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Monat:  Januar2014

Europawahl am 25. Mai:

Europaabgeordneter Jens Geier auf Platz 7 der SPD-Bundesliste nominiert

Hat gute Chancen, wieder ins Europaparlament einzuziehen: Jens Geier

Hat gute Chancen, wieder ins Europaparlament einzuziehen: Jens Geier

Der seit 2009 im Europäischen Parlament arbeitende Abgeordnete Jens Geier wurde am Wochenende auf einer Delegiertenkonferenz der SPD in Berlin erneut als Kandidat zur Europawahl am 25. Mai aufgestellt. Jens Geier vertritt im Europäischen Parlament neben den Städten Essen, Mülheim, Oberhausen und Duisburg die Kreise Wesel, Kleve und Viersen. Anders als in anderen Parlamenten gibt es auf europäischer Ebene allerdings keine Wahlkreise und die 96 deutschen Abgeordneten werden über die Bundeslisten der Parteien zur Wahl gestellt. Die Nominierung auf Platz 7 der SPD-Bundesliste bedeutet für Jens Geier eine hohe Wahrscheinlichkeit, wieder in das nächste Europäische Parlament im Juni einziehen zu dürfen. Mehr …


SPD-Landtagsfraktion:

Zimkeit bleibt stellvertretender finanzpolitischer Sprecher

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Stefan Zimkeit bleibt stellvertretender haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Bei der turnusmäßigen Wahl wurde er einstimmig in diesem Amt bestätigt. „Wir müssen den Weg der Senkung der Neuverschuldung weiter gehen und gleichzeitig in Bildung, Kinder und Kommunen investieren“, sagt Zimkeit. „Das ist ein schwieriger Balanceakt.“ Für die finanzschwachen Städte habe die rot-grüne Landtagskoalition bereits eine Reihe von Verbesserungen erreicht. „Jetzt muss der Bund seinen Beitrag leisten. Die im Berliner Koalitionsvertrag verankerten fünf Milliarden Euro, die den Kommunen zu Gute kommen sollen, müssen möglichst schnell kommen“, fordert Dinslakens Landtagsabgeordneter. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

SPD will Arbeit der Integrationshelfer ausweiten

Stefan Zimkeit ist schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Stefan Zimkeit ist schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Die Oberhausener SPD hat niemals gefordert, dass Integrationshelfer nur bei einem Rechtsanspruch zur Verfügung stehen sollen“, antwortet Stefan Zimkeit (SPD) auf eine unwahre Behauptung der CDU-Politikerin Simone-Tatjana Stehr. „Ganz im Gegenteil. Im Unterschied zur CDU hat die SPD in der Schulausschusssitzung die Praxis, Schulen mit zusätzlichen Integrationshelfern zu unterstützen, ausdrücklich gelobt. Bedauerlicherweise hat sich Frau Stehr im Ausschuss zum entsprechenden Bericht der Verwaltung gar nicht geäußert“, so Zimkeit. Mehr …


Kommunalwahl 2014:

SPD Oberhausen stellt Wahlprogramm vor und nominiert Kommunalwahlkandidaten

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Auf der Wahlkreisdelegiertenkonferenz der Oberhausener SPD am kommenden Montag, 27.01.2014, wird der Entwurf des Kommunalwahlprogramms für die Wahlperiode 2014 – 2020 vorgestellt und diskutiert. Dieser steht unter dem Titel „Zuhause in Oberhausen“. Das einführende Referat wird der stellvertretende Parteivorsitzende Bernhard Elsemann halten. Ebenso werden die personellen Entscheidungen für die Kommunalwahl getroffen. Mehr …


Kommunalwahl 2014:

SPD-Ortsverein Ost geht gut aufgestellt in die Delegiertenkonferenz

René Pascheberg ist Vorsitzender des Ortsvereins Oberhausen-Ost und Mitglied des Rates der Stadt für den Wahlbezirk Dümpten

