bernhard Elsemann, wie folgt Stellung:

„Anscheinend gehen Herrn Hausmann inzwischen Begriffe wie Anstand und Ehrlichkeit in hohem Maße verloren. Der Zweck heiligt inzwischen bei der CDU vermutlich jedes Mittel. Es ist unerträglich und dreist, wie Menschen mit einem tadellosen Ruf und ordentlichem Charakter, wie Herr Stadtkämmerer Tsalastras, mit dem Begriff Kaltschnäuzigkeit belegt werden. Kaltschnäuzigkeit steht für Brutalität und Rücksichtslosigkeit. Herr Hausmann, so zieht man Menschen in den Dreck und versucht ihnen die Ehre abzuschneiden! Mehr …

Windpark in den Ruhrauen:

SPD Oberhausen-West sieht jede Menge Fragezeichen

Mittwoch, 29. April 2015

windpark_styrumer_ruhrbogenDer von der Stadt Mülheim geplante Windkraftpark in den Ruhrauen bleibt Dauerthema in Alstaden. Wie der Vorsitzende der SPD Oberhausen-West Dirk Vöpel nach der letzten Sitzung seines Ortsvereins mitteilte, sehen die Sozialdemokraten vor Ort weiterhin ganz erheblichen Informationsbedarf. „Je intensiver man sich mit den Details der öffentlich zugänglichen Informationen befasst, desto größer werden die Fragezeichen“, fasst der SPD-Chef von Alstaden und Lirich das Ergebnis der intensiven Diskussion zusammen. Der Ortsverein habe deshalb jetzt Mülheims Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld angeschrieben und um Beantwortung einer Reihe offener Fragen gebeten. Mehr …

Sauberkeit:

SPD-Ortsverein-Mitte fordert Maßnahmen gegen Hundekot am Blücherplatz

Dienstag, 28. April 2015

Andreas Schröder, Vorsitzender des Ortsvereins Oberhausen-Mitte und Ercan Telli, Verantwortlicher des Ortsvereins für den Wahlkreis Stadtmitte-Süd, bitten die Sprecherin der SPD Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen, Christiane Gerster-Schmidt, einen Antrag in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen auf probeweise Aufstellung von Hundekottütenspendern am Blücherplatz zu stellen. Mehr …

Handyaffäre:

Umgehend und umfassend informieren

Montag, 27. April 2015
Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD zur OB-Wahl am 13. September 2015

Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD zur OB-Wahl am 13. September 2015

„Es darf kein Schweigen geben. Alle Informationen müssen schnellstmöglich auf den Tisch“, fordert SPD-Oberbürgermeisterkandidat Apostolos Tsalastras nach der Ankündigung, dass die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen in der Handyaffäre nun abschließen wird. „Die OGM ist aufgefordert, direkt nach dem Abschluss der Ermittlungen die Öffentlichkeit umgehend und umfassend zu informieren“, so Tsalastras. Dass laufende Ermittlungen nicht durch Veröffentlichungen gefährdet werden dürfen, sei verständlich. Mehr …

Ulrich Real:

CDU veranstaltet Eiertanz um Supermarkt in Holten

Freitag, 24. April 2015
Ulrich Real ist Mitglied des Rates und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Ulrich Real ist Mitglied des Rates und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Die Diskussion um einen neuen Lebensmittelmarkt in Holten schwelt seit Jahren. Schon 2012 stieß der damalige Bezirksbürgermeister Dieter Janßen (SPD) eine öffentliche Diskussion um die Ansiedlung eines neuen Lebensmittelmarktes an und erntete damals nicht nur Applaus für diesen Vorschlag. Heftige Kritik gab es damals vor allem von Seiten der CDU, die aktuell jedoch wieder einmal ihre Fähnchen in den Wind dreht und für die nächsten Sitzungen des Planungsausschusses und der Bezirksvertretung Sterkrade einen Sachstandsbericht zum Thema Lebensmittelmarkt in Holten beantragt hat. Mehr …

Polizeiassistenten:

CDU will in die Irre führen

Donnerstag, 23. April 2015

„Das ist eindeutig die Unwahrheit“, sagt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit zu den Äußerungen seines CDU-Kollegen Wilhelm Hausmann, die NRW-CDU sei gegen Sparmaßnahmen bei der Polizei.

