Monat:  Juni2012

Sonntag, 1. Juli 2012, ab 11.00 Uhr:

Show, Prominenz und Unterhaltung beim SPD-Sommerfest im Kaisergarten

Endlich ist es wieder soweit: Sieben Stunden Show und Unterhaltung erwarten die Besucher des traditionsreichsten Oberhausener Sommerfestes. Um 11.00 Uhr beginnt zum 33. Mal das große SPD-Sommerfest im Kaisergarten. Neben kulinarischen Köstlichkeiten aus aller Herren Länder dürfen sich die Besucher auf ein großartiges Unterhaltungs- und Bühnenprogramm freuen sowie auf Spiel, Spaß, Sport und Spannung. Mehr …


Wolfgang Große Brömer zum Haushaltssanierungsplan 2012:

An Tagen wie diesen muss man feststellen: Der Weg wird kein leichter sein

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Oberhausen und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Oberhausen und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von SPD und GRÜNEN hat der Rat der Stadt am heutigen Tage das bisher wohl ehrgeizigste Sparpaket in der Geschichte Oberhausens beschlossen. Nach wochenlangen intensiven Diskussionen über den neuen Haushaltssanierungsplan konnte SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer in seiner Abschlusserklärung zur Verabschiedung des städtischen Haushalts für 2012 nicht ohne Stolz feststellen: „Die erforderlichen Entscheidungen sind nicht leichtgefallen, schwere Entscheidungen werden vielleicht in den nächsten Jahren noch folgen. Aber: Wir haben die Chance! Wir haben die Chance auf eine kommunale Handlungsfähigkeit, die wieder Entwicklungsspielräume für diese Stadt ermöglicht.“ Mehr …


Haushaltssanierungsplan 2012:

Breite Mehrheit im Rat für rot-grünen Begleitantrag

Rathaus Oberhausen

Rathaus Oberhausen

Den folgenden Begleitantrag von SPD und GRÜNEN zum Haushaltssanierungsplan 2012 hat der Rat der Stadt Oberhausen heute mit großer Mehrheit beschlossen:

Die Verabschiedung des Haushaltssicherungsplans im Rahmen der Beschlussfassung zum Stärkungspakt Stadtfinanzen ist der Start in einen Prozess, der gleichsam Herausforderung wie Chance für die Oberhausener Kommunalpolitik darstellt. Vor dem Hintergrund einer Planung für einen 10-Jahreszeitraum, in dem äußere Einflussfaktoren (Wirtschafts- und Zinsentwicklung, „Schuldenbremse“, demografische Entwicklungen) gravierende Auswirkungen auf den Gesamtprozess haben werden, ist die kontinuierliche Prozessbegleitung durch den Rat von enormer Bedeutung. Wesentliche Elemente dieser Prozessbegleitung werden die fortwährende Messung der Zielerreichung beschlossener Maßnahmen sowie die Korrektur bzw. Neujustierung des Maßnahmekatalogs sein. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Landtag sichert die Zukunft der Sparkassen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Sterkrade und Dinslaken

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Sterkrade und Dinslaken

„Dieser Weg ist die am wenigsten schlechte Lösung“, nannte der Abgeordnete Stefan Zimkeit die beschlossene Abwicklung der WestLB. Sie begrenze das Risiko für das Land, sichere im Einvernehmen mit dem Betriebsrat Arbeitsplätze und garantiere den Bestand der Sparkassen, sagte Zimkeit in der Landtagsdebatte. Der SPD-Finanzexperte zeigte sich davon überzeugt, dass die Sparkassen unverzichtbar für die Kommunen und den Mittelstand seien. Zimkeit betonte: „Im Gegensatz zu den Piraten ist der Begriff ‚Sparkassen-Rettungsgesetz‘ für uns kein Schimpfwort. Die Oberhausener Sparkasse unterstützt mit erheblichen Summen das ehrenamtliche Engagement und sichert die Kreditversorgung der örtlichen Wirtschaft.“ Mehr …


Landesparteitag in Hagen:

Oberhausener SPD stimmt für den Koalitionsvertrag

Oberhausens SPD-Chef Michael „Mike“ Groschek

Der rot-grüne Koalitionsvertrag ist auf die ungeteilte Zustimmung der Oberhausener SPD-Landesdelegierten gestoßen. „Mit dem Vertrag werden wir die erfolgreiche Politik der letzten zwei Jahre auf einer stabilen Basis fortsetzen können“, zeigte sich der Oberhausener SPD-Vorsitzende Michael Groschek auf dem Landesparteitag in Hagen überzeugt. „Dies kommt in besonderem Maße den Kommunen zu gute.“ Noch nie habe eine Landesregierung die Städte mit derart hohen Geldsummen unterstützt. Diese Politik werde Rot-Grün weiterhin konsequent verfolgen. Mehr …


