Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Wir haben es mit einer unerträglichen Schmutzkampagne zu Lasten einer erfolgreichen städtischen Gesellschaft zu tun, die bar jeder Faktenlage betrieben wird“, so kommentiert SPD Fraktionschef Wolfgang Große Brömer die jüngsten Einlassungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Daniel Schranz zur städtischen Alteneinrichtung ASO. Schranz hatte gemeinsam mit der LINKEN.Liste presseöffentlich unter anderem die Ablösung von ASO-Geschäftsführer Udo Spiecker gefordert. „Als Trittbrettfahrer der LINKEN aufzutreten und ohne arbeitsrechtlich belastbare Argumente den Austausch der Geschäftsführung zu verlangen, ist einer großen Oppositionsfraktion wie der CDU unwürdig!“

Seit Jahren stimmen Qualität und Bilanzen bei der Stadttochter ASO, die sich im Konkurrenzkampf mit anderen Trägern stets behaupten konnte. Die in der letzten Woche vorgelegten vorläufigen Ergebnisse der jährlichen Prüfung der Krankenversicherungen (MDK) haben der ASO und somit auch dem Geschäftsführer Udo Spiecker Bestnoten von 1,0 bei der Bewohnerzufriedenheit und 1,3 bei der Pflegedokumentation bescheinigt. Dies seien Tatsachen – anders als billige Vorwürfe auf der Grundlage von Parolen, Gerüchten und Verschwörungstheorien.

Das Wohl der pflegebedürftigen Menschen in den Einrichtungen der ASO sei in der öffentlichen Diskussion der letzten Wochen viel zu kurz gekommen, so die Sozialdemokraten. So könne beispielsweise auch eine Abmahnung bei Fehlverhalten dem Wohl der schutzbefohlenen Menschen dienen und dürfe nicht allein als Rachefeldzug der Geschäftsleitung fehlinterpretiert werden.

„Die Faktenlage zum Betriebsklima und der Mitarbeiterzufriedenheit muss seriös aufgearbeitet werden. Hier decken sich die Eindrücke des gewählten Betriebsrates nicht eins zu eins mit den Stellungnahmen der Vertrauensleute der Gewerkschaft. Wie weit die Ver.di-Befragung hier überhaupt seriöse und belastbare Hinweise gegeben kann, muss der Aufsichtsrat gemeinsam mit Geschäftsführung, dem Betriebsrat sowie den Vertretern von Ver.di und Vertrauensleuten bewerten. Und dies sachlich und nicht auf dem Niveau einer Gerüchteküche wie es die CDU mit ihrer Kampagne zum Schaden der Stadt Oberhausen zurzeit betreibt,“ so Große Brömer abschließend.