Wir wünschen allen Oberhausenerinnen und Oberhausenern ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2014
2013 war für unsere Partei ein ganz besonderes Jahr: Wir feierten in Berlin vor dem Brandenburger Tor und in ganz Deutschland das 150-jährige Jubiläum der SPD. Auch in Oberhausen haben wir mit unserer großen Veranstaltung im Theater zusammen mit dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel würdevoll diesen runden Geburtstag begangen.
In NRW haben wir in einer starken rot-grünen Regierung wichtige Projekte auf den Weg gebracht. Allen voran in der Bildungspolitik, zum Beispiel mit dem weiteren Ausbau des Gemeinsamen Lernens. Die finanzschwachen Städte und Gemeinden erhalten zudem im 1. und 2. Stärkungspakt die solidarisch finanzierte und dringend notwendige Unterstützung.
2013 war auch das Jahr der Bundestagswahl: Unser Kandidat Dirk Vöpel wurde direkt in den Bundestag gewählt. Es lässt sich allerdings leider nicht verhehlen, dass der Wahlausgang bei den Zweitstimmen eher enttäuschend war. Nach der großen Zustimmung der Mitglieder zur Großen Koalition haben wir jetzt jedoch mit sechs neuen sozialdemokratischen Ministerinnen und Ministern eine hervorragende Startposition für die zukünftige Regierungsarbeit.
In unserer Heimatstadt haben wir den Weg der Konsolidierung der Finanzen mit sozialem Augenmaß fortgesetzt und können auf die Unterstützung des Landes mit den Stärkungspaktmitteln bauen. Der Haushalt für 2014 und die mit notwendigen Änderungen versehene Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans wurden im Rat verabschiedet. Nicht zuletzt bei dieser Debatte im Rat ist die Linie der Sozialdemokratie deutlich geworden: Wer eine verantwortungsvolle Politik betreiben möchte, muss gerade in schwierigen Zeiten bereit sein, Verantwortung zu übernehmen. Mit der aktuellen Genehmigung durch die Bezirksregierung haben wir wieder Handlungsspielräume für die weitere Entwicklung unserer Heimatstadt erreicht.
Den politischen Willen Oberhausen zu gestalten haben wir 2013 mit verschiedenen Anträgen im Rat und den Bezirksvertretungen zur Stadt- und Quartiersentwicklung, u. a. in einem konkreten 26-Punkte-Plan, untermauert. Damit haben wir wichtige Projekte zur nachhaltigen Verbesserung der Wohn- und Lebenssituation in Alt-Oberhausen, Osterfeld und in Sterkrade auf den Weg gebracht. Nach unserem Verständnis müssen wir nun das Stadtentwicklungskonzept Schritt für Schritt zu einem gesamtstädtischen Handlungskonzept ausbauen, das sowohl städteübergreifende Zielsetzungen als auch kleinteilige Quartiersprogramme in Einklang bringt und die Bürgerinnen und Bürger mit einbezieht.
Manchmal sind es auch nur die vermeintlich kleinen Dinge, die deutliche Verbesserungen mit sich bringen: Zum Beispiel die Neukonzeption der Jugendarbeit, die Fortsetzung der Schulsozialarbeit, die Umstellung der Sperrmüllabfuhr, der Bau moderner Sportanlagen, die Errichtung einer Natur-Erlebnis-Schule im Kaisergarten oder die Renovierung von Kultureinrichtungen.
Die Zukunft Oberhausens zu gestalten – das wird auch unser Anspruch für die Kommunalwahl im Mai 2014 sein, bei der wir mit einer guten Mischung aus erfahrenen und neuen Ratskandidaten um Stimmen werben.
Allen Bürgerinnen und Bürgern wünschen wir für das vor uns liegende Jahr Glück und Erfolg und danken allen, die sich mit viel bürgerschaftlichem Engagement in Vereinen, Verbänden und Institutionen für unsere Heimatstadt Oberhausen eingesetzt haben.
Michael Groschek
UB-Vorsitzender
Wolfgang Große Brömer
Fraktionsvorsitzender