Michael Groschek:

Gemeinsamer Antrag von den Grünen und SPD für einen starken UN-Waffenhandelsvertrag (ATT)

Mike Groschek ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Mike Groschek ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Unter der Federführung des abrüstungspolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion Michael Groschek haben SPD und Bündnis 90 / Die Grünen in dieser Woche einen gemeinsamen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht. Der Grund sind die im Juli 2012 bei den Vereinten Nationen in New York anstehenden Verhandlungen zur Kontrolle des Waffenhandels (Arms Trade Treaty, ATT). Bei den Verhandlungen über die internationale Kontrolle des Waffenhandels, soll es nun nach jahrelangen Vorbereitungen zu den finalen Entscheidungen kommen. Erstmals soll eine umfassende Reglementierung aller konventionellen Waffengattungen erreicht werden. Mehr …


Wolfgang Große Brömer:

SPD-Fraktion begrüßt die Wende der CDU zur Sekundarschule

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Oberhausen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Oberhausen

„Wir begrüßen es ausdrücklich, dass die Oberhausener CDU endlich die Zeichen der Zeit erkennt und ihre ablehnende Haltung zur Sekundarschule aufgibt“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer in einer ersten Reaktion auf die Ankündigung der CDU, sich nun auch für eine Sekundarschule in Oberhausen einzusetzen. Überraschend sei der plötzliche Sinneswandel der CDU aber trotzdem. Hatten sich die Christdemokraten vor wenigen Monaten bei der Verabschiedung des Schulentwicklungsplans doch noch gegen den Vorschlag von SPD und Grünen ausgesprochen, eine Sekundarschule in Oberhausen zu gründen. Mehr …


Betuwe-Güterverkehr:

Petition gegen den Schienenbonus

Die Betuwe-Linie im Bereich Oberhausen

Die Betuwe-Linie im Bereich Oberhausen

Stefan Zimkeit setzt sich dafür ein, den Schienenbonus bei der Festlegung des Lärmschutzes abzuschaffen. Der SPD-Landtagsabgeordnete ruft dazu auf, eine entsprechende öffentliche Petition der Bürgerinitiative „Betuwe – so nicht!“ an den Bundestag mitzuunterzeichnen. „Der Schienenbonus sorgt dafür, dass die Eisenbahn im Vergleich zu anderen Verkehrsträgern fünf Dezibel lauter sein darf“, erläutert Zimkeit. „Das ist für die unter dem Betuwe-Güterverkehr leidenden Anwohnern der Hollandstrecke nicht zumutbar.“ Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Piraten wollen kommunale Sparkassen in den Ruin treiben

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Sterkrade und Dinslaken

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Sterkrade und Dinslaken

„Besorgniserregend“ fand der Abgeordnete Stefan Zimkeit (SPD) den ersten Auftritt der Piratenpartei in der finanzpolitischen Debatte des Landtags, in der es um die WestLB ging. „Der Piraten-Abgeordnete Robert Stein stellte mit seiner Rede die Existenz kommunale Sparkassen aufs Spiel“, so Zimkeit. „Sollen die Sparkassen doch eben Pleite gehen, das ist freie Marktwirtschaft“, sagte Stein im Landtag. Zimkeit meinte dazu: „Wer die Sparkassen mit solchen Äußerungen in den Ruin treiben will, dem fehlt jede Kenntnis derer kommunaler Bedeutung. Sie sind wesentliche Kreditgeber für den Mittelstand und nicht zuletzt die Bank der ‚kleinen Leute'“, unterstrich der SPD-Finanzpolitiker. Mehr …


Erste Sitzung des neuen Landtags:

Carina Gödecke zur Landtagspräsidentin gewählt

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

„Das war ein guter Auftakt“, berichtet Sterkrades Wahlkreisabgeordneter Stefan Zimkeit von der konstituierenden Landtagssitzung. Die neue Landtagspräsidentin Carina Gödecke habe ein erstklassiges Wahlergebnis erhalten, freut sich Zimkeit. Er begrüßt es, dass Oberhausen mit Daniel Düngel im Parlamentspräsidium vertreten ist. Zimkeit selbst wurde in den vorläufigen Haushalts- und Finanzausschuss gewählt. „Das ist einer von vier Ausschüssen, die sofort mit der Arbeit beginnen müssen. Die endgültigen Ausschüsse werden erst nach der Regierungsbildung am 20. Juni besetzt“, erläutert der SPD-Finanzpolitiker die Abläufe. Mehr …


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