Monat:  Juli2013

AK "Migration und Vielfalt" gegründet:

Ercan Telli leitet neuen Arbeitskreis der Oberhausener SPD

Ercan Telli ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Ercan Telli ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der SPD-Unterbezirk Oberhausen hat am 8. Juli 2013 den Arbeitskreis „Migration und Vielfalt“ gegründet. Dem neuen Arbeitskreis gehören Mitglieder der SPD gleichermaßen mit und ohne Migrationshintergrund an, die sich praktisch oder theoretisch mit Fragen der Migration und eines vielfältigen Zusammenlebens beschäftigen oder an diesen Themen ein besonderes Interesse haben. Der Arbeitskreis Migration und Vielfalt trägt dazu bei, die Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte zu fördern, Impulse zur Weiterentwicklung der sozialdemokratischen Politik für Vielfalt und Teilhabe zu geben. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Überarbeitetes Kibiz betont den Bildungsauftrag der Kindergärten

Stadtelternbeiratsvorsitzende Gloria Kaminski und MdL Stefan Zimkeit

Stadtelternbeiratsvorsitzende Gloria Kaminski und MdL Stefan Zimkeit

Zusätzliche 100 Millionen Euro werde das Land trotz schwieriger Haushaltslage jährlich in die Kitas investieren, erläuterte Stefan Zimkeit die Eckpunkte zur weiteren Überarbeitung des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz), auf die sich die rot-grüne Koalition geeinigt hat. Im Gespräch mit der Stadtelternbeiratsvorsitzenden Gloria Kaminski wies Zimkeit darauf hin, dass etwa die Hälfte des Betrages an alle Kindergärten in NRW verteilt werde. „Die andere Hälfte soll gezielt an maximal ein Viertel der Einrichtungen gehen, die in Stadtteilen mit besonderen sozialen Herausforderungen liegen. Das Geld ist für zusätzliches Personal vorgesehen. Es kann beispielsweise für Hauswirtschaftskräfte oder Verwaltungskräfte verwendet werden, damit sich die Erzieherinnen auf die Kinder konzentrieren können.“ Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Betuwe-Finanzvereinbarung unterzeichnet

Stefan Zimkeit freut sich, dass der Bund endlich die Finanzierungsvereinbarung zum Bau des dritten Betuwe-Gleises unterzeichnet. „Damit ist eine jahrelange Hängepartie zu Ende. NRW hatte seinen Finanzierungsanteil schon längst zugesagt, während aus Berlin nur unverbindliche Absichtserklärungen kamen“, erinnert sich der Landtagsabgeordnete, der mit Dinslaken und Sterkrade zwei der am meisten betroffenen Orte vertritt. Mehr …


Starke Frauen der Sozialdemokratie ausgezeichnet:

Sozialdemokratinnen früher, heute, morgen

Das Logo der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen ASF

Das Logo der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen ASF

Anlässlich des 150-jährigen Jubiläums der SPD begründete die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) Oberhausen eine gute Tradition: Sie zeichnete drei engagierte Genossinnen mit einer Statue aus. Genossinnen, die sich gestern, heute und morgen für die Ziele der Partei einsetzten und einsetzen.

Heide Kamps erhielt als erste den Frauen-Oscar. In seiner Laudatio würdigte Bundestagskandidat Dirk Vöpel, der die ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt schon lange kennt, den unermüdlichen Einsatz als Kümmerin, aber er hielt auch fest: „Wer mit ihr diskutieren will, sollte sprichwörtlich nicht nur mit einem Messer zur Schiesserei kommen. Dabei zielt sie aber nie auf die Person, sondern immer auf die Sache.“ Mehr …


Am 31. Juli in Dinslaken:

„Betuwe-Gipfel“ als Bürgerversammlung

Am Mittwoch, 31. Juli 2013, um 18 Uhr wird in der Dinslakener Kathrin-Türks-Halle (Althoffstraße 2) der „Betuwe-Gipfel“ zu den Themen Bahnverkehr und Lärmschutz stattfinden. NRW-Verkehrsminister Michael Groschek und Reiner Latsch, NRW-Beauftragter der Deutschen Bahn, werden über die aktuellen Planungen informieren. Der Reeser Bürgermeister Christof Gerwers wird die Position der Anliegerstädte darstellen, während Pro-Bahn-Sprecher Lothar Ebbers die Sichtweise der Oberhausener Bürgerinitiative „Betuwe – so nicht“ und der Bahnkunden vertritt. Mehr …


Generationentreffen verlieh SPD-Kommunalakademikern Zertifikate:

Politiker von morgen mit Verantwortung und Disziplin

Generationentreffen im Generationengarten – ein passender Ort für eine gelungene Veranstaltung. Dort wurden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Kommunalakademie der SPD Oberhausen mit einem Zertifikat ausgezeichnet.

