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Monat:  Oktober2012

MdL Stefan Zimkeit:

Steuerabkommen legitimiert Steuerbetrug

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Sterkrade und Dinslaken

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Sterkrade und Dinslaken

Stefan Zimkeit hat sich im Finanzausschuss des Düsseldorfer Landtags erneut gegen das Steuerabkommen mit der Schweiz ausgesprochen. „Der Ehrliche ist der Dumme“, sagte der Abgeordnete Zimkeit über das von der Bundesregierung ausgehandelte Abkommen. „Denn es legitimiert Steuerbetrug. Eine Regelung, die Betrügern Anonymität zusichert, sei inakzeptabel. Mehr …


Pragmatische Lösungen statt aufgeregter Diskussionen:

SPD wünscht sich mehr Gelassenheit in der Diskussion um Fußgängerzonen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Oberhausen und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Oberhausen und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Eine Atempause tut gut“, rät SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Große Brömer anlässlich der aus seiner Sicht völlig übertriebenen Reaktionen auf die vom Sterkrader Bezirksbürgermeister Dieter Janßen (SPD) angeregte Diskussion über Fußgängerzonen in Innenstadtbereichen. „Es geht doch überhaupt nicht um die generelle Öffnung aller Fußgängerzonen in Oberhausen für den PKW-Verkehr. Allerdings müssen Einrichtungen wie Apotheken oder Ärztehäuser gerade für ältere und gehbehinderte Menschen erreichbar sein. Hier sind pragmatische Lösungen gefragt statt verbaler Kraftmeiereien.“ Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Besuch vom VfL Bergheide

Der VfL Bergheide zu Gast bei MdL Stefan Zimkeit

Der VfL Bergheide zu Gast bei MdL Stefan Zimkeit

Eine Besuchergruppe des VfL Bergheide hatte der Sterkrader Abgeordnete Stefan Zimkeit im Landtag zu Gast. Dabei zeigte sich der SPD-Politiker als sportbegeistert. „Ich bin selbst Hobbybasketballer“, so Zimkeit, der Anhänger des Bundesligisten New Basket Oberhausen ist. Die Frage, ob es nicht viele Terminüberschneidungen zwischen der Tätigkeit des Landtagsabgeordneten und Oberhausener Verpflichtungen gebe, bejahte Stefan Zimkeit. „Das muss man richtig koordinieren. Mein Stadtratsmandat nehme ich ehrenamtlich wahr, so wie auch die anderen Ratsmitglieder dies neben ihrem Beruf leisten müssen.“ Priorität habe für ihn die Landtagstätigkeit. Mehr …


Dirk Vöpel zur Erhöhung der Ökostrom-Umlage:

„Strom muss für arme Haushalte und Städte bezahlbar bleiben!“

Dirk Vöpel ist Sprecher der SPD-Fraktion im Umweltausschuss und Bezirksbürgermeister von Alt-Oberhausen

Dirk Vöpel ist Sprecher der SPD-Fraktion im Umweltausschuss und Bezirksbürgermeister von Alt-Oberhausen

Die angekündigte Erhöhung der Ökostrom-Umlage um satte 47 % wird nicht nur für die Bürgerinnen und Bürger, sondern auch für Stadt und OGM ein teures Vergnügen. Das ist das Ergebnis einer kleinen Anfrage, die der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dirk Vöpel unmittelbar nach Bekanntwerden des nächsten Preissprungs bei der sog. EEG-Umlage an die Verwaltung gerichtet hat. Konkret wollte Vöpel wissen, welche zusätzlichen Stromkosten der Stadt und OGM durch die steigende EEG-Umlage seit 2009 entstanden sind und mit welchen finanziellen Auswirkungen aufgrund der aktuell angekündigten Erhöhung für 2013 gerechnet werden muss. OGM hat mit spitzem Bleistift flott gerechnet und kommt zu folgendem unerfreulichen Befund: Mehr …


SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer:

Verwaltung soll Klartext sprechen!

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Oberhausen und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Oberhausen und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Das wächst sich ja zur Posse aus!“, ist SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Große Brömer entrüstet über die nicht endende Diskussion um die kurzzeitige Ansiedlung zweier Einzelhandelsgeschäfte in der leerstehenden Kaufhof-Filiale. „Vor allem“, befindet Große Brömer, „vermisse ich klare Worte der Verwaltung. Geht es nun um Brandschutz, um Notausgänge, um Nutzungsänderungen oder um Hygienevorschriften? Es kann doch nicht sein, dass von irgendwelchen nachgeordneten Dienststellen scheinbar immer wieder neue Begründungen für die Verhinderung der Ladeneröffnung angeführt werden.“ Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Marie-Luise Dött soll das Betreuungsgeld verhindern

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Sterkrade und Dinslaken

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Sterkrade und Dinslaken

„Wichtig ist, dass es mehr Geld für den Ausbau der Unter-Dreijährigen-Betreuung in Oberhausen gibt“, reagiert der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit auf die CDU-Politikerin Marie-Luise Dött. „Uninteressant ist, wer sich mit welchen Federn schmückt“, so Zimkeit. Denn die qualitative und quantitative Verbesserung der Kinderbetreuung und verbesserte Bildungschancen seien eine der wichtigsten Gemeinschaftsaufgaben von Stadt, Land und Bund. Deshalb sei es richtig, dies durch Mittel von Land und Bund zu fördern. Gut für Oberhausen sei dabei, dass die rot-grüne Landesregierung die Mittel des Bundes komplett an die Städte weiter gibt. „Die abgewählte schwarz-gelbe Vorgängerregierung hatte den Kommunen häufig einen Teil der Mittel vorenthalten, um die Finanzsituation des Landes auf Kosten der Städte zu verbessern“, erinnert sich Stefan Zimkeit. Mehr …


Ortsverein Sterkrade-Nord:

SPD-Senioren besuchten Bocholter Webereimuseum

SPD-Senioren aus dem Oberhausener Norden besuchten Bocholter Webereimuseum

SPD-Senioren aus dem Oberhausener Norden besuchten Bocholter Webereimuseum

Die Lebens- und Arbeitsabläufe der Menschen kennenzulernen, die zu Beginn der industriellen Revolution im 19. Jahrhundert in der Textilindustrie im Münsterland arbeiteten, war das Ziel der SPD-Senioren Sterkrade-Nord, als sie das Bocholter Webereimuseum besuchten. Bei der Besichtigung eines der Arbeiterhäuser fühlten sich einige Teilnehmer noch an eigene Erfahrungen aus früher Jugendzeit erinnert, denn auch in Oberhausen konnte man noch Mitte des letzten Jahrhunderts vergleichbare Wohnverhältnisse antreffen. Mehr …


MdLs Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:

Weitere Finanzmittel für unter Dreijährige

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Der Stadt Oberhausen stehen ab sofort weitere 560.000 Euro für die Schaffung neuer Kita-Plätze für unter Dreijährige zur Verfügung. Das sei ein Ergebnis der Bund-Länder-Einigung zum umstrittenen Fiskalpakt, auf die sich die Bundesregierung mit SPD und Grünen bereits im Juni geeinigt habe, erläutern die Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit. „Auf Drängen der SPD hat der Bund sich verpflichten müssen, 580 Millionen Euro für die Kinderbetreuung zur Verfügung zu stellen. Denn der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz, der ab August 2013 gilt, kann nicht allein Aufgaben von Ländern und Kommunen sein“, kritisiert Zimkeit die CDU-Familienministerin Kristina Schröder, die sich „aus der Verantwortung mogeln wollte“. Mehr …


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