Monat:  April2013

Manfred Flore:

Vermittlungsausschuss kippt umstrittenen Schienenbonus

Manfred Flore ist Mitglied des Rates der Stadt und Vorsitzender der Bürgerinitiative

Manfred Flore ist Mitglied des Rates der Stadt und Vorsitzender der Bürgerinitiative „Betuwe- so nicht!“

Der umstrittene Schienenbonus bei der Berechnung des nötigen Lärmschutzes an Bahnstrecken wird ab 2015 entfallen. Das ist das erfreuliche Ergebnis der gestrigen Sitzung des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat, wie Manfred Flore, Sprecher der Oberhausener Initiative „Betuwe ? so nicht!“, mitteilt: „Wir hatten uns als BI bereits vor einem Jahr mit einer entsprechenden Petition an den Deutschen Bundestag gewandt, damit der unsinnige Schienenbonus endlich aus dem Bundesimmissionsschutzgesetz verschwindet. Und genau diese Forderung hat sich der Vermittlungsausschuss mit seinem gestrigen Beschluss nun zu Eigen gemacht und damit zum Thema Schienenlärm neue Maßstäbe gesetzt.“ Mehr …


NRW:

Landtag debattiert den Fall Hoeneß

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und stellvertretender haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und stellvertretender haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit (SPD) hat dem Land Bayern vorgeworfen, sich zu einer „Steueroase“ in Deutschland zu entwickeln. Der Abgeordnete verwies in der Landtagsdebatte über den Fall Hoeneß auf die im Vergleich zu NRW lückenhaften Großbetriebsprüfungen in Bayern. „Damit muss Schluss sein.“ Zimkeit hielt der Union vor, bei der Kameraüberwachung von Straßen und Plätzen oder der Kontrolle von Hartz-IV-Empfängern nach einem starken Staat zu rufen. „Warum hört Ihr Wunsch auf staatliche Überwachung eigentlich bei Millionären mit Schwarzgeldkonten auf?“, rief Stefan Zimkeit der Landtagsopposition zu. Mehr …


OV Sterkrade-Nord:

SPD im Sterkrader Norden informierte über Bauvorhaben und Bebauungspläne

Stefan Scheffler ist Mitglied des Rates für den Wahlbezirk Schmachtendorf

Stefan Scheffler ist Mitglied des Rates für den Wahlbezirk Schmachtendorf

Im Rahmen einer Bürgerversammlung informierte am vergangenen Mittwoch der SPD-Ortsverein Sterkrade-Nord über Baubebauungspläne und Bauvorhaben im Sterkrader Norden. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung zur Bürgerversammlung und diskutierten dabei engagiert im evangelischen Gemeindezentrum an der Forststraße über die zukünftige Entwicklung des Sterkrader Nordens. Stadtplanungsreferent Peter Klunk informierte über Ziele der Bauleitplanung und Bebauungspläne allgemein und ging dann detailliert auf die Sterkrade-Nord betreffenden Planungen ein. Mehr …


SPD-Stadtverordneter Stefan Scheffler:

Verkehrsinsel auf der Straße Buchenweg wird wieder eingerichtet

Stefan Scheffler ist Mitglied des Rates für den Wahlbezirk Schmachtendorf

Stefan Scheffler ist Mitglied des Rates für den Wahlbezirk Schmachtendorf

Der SPD-Stadtverordnete Stefan Scheffler begrüßt, dass es auf der Straße „Buchenweg“ bald wieder eine Verkehrsinsel geben wird. Dies teilte ihm Planungsdezernent Peter Klunk in einer Antwort auf seine Kleine Anfrage an den Oberbürgermeister Klaus Wehling mit. Im Zuge umfangreicher Bauarbeiten am „Buchenweg“ waren die bewährten Querungshilfen zunächst verschwunden. Spätestens nach der Erneuerung der Fahrbahndecke sollen diese laut städtischer Verwaltung allerdings wiederhergestellt werden. Mehr …


SPD-Stadtverordneter Stefan Scheffler:

Behindertenparkplatz vor der Postfiliale in Oberhausen-Schmachtendorf wird zeitnah eingerichtet

Stefan Scheffler ist Mitglied des Rates für den Wahlbezirk Schmachtendorf

Stefan Scheffler ist Mitglied des Rates für den Wahlbezirk Schmachtendorf

SPD-Stadtverordneter Stefan Scheffler freut sich, dass auf seine Anregung hin ein Behindertenparkplatz vor der örtlichen Postfiliale in Oberhausen-Schmachtendorf eingerichtet wird. Die positive Nachricht erhielt er nun in einer Antwort auf seine Kleine Anfrage an den Oberbürgermeister Klaus Wehling. Der zuständige Planungsdezernent Peter Klunk schrieb ihm, dass nach zwischenzeitlicher Überprüfung die Umsetzung bald erfolgen könne und dass die städtischen Wirtschaftsbetriebe gebeten worden seien, die entsprechende Beschilderung und Markierung dort vorzunehmen. Mehr …


Regierungsprogramm einstimmig verabschiedet:

SPD-Delegation aus Oberhausen reist nach Augsburg

Gemeinsam unterwegs nach Augsburg: Bundestagskandidat Dirk Vöpel, Delegierte Elia Albrecht-Mainz und Unterbezirksvorsitzender Michael Groschek (v.l.n.r.).

Gemeinsam unterwegs nach Augsburg: Bundestagskandidat Dirk Vöpel, Delegierte Elia Albrecht-Mainz und Unterbezirksvorsitzender Michael Groschek (v.l.n.r.).

„Dafür hat sich die lange Reise nach Augsburg gelohnt“, da sind sich die Delegierten der SPD Oberhausen Elia Albrecht-Mainz und Dirk Vöpel einig. Auf dem außerordentlichen Parteitag verabschiedeten sie gemeinsam mit 600 anderen Delegierten aus ganz Deutschland einstimmig das Wahlprogramm. In das Zentrum stellt die SPD die soziale Gerechtigkeit. Dazu gehört laut Parteivorsitzendem Sigmar Gabriel der Einsatz für demokratiekonforme Märkte und Chancengleichheit. So sagte er unter anderem in der Eröffnungsrede zum Parteitag: „Die Schulen und nicht die Bankentürme sollen wieder die Kathedralen des Landes werden.“ Mehr …


Anne Janßen:

Kein flächendeckender Kanal-TÜV für Oberhausen

Anne Janßen ist Vorsitzende des Umweltausschusses der Stadt Oberhausen und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion

Anne Janßen ist Vorsitzende des Umweltausschusses der Stadt Oberhausen und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion

„Die Landesregierung hat ihr Wort gehalten und die verpflichtende Prüfung aller privater Abwasserkanäle aus dem Landeswasserschutzgesetz gestrichen,“ so Anne Janßen (SPD), Vorsitzende des Umweltausschusses. „Für Oberhausen heißt das konkret, dass es keinen Zwang zur flächendeckenden Untersuchung privater Abwasseranschlüsse geben wird.“ Mehr …


SPD Osterfeld:

Offener Brief fordert Lösung für Osterfelder Markt

Karl-Heinz Pflugbeil ist Osterfelder Bezirksbürgermeister und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Osterfeld

Karl-Heinz Pflugbeil ist Osterfelder Bezirksbürgermeister und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Osterfeld

„Wir wollen an alle Beteiligten appellieren, beim Bauprojekt am Osterfelder Markt eine positive Lösung für die Innenstadt zu finden“, so begründet Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Pflugbeil eine Unterschriftenaktion der Osterfelder SPD. Auf dem Osterfelder Marktplatz sammelten Mitglieder der SPD Unterschriften für einen offenen Brief an die Bauherrn, die Eheleute de Witt und die Nachbarn, die Eheleute Nova-Heiting, in dem sie aufgefordert werden, „alles gemeinsam zu tun, um ein Wohn- und Geschäftshaus entstehen zu lassen, das unseren Stadtteil bereichert“. Mehr …


X