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Der Antrag der CDU-Landtagsfraktion, deren Mitglied Herr Hausmann ist, sieht Einsparungen bei dem Personal der Polizei ihn Höhe von 16 Millionen Euro vor“, nennt Stefan Zimkeit die Fakten aus den Unions-Änderungsanträgen zum Haushaltseinzelplan 03, Kapitel 110. In der Begründung der CDU für diese 16-Millionen-Kürzung bei den Polizeibeamten heißt es wörtlich: „In den nächsten fünf Jahren sollen insgesamt 1000 zusätzliche Stellen für ‚Polizeiverwaltungsassistenten‘ geschaffen werden.“ Damit sei klar, sagt Zimkeit mit einem Blick in die Antragsunterlagen der CDU-Landtagsfraktion, „dass die neuen Assistentenstellen mit Streichungen bei den Polizeibeamten gegenfinanziert werden.“ Mehr …

Polizeiassistenten:

CDU-Sparmaßnahme zulasten der Sicherheit

Donnerstag, 16. April 2015
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Der Vorschlag der NRW-CDU zur Einführung von Polizeiassistenten bedeutet weniger Polizisten, und das lehne ich ab“, reagiert Stefan Zimkeit auf eine Forderung von Daniel Schranz. „Die Polizeiassistenten sollen laut CDU an die Stelle regulärer Polizeibeamte treten“, erläutert Zimkeit und kritisiert, dass der CDU-Politiker diesen Teil des Plans seiner Partei verschwiegen hat. „Das wäre eine Sparmaßnahme auf Kosten der Sicherheit. Das sollte Herrn Schranz den Bürgerinnen und Bürgern auch ehrlich sagen.“ Eine solche Kürzung zulasten der Sicherheit sei mit der SPD nicht zu machen, so Zimkeit. Mehr …

Manfred Flore:

Hundefreilauffläche im Sterkrader Volkspark leider nicht möglich

Dienstag, 14. April 2015
Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der umweltpolitische Sprecher der SPD Fraktion Manfred Flore kann den Hundebesitzern leider keine Hoffnung auf Einrichtung einer Hundefreilauffläche im Volkspark machen. „Bei den Hundebesitzern der Sterkrader Innenstadt ist der Volkspark sehr beliebt, um mit den Vierbeinern spazieren zu gehen. Die auch in Oberhausen vorhandene Anleinplicht setzt dem Bewegungsdrang der Vierbeiner jedoch leider oft Grenzen“, so Flore. Darum habe er auf Anregung von einigen Hundefreuden prüfen lassen, ob in der Nähe der Sterkrader Innenstadt oder im Volkspark die Einrichtung einer Hundefreilauffläche möglich sei. Mehr …

Manfred Flore:

Hausärztliche Versorgung langfristig sichern

Mittwoch, 08. April 2015
Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde das Thema „Hausärztliche Versorgung in Oberhausen“ im letzten Sozialausschuss behandelt. Laut dem Versorgungsreport 2013 der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein (KVNO) würden in Oberhausen im Jahr 2030 circa 40 Hausärzte fehlen. „Dies zeigt, dass der demografische Wandel auch die Hausärzte nicht verschont“, so Manfred Flore, Ratsmitglied der SPD-Fraktion in Oberhausen. Mehr …

Apostolos Tsalastras:

Rechtssicherheit für W-Lan-Anbieter

Montag, 06. April 2015
Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD zur OB-Wahl am 13. September 2015

Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD zur OB-Wahl am 13. September 2015

„Der Zugang zum freien W-Lan muss gesetzlich neu geregelt werden“, fordert Apostolos Tsalastras. Der Erste Beigeordnete plant ein Gratis-W-Lan-Angebot für Oberhausen, angefangen in der Marktstraße. „Nach der momentanen Gesetzeslage läuft der Anbieter eines Drahtlosnetzes Gefahr, für illegale Downloads haftbar gemacht zu werden.“ Tsalastras begrüßt es deshalb, dass das Ministerium von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel den Entwurf einer Neuregelung vorgelegt hat. Bei dem müsse jetzt geprüft werden, ob sie den öffentlichen Internetzugang in ausreichendem Maße vereinfacht. Mehr …