René Pascheberg ist Vorsitzender des Ortsvereins Oberhausen-Ost und Mitglied des Rates der Stadt für den Wahlbezirk Dümpten

Gut gerüstet für die Kommunalwahl – auf seiner Mitgliederversammlung wählte der SPD-Ortsverein Ost Delegierte zu den Unterbezirksparteitagen der Oberhausener SPD und zur Delegiertenkonferenz zur Aufstellung der Kommunalwahlkandidatinnen und -kandidaten am 27. Januar. Bereits im Dezember 2013 hatte die SPD-Gliederung ihre zu entsendenden Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl nominiert. Mehr …


Neuer Bundestag:

Dirk Vöpel für wichtige Ausschüsse benannt

Dirk Vöpel ist Mitglied des Deutschen Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist Mitglied des Deutschen Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Soviel steht fest: Über Arbeitsmangel wird sich Neu-MdB Dirk Vöpel in nächster Zeit nicht beklagen können. Gleich zu Beginn seiner Tätigkeit als frisch gewählter Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken hat die SPD-Bundestagsfraktion ihn am gestrigen Abend in zwei der wichtigsten Ausschüsse des Deutschen Bundestages entsandt: Dirk Vöpel wird sowohl dem Verteidigungsausschuss als auch dem Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union als ordentliches Mitglied angehören. Stellvertretendes Mitglied ist er im Innenausschuss. Mehr …


Therapieeinrichtung Oberhausen:

Sicherheit stand an erster Stelle

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags NRW und schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion Oberhausen

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags NRW und schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion Oberhausen

„Für die Landesregierung stand bei der Unterbringung von ehemaligen Straftätern die Sicherheit an erster Stelle“, erläutert Stefan Zimkeit die damalige Entscheidung für die Therapieeinrichtung in Oberhausen. Der SPD-Landtagsabgeordnete wirft seinem CDU-Kollegen Wilhelm Hausmann „Stimmungsmache auf Kosten des Ansehens unserer Stadt“ vor. Mehr …


SPD-Fraktion begrüßt Initiative des Unternehmerverbandes:

Oberhausens Stärken herausstellen und die Stadt nicht nur schlecht reden

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion Oberhausen und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion Oberhausen und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Auf die Unterstützung der SPD trifft der Vorstoß des Unternehmerverbandes, dessen Hauptgeschäftsführer Wolfgang Schmitz gefordert hatte, im Interesse der Stadt die Stärken Oberhausens deutlicher herauszustellen und gemeinsam an einem Strang zu ziehen. „Wir begrüßen sehr, dass der Unternehmerverband eine gemeinsame Initiative von Wirtschaft und Politik, von Kirchen und Gewerkschaften fordert, um gemeinsam an der Entwicklung unserer Stadt mitzuwirken. Dieser Ansatz ist konstruktiv und wendet sich deutlich gegen all diejenigen, den Standort Oberhausen lediglich schlecht zu reden versuchen“, so SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer. Mehr …


OV Sterkrade-Nord:

OV-Vorsitzender Sebastian Flecken begrüßt KIBIZ-Reform

Das Kinderbildungsgesetz (KIBIZ) wurde 2007 unter der schwarz-gelben Landesregierung verabschiedet. Eine Reform war dringend notwendig. So findet der Delfin-Sprachtest 2014 zum letzten Mal statt. Stattdessen setzt man auf eine kontinuierliche Sprachförderung aller Kinder von Beginn an. „Ein richtig Weg“, so Flecken, „denn eine einmalige Bestandsaufnahme, die zumal eine konstruierte Testsituation darstellt, ist für viele Kinder wenig geeignet, um valide Daten zu erheben. Vielmehr findet Sprachförderung jetzt da statt, wo sie hingehört, im Alltag der Kinder.“ Die Landesregierung stellt zukünftig 5 Millionen Euro pro Jahr für die kontinuierliche Fortbildung für Erzieherinnen und Erzieher im Bereich der Sprachförderung zur Verfügung. Mehr …


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