Monat:  
März2015

SGK NRW:

Apostolos Tsalastras in den Landesvorstand der SPD-Kommunalen gewählt

Donnerstag, 26. März 2015
Der neue Landesvorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik Nordrhein-Westfalen

Der neue Landesvorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik Nordrhein-Westfalen

Am Samstag fand in der historischen Stadthalle Wuppertal die 18. ordentliche Delegiertenversammlung der SGK NRW, der Vereinigung der rund 9.000 sozialdemokratischen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in NRW, statt. Rund 330 Delegierte wählten den neuen Landesvorstand in Wuppertal. Auch Apostolos „Posto“ Tsalastras kandidierte für den Landesvorstand und wurde mit großer Mehrheit in diesen gewählt. Mit einem beeindruckenden Ergebnis von 98,4 % wurde Frank Baranowski, Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen, als Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen wiedergewählt. Als Stellvertreter wurden Claus Haase aus Aachen, Bernd Scheelen aus Krefeld und Bürgermeisterin Marion Weike aus Werther ebenfalls in ihrem Amt bestätigt. Ebenfalls wiedergewählt wurde der Landrat des Kreises Unna, Michael Makiolla, als Schriftführer. Neuer Schatzmeister wurde Bürgermeister Rainer Heller aus Detmold. Mehr …

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Workshop für junge Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren vom 7. bis 13. Juni 2015 im Deutschen Bundestag

Mittwoch, 25. März 2015

digital_natives_jugendmedienworkshop_2015Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. mittlerweile zum zwölften Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Darüber informiert der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel. Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadt-Journalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag und erstellen eine eigene Zeitung. Mehr …

Equal Pay Day 2015:

Jusos mischen die Kneipenszene feministisch auf

Montag, 23. März 2015
Gruppenbild mit der Gleichstellungsbeauftragten: Die Oberhausener Jusos fordern: "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit"

Gruppenbild mit der Gleichstellungsbeauftragten: Die Oberhausener Jusos fordern: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“

Am letzten Freitag wurde es laut in der Oberhausener Innenstadt. Anlässlich des Equal Pay Day zogen die Jusos Oberhausen los im Kampf für Gleichstellung. Denn leider bekommen Frauen noch immer durchschnittlich 22 Prozent weniger Lohn als Männer. Für die Jusos ist klar: „Dat geht nicht!“ Denn zu sozialer Gerechtigkeit gehört für sie auch, dass alle Geschlechter denselben Lohn bekommen. Begleitet von guter Musik und der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Oberhausen Britta Costecki wurden an die Frauen Schokoladenmünzen verteilt. Ganz nach dem Motto: „Damit daraus auch irgendwann endlich Bares wird!“ Für die Männer gab es „nur“ eine Postkarte mit einem Gehaltsrechner der NRW Jusos. Mehr …

Gegen Sozialdumping im Möbelhandel:

Betriebsrätekonferenz mit Minister Schneider, ver.di und der SPD Oberhausen

Freitag, 20. März 2015

betriebsraetekonferenz_moebel_guntram_schneiderWie ist die aktuelle Situation für die Beschäftigten im Möbelhandel? Am vergangenen Sonntag trafen sich zu dieser Frage NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider, Betriebsräte aus der Möbelbranche NRW und Vertreter von ver.di und der SPD Oberhausen zu einer gemeinsamen Konferenz.

Bei dieser stellte sich schnell und ganz klar heraus: „Durch den starken Konzentrationsprozess diktieren wenige große Möbelunternehmen nicht nur die Preise, sondern auch die Arbeitsbedingungen – im Positiven, leider aber oft auch im Negativen“, so Minister Schneider. Die Betriebsräte berichten, dass vielerorts zum Beispiel traditionelle Familienunternehmen von den Großen aufgekauft und diese dann in mehrere Gesellschaften aufgeteilt werden, um eine Trennung von Vermögen und Personal zu schaffen. Dies bedeute in letzter Konsequenz, dass man sich sehr schnell von den Beschäftigten trennen kann. „Und wenn es überhaupt noch Betriebsräte an den Standorten gibt, werden öfters ihre Mitwirkungsrechte beschnitten“, erläutert der SPD-Vorsitzende Michael Groschek. Hinzu kommen zum Beispiel Arbeitszeitverstöße. „Allein 2009 wurden uns bundesweit mehr als 1.000 Verstöße bei der Unternehmensgruppe XXXLutz gemeldet. Auch in den folgenden Jahren waren hunderte Verstöße zu verzeichnen“, ergänzt Daniel Zimmermann, zuständig für die Möbelbranche beim ver.di Landesbezirk NRW. „Auch die ständige Angst, einfach durch einen neuen, für das Unternehmen billigeren Mitarbeiter ersetzt zu werden, beschäftigt einen“, so die anwesenden Betriebsräte. Mehr …

Equal Pay Day 2015:

Gesetz zur Entgeltgleichheit kommt

Freitag, 20. März 2015
Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Heute ist der Tag, bis zu dem Frauen umsonst arbeiten müssten, um denselben jährlichen Durchschnittslohn wie Männer zu erwirtschaften. 22 Prozent beträgt die unbereinigte Lohnlücke und ist damit seit Jahren fast unverändert. Der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel erklärt dazu: „Diese Ungleichheit müssen wir endlich beenden. Dafür werden wir dieses Jahr den entscheidenden Schritt machen und die von Frauenministerin Manuela Schwesig geplanten gesetzlichen Regelungen zur Herstellung von Entgeltgleichheit auf den Weg bringen.“ Mehr …

