Wolfgang Große Brömer:

Unternehmerverband bleibt neue Vorschläge schuldig

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Oberhausen und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Oberhausen und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Enttäuscht zeigt sich SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer über die Kritik des Unternehmerverbandes an der Erhöhung der Grundsteuer in Oberhausen. „Es sind leider wieder nur die üblichen Reflexe einer Interessenlobby, die man von Hauptgeschäftsführer Wolfgang Schmitz zu hören bekommt“, meint Große Brömer. Dabei richte sich die Unternehmerkritik wohlgemerkt gegen eine Erhöhung der Grundsteuer um lediglich 30 Hebesatzpunkte ab dem Jahr 2017, was einem Mehrbetrag von 1,56 € monatlich für ein Einfamilienhaus entspräche. „Schon heute liegen viele Städte, zum Beispiel auch die Nachbarstadt Duisburg, mit ihrer Grundsteuer höher als Oberhausen im Jahr 2017!“

Nicht gerade neu sei auch der Vorschlag von Wolfgang Schmitz, dass man durch interkommunale Zusammenarbeit Kosten spare könne. „Wenn sich Herr Schmitz informiert hätte, wüsste er, dass es diese Kooperationen – beispielsweise bei der Abrechnung der Krankheitskosten städtischer Beamter – längst gibt“, stellt Große Brömer richtig.

Was die SPD-Fraktion vermisse, seien Äußerungen des Unternehmerverbandes zu dessen ureigensten Aufgaben. „Wo sind eigentlich die konkreten Vorschläge und Maßnahmen zum Abbau der gravierenden Langzeitarbeitslosigkeit?“

Jeder Langzeitarbeitslose weniger verringere die kommunalen Ausgaben und jeder sozialversicherungspflichtige Arbeitsplatz mehr stärke die Kaufkraft in Oberhausen.

„Es wäre schön, wenn Stadt und Unternehmerverband hier an einem Strang ziehen würden. Wäre dies erfolgreich, könnte man in der Folge auch auf Steuererhöhungen verzichten“, meint Große Brömer abschließend.

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