Generationentreffen im Generationengarten – ein passender Ort für eine gelungene Veranstaltung. Dort wurden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Kommunalakademie der SPD Oberhausen mit einem Zertifikat ausgezeichnet.

„Ihr habt Durchhaltevermögen und Disziplin bewiesen“, lobte der Parteivorsitzende Michael Groschek die junge Generation. „Das sind schon mal zwei wichtige Charaktereigenschaften für zukünftige Politikerinnen und Politiker.“ Auch der nötige Wille und Biss, seine eigene Heimatstadt zum Besseren zu verändern, gehören zum Rüstzeug. „Nicht auf den eigenen Vorteil schielen, sondern sich kümmern: Um seine Straße, seinen Bezirk und die Menschen – das ist die Aufgabe von Sozialdemokraten.“ Mehr …


Dirk Vöpel:

Mindestlohn ist gut für Oberhausen

Dirk Vöpel ist Bezirksbürgermeister von Alt-Oberhausen und SPD-Bundestagskandidat für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist Bezirksbürgermeister von Alt-Oberhausen und SPD-Bundestagskandidat für Oberhausen und Dinslaken

Der gesetzliche Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro ist eine der zentralen Forderungen im Regierungsprogramm der SPD. „Auch für Oberhausen hätte das positive Folgen. Jetzt bestätigt sich nochmal, was wir Sozialdemokraten immer sagen: Eine SPD mit Verantwortung im Bund tut den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und den Kommunen gut.“ Das belegen Studien, zum Beispiel die von ver.di und der Gewerkschaft Nahrung – Genuss – Gaststätten (NGG) in Auftrag gegebene Untersuchung vom Pestel-Institut in Hannover. Mehr …


Dirk Vöpel:

Klare Positionierung der SPD für die Zukunft

Dirk Vöpel ist SPD-Bundestagskandidat für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist SPD-Bundestagskandidat für Oberhausen und Dinslaken

80 Milliarden Euro für Bildung und Infrastruktur will die SPD für den Fall der Regierungsverantwortung nach der kommenden Bundestagswahl in die Hand nehmen, um diese wichtigen Felder verantwortungsbewusst und im Interesse aller zukunftsweisend anzugehen. Dirk Vöpel, Bundestagskandidat der SPD für Oberhausen und Dinslaken: „Endlich eine Partei, die Farbe bekennt und deutlich sagt was sie will. Die SPD erkennt Notwendigkeiten und setzt sich damit klar vom politischen Verhalten der derzeitigen Regierung, das von einschläfernder Beliebigkeit geprägt ist, ab. Uns geht es nicht um den Einsatz unseres Steuergeldes für die Unterstützung von Banken und dem damit oft verbundenen Haifischgebahren der Spekulanten. Sondern um die Verwendung für grundlegende Erfordernisse in unserer Gesellschaft. Wir brauchen dieses Geld unabdingbar für unsere Städte und die hier lebenden Menschen.“ Mehr …


Inklusion:

Diskussion über eine gemeinsame Schule

Die beiden Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit informierten über das Thema

Die beiden Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit informierten über das Thema „Inklusion“

„Die gemeinsame Schule für behinderte und nicht-behinderte Kinder ist unser Ziel“, sagte Wolfgang Große Brömer, Vorsitzender des Landtags-Schulausschusses. Zusammen mit Stefan Zimkeit hatte er Lehrer, Personalräte, Eltern und Schulträger aus Dinslaken und Oberhausen eingeladen, um die anstehende Änderung des Schulgesetzes zu diskutieren. Ab dem Schuljahr 2014/15 habe jedes behinderte Kind das Recht, ab dem 1. oder 5. Schuljahr eine allgemeine Schule zu besuchen, erläuterte Große Brömer. Deutschland sei durch die UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet, auch im Schulbereich für die Inklusion zu sorgen. „Wir werden dafür 2000 zusätzliche Lehrerstellen zur Verfügung stellen“, so Wolfgang Große Brömer. Hinzu kämen 300 Moderatoren sowie 2500 Weiterbildungskurse für die heutigen Lehrkräfte. Gleichzeitig versprach der SPD-Landtagsabgeordnete 500 zusätzliche Studienplätze für Sonderpädagogen. Mehr …


SPD zweifelt an CDU-Rechenmodell zu Abgabenlast:

Verwaltung soll Aufklärung im nächsten Hauptausschuss betreiben

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen und Mitglied des Landtags von NRW

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen und Mitglied des Landtags von NRW

Erstaunt zeigt sich die SPD-Ratsfraktion über das Rechenmodell von Oberhausens CDU-Chef Wilhelm Hausmann. Dieser hatte laut Presseberichterstattung auf dem letzten CDU-Kreisparteitag behauptet, dass Bürgerinnen und Bürger mit einem Jahreseinkommen von 35.000 Euro in Oberhausen 1.000 Euro mehr Steuern und Abgaben zu zahlen hätten als in vergleichbaren Städten. Mehr …


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