Equal Pay Day 2015:

Jusos Oberhausen laden ein zur Kneipentour

Donnerstag, 19. März 2015
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Am Freitag, 20.03.15, laden die Jusos zur großen Kneipentour anlässlich des Equal Pay Days. Die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten wollen damit auf die ungleiche Bezahlung von Frauen aufmerksam machen. Denn noch immer verdienen Frauen durchschnittlich weniger als ihre männlichen Kollegen. Gemeinsam mit Bürgermeisterin Elia Albrecht-Mainz, der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Oberhausen Britta Costecki und einer Menge Spaß werden die Kneipen feministisch „aufgemischt“. Treffpunkt ist ab 20 Uhr vor dem Haupteingang des HBF. Ob Juso oder nicht, jeder Mensch ist gern gesehen. Mehr …

Anhebung des Regelsatzes:

Mehr Sozialhilfe für Menschen mit Behinderungen, die bei Angehörigen leben

Donnerstag, 19. März 2015
Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Erwachsene Menschen mit Behinderungen, die bei Angehörigen leben, bekommen zukünftig mehr Sozialhilfe. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kündigte an, dass der Regelsatz auf das Niveau für Alleinstehende angehoben wird. „Ich freue mich, dass volljährigen Menschen mit Behinderungen, die wegen ihrer Beeinträchtigung noch zuhause leben, nicht weiter die Sozialhilfe gekürzt wird. Künftig erhalten sie 80 Euro mehr als heute. Damit wird eine Benachteiligung von Menschen mit Behinderung aufgehoben.“, erklärt Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken. Mehr …

Miteinander leben in der Stadt:

SPD Oberhausen startet Nachbarschaftskampagne

Mittwoch, 18. März 2015

nachbarschaftskampagne_probetagMit der Nachbarschaftskampagne hat sich die SPD Oberhausen viel vorgenommen: Sie ist Modellregion einer bundesweiten Kampagne der SPD. Ziel ist es, dass die Parteiarbeit vor Ort weiter entwickelt werden soll. Dazu sollen neue Dialog- und Aktionsformate entwickelt, Menschen zur Mitarbeit gewonnen und die Rolle der SPD in der Nachbarschaft ausgebaut werden.

„Man darf sich jedoch nicht von dem Wort ‚Kampagne‘ irritieren lassen. Wir machen das jetzt nicht ein paar Monate und lassen es dann wieder sein, sondern wir wollen die nun erprobten Formen fortwährend einsetzen“, so Kai Wesely, verantwortlich für die Kampagne vor Ort. Unterstützt wird Wesely von Kai Pfundheller, Mitarbeiter des Vorstandes der Bundespartei. Er ist als sogenannter Organisationsberater ausgebildet, um die neuen Formen gemeinsam mit der gesamten SPD vor Ort umzusetzen. „Und wenn wir sagen ‚gemeinsam‘, dann meinen wir das auch. Das hier ist keine durchdesignte Kampagne, die von Berlin drüber gestülpt wird, sondern eine Entwicklung aller interessierten Mitglieder in Oberhausen“, erläutert Pfundheller. Mehr …

Kabinettsbeschlüsse zum Bundeshaushalt:

Größtes Entlastungspaket für Kommunen seit Jahrzehnten

Mittwoch, 18. März 2015
Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Das Bundekabinett hat heute den Entwurf des Nachtragshaushalts 2015 sowie die Eckpunkte zum Haushalt 2016 beschlossen. Damit ist der Weg frei für das größte Entlastungspaket für Kommunen seit Jahrzehnten, wie der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel aus Berlin mitteilt. Neben den schon angekündigten 10 Milliarden Euro für Investitionen in Deutschland hatte die SPD in zähen Verhandlungen mit der Union eine weitere kräftige Finanzhilfe vor allem für arme Städte in Höhe von 5 Milliarden Euro durchsetzen können. „Damit erfüllen wir ein zentrales Wahlversprechen aus dem Bundestagswahlkampf. Endlich werden die Kommunen nicht mehr nach Himmelsrichtung, sondern nach Bedürftigkeit gefördert. Das ist ein guter Tag auch für Oberhausen“, freut sich Dirk Vöpel, der seit Jahren für eine bessere Finanzausstattung der Städte und Gemeinden auch im Westen kämpft. Mehr …

ASF Oberhausen:

Laufen für den guten Zweck

Freitag, 13. März 2015

Anlässlich des Weltfrauentages lief auch die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (AsF) Oberhausen beim Frauenlauf im Stadion Sterkrade mit. „Gemeinsam haben wir 27 Runden geschafft und damit einen tollen fünften Platz in unserer Gruppe erreicht. Und bei 4 € pro Runde macht das 108 € für den guten Zweck und geht zum Verein ‚Frauen für Frauen in Oberhausen'“, freut sich die Vorsitzende Dr. Ute Jordan-Ecker.

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