Kirsten Oberste-Kleinbeck ist Leiterin des AK Jugend und Soziales der SPD-Fraktion
Für Irritation in der SPD-Fraktion haben Äußerungen der CDU-Stadtverordneten Willing-Spielmann zu einer Organisationsuntersuchung im Bereich Jugend geführt. Kirsten Oberste-Kleinbeck, Vorsitzende des SPD-Arbeitskreises Jugend und Soziales: „Die Kollegin verkennt willentlich den Stand des Verfahrens, um ein parteipolitisches Süppchen kochen. Das dient weder den Interessen der Jugend- und Wohlfahrtsverbände noch der betroffenen Klientel noch dem Personal der Verwaltung.“
Fakt ist: Das unabhängige Unternehmen „con_sens/ Consulting“ hat im Rahmen der vom Rat beschlossenen Vorgaben zum Haushaltssanierungsplan den Bereich Jugend untersucht und in einem ersten Schritt ein Einsparpotenzial in Höhe von 1,8 Millionen Euro ausgemacht. Ulrich Real, SPD-Sprecher im Jugendhilfeausschuss: „Das ist zum heutigen Zeitpunkt Meinung des Unternehmens, nichts sonst. Wir werden beraten und dann beschließen. ‚con-sens‘ hat eine Diskussionsgrundlage geliefert, mehr nicht.“
Das müsse auch der Caritas-Verband zur Kenntnis nehmen, der sich besonders schlecht weggekommen sieht, Real: „Wir schätzen die sehr gute Arbeit der Caritas, aber bitten auch hier, auf vorschnelle Schlüsse und unsinnige Schuldzuweisungen zu verzichten. Für uns ist selbstverständlich, dass sowohl die Wohlfahrtsverbände, als auch der Jugendhilfeausschuss bei Beratung konkreter Sparvorschläge beteiligt werden. Bislang gibt es aber schlichtweg keine Vorschläge, über die man hätte diskutieren können. Das müsste auch die CDU wissen.“
Man sei sich bewusst, so Real weiter, dass sowohl der interkommunale Vergleich von Leistungen im sensiblen Bereich der Jugendarbeit als auch das Einführen von bewertenden Kennziffern („Benchmarking“) umstritten seien.
„Der Jugendhilfeausschuss“, so dessen Vorsitzender René Pascheberg (SPD), „wird sich konzentriert und kompetent mit der Untersuchung und den daraus resultierenden Vorschlägen auseinandersetzen. Frau Willing-Spielmann ist lang genug dabei und erfahren genug, um die Regeln in unserem Ausschuss zu kennen. Deswegen bin ich sehr verwundert über ihr durch nichts gerechtfertigtes Vorpreschen.“