Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Wer öffentlich die Sinnhaftigkeit einer Wiederholungswahl in einem Wahlkreis mit über 500 ungültigen Stimmen in Frage stellt, der legt ein eigenwilliges Demokratieverständnis an den Tag“, so SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer zu den Vorwürfen der Oppositionsfraktionen CDU, LINKE und BOB, die öffentlich erklärt hatten, eine Wahlwiederholung im Ratswahlkreis Sterkrade Heide sei nicht erforderlich.

Bei der Wahl zum Rat der Stadt am 25. Mai waren in einem der Wahllokale in Sterkrade Heide fälschlich Stimmzettel eines anderen Wahlkreises verwendet worden. 510 Stimmen wurden im Wahlbezirk für ungültig erklärt. Die CDU gewann den Wahlkreis mit 37 Stimmen Vorsprung vor der SPD. Für die Wählerinnen und Wähler in diesem Wahllokal waren bei allen Parteien die falschen Kandidatinnen und Kandidaten ausgewiesen.

„Man kann doch nicht einfach 500 Stimmen ignorieren und für nicht relevant für das Ergebnis in diesem Wahlkreis erklären, der zudem nur knapp gewonnen wurde. Der Gesetzgeber hat für die Räte nicht nur Parteilisten, sondern bewusst auch Wahlkreiskandidaten vorgesehen, die man letztendlich auch wählen können muss. Das war aber in Heide nicht möglich, weil hier die falschen Personen auf den Wahlzetteln standen“, erläutert Große Brömer.

Nicht nachvollziehen können die Sozialdemokraten die Aufregung der CDU Opposition. Selbst für den Fall, dass die SPD mit ihrer Kandidatin Anja Kösling den Wahlkreis gewinnen sollte, würde das Ratsmandat aufgrund des stadtweiten Ergebnisses der SPD bei der CDU mit einem weiteren Überhangmandat ausgeglichen. Hier würde dann die CDU-Liste greifen, aufgrund der Hans-Bernd Lösken, CDU-Kandidat in Heide, dann als Listenkandidat im Rat verbleiben könnte.

„An den Mehrheitsverhältnissen im Rat würde sich nichts ändern“, so Große Brömer abschließend. „Trotzdem leben wir nicht in einer Bananenrepublik, wo man einfach 500 Stimmen unter den Tisch fallen lassen kann, wenn es einem gerade passt!“