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Monat:  Mai2012

SPD und GRÜNE einig:

Hallenbäder nicht schließen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Oberhausen und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Oberhausen und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Der Vorschlag der Gutachter, die Hallenbäder in Sterkrade und in Alt-Oberhausen zu schließen, ist für uns absolut nicht nachvollziehbar!“ Dies ist das erste Fazit der Beratung in der gestrigen Sitzung des Koalitionsausschusses, dem Koordinierungs- und Planungsgremium der rot-grünen Ratskoalition. Die rot-grünen Ratsvertreter hatten im Vorfeld der Klausurtagungen ihrer Fraktionen die nun endlich vorliegenden Gutachten und die endgültigen Vorschlägen der Verwaltung erstmalig gemeinsam sichten können. Mehr …


SPD Oberhausen:

Keine Schließung der Hallenbäder Oberhausen und Sterkrade

Michael Groschek ist Vorsitzender der Oberhausener SPD

Michael Groschek ist Vorsitzender der Oberhausener SPD

Eindeutig Position bezog der Unterbezirksvorstand der Oberhausener SPD in seiner Sitzung am vergangenen Dienstag, als er der in der Diskussion stehenden eventuellen Schließung der Hallenbäder Oberhausen und Sterkrade eine klare und eindeutige Absage erteilte.
„Es käme einem Schildbürgerstreich gleich, alles das, was in der auch von der Düsseldorfer Bezirksregierung seinerzeit gelobten Oberhausener Bäderkonzeption erarbeitet und festgelegt wurde, über den Haufen zu werfen“, so der Vorsitzende der Oberhausener SPD, Michael Groschek. „Ein solches unsinniges, unwirtschaftliches und am tatsächlichen Leben vorbeigehendes Handeln ist klar abzulehnen.“ Mehr …


MdB Michael Groschek:

Teilnahme am Wettbewerb „Soziale Stadt“ noch bis Ende Juni möglich

Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Michael Groschek wirbt bei Projekten und Initiativen zur Teilnahme an dem Wettbewerb „Soziale Stadt“. Der Preis richtet sich sowohl an Bürger- und Bewohnergruppen im Quartier, z.B. Gewerbetreibende, Schulklassen, Organisatoren von Begegnungsstätten, als auch an private Investoren oder freie Wohlfahrtspflege. Die Bewerbungsunterlagen mit Formularen und Musterblättern können unter www.preis-soziale-stadt.de abgerufen werden. Bewerbungen sind noch bis zum 30. Juni 2012 möglich. Mehr …


Michael Groschek:

Der Schuldenberg darf auf keinen Fall zum neuen Oberhausener Wahrzeichen werden

Michael Groschek ist Vorsitzender der Oberhausener SPD

Michael Groschek ist Vorsitzender der Oberhausener SPD

Der Parteivorsitzende der SPD-Oberhausen Michael Groschek erklärt zu den Gutachtervorschlägen für die Haushaltskonsolidierung der Stadt Oberhausen:

Der Schuldenberg darf auf keinen Fall zum neuen Oberhausener Wahrzeichen werden. Mit Hilfe von außen und eigener Kraftanstrengung werden wir wieder genügend Finanzkraft entwickeln, um in vorsorgende Politik investieren zu können, anstatt später mit sozialen Reparaturkosten überlastet zu sein. Der Stärkungspakt Stadtfinanzen der Landesregierung hilft Oberhausen mit jährlich weit über 60 Millionen Euro. Diese Solidarhilfe ist jede Sparanstrengung wert. Die Teilnahme am Stärkungspakt zwingt uns jedoch gesetzlich zu Einsparungen. Kaputtsparen wird es bei uns in der Stadt aber nicht geben, sparen allein reicht nicht aus! Wir müssen insbesondere in Kinder und Bildung investieren. Beides bestimmt die Zukunft unserer Stadt. Mehr …


Nach der Wahl:

Die Arbeit für Oberhausen geht weiter

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Oberhausen und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Oberhausen und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Weil wir wissen, dass frischer Lorbeer schnell welken kann, wenn man sich auf ihm ausruht, haben wir heute trotz unserer langen Wahlparty am Sonntagabend sofort wieder feste gearbeitet“, berichtet der SPD-Fraktionsvorsitzende und soeben mit absoluter Mehrheit wiedergewählte Landtagsabgeordnete Wolfgang Große Brömer. Die Aufgaben, denen sich die Ratsfraktion gegenübersieht, so Große Brömer, „haben sich durch die Wahl nicht geändert, aber: Sie sind vor dem Hintergrund der klaren Regierungsmehrheit nun entschiedener und sicherer anzugehen.“ Mehr …


Antrag der Oberhausener SPD an die Bundespartei:

Hilfen für arme Städte müssen zentrale Rolle im Bundestagswahlkampf spielen

Antrag des SPD-Unterbezirks Oberhausen an den Parteikonvent der Bundes-SPD am 16.06.2012:

Der Unterbezirk Oberhausen fordert die Bundespartei auf, insbesondere die Neuordnung kommunaler Finanzen zu einem Kernstück ihrer Vorbereitung für die Bundestagswahl 2013 zu machen und hierzu verbindliche Aussagen zu treffen. Zu diesem Thema sollte klar und unmissverständlich Position bezogen werden, um Wählerinnen und Wählern zu verdeutlichen, dass die SPD verstanden hat, dass in der Kommune die engste und wichtigste Nahtstelle zwischen Menschen und Staat besteht, die es umfassend zu sichern gilt. Gerade hier dürfen wir uns nicht selbst der Basis sozialdemokratischen Geistes und Arbeitens berauben. Mehr …


Schmachtendorf:

Zimkeit im Interview mit irischen und niederländischen Journalisten

Stefan Zimkeit ist Landtagskandidat für Sterkrade und Dinslaken

Stefan Zimkeit ist Landtagskandidat für Sterkrade und Dinslaken

Auf internationale Aufmerksamkeit traf der Wahlkampf-Infostand der SPD in Schmachtendorf. Stefan Zimkeit unterbrach seine zahlreichen Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern aus dem Stadtteil für Interviews mit einem Fernsehteam aus den Niederladen und einer Zeitung aus Irland. Im Mittelpunkt der Interviews mit dem Sterkrader Landtagskandidaten stand die Frage, wie die öffentlichen Haushalte saniert werden können. Zimkeit betonte, dass Einschnitte in Bildung und sozialen Strukturen der falsche Weg seien. „Notwendig ist vielmehr ein Dreiklang aus Zukunftsinvestitionen in Bildung, Kinder und Kommunen, strukturelle Einsparungen sowie eine Verbesserung der staatlichen Einnahmen.“ Zimkeit schlug die Einführung einer Finanztransaktionssteuer vor, um Börsenspekulationen zu besteuern. Mehr …


Verfassungsrichter bestätigen:

Regierung Rüttgers hatte NRW-Kommunen jahrelang über den Tisch gezogen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Oberhausen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Oberhausen

Die Kommunen in NRW seien fünf Jahre lang von der damaligen CDU-FDP-Landesregierung ausgeplündert worden, kommentieren die SPD-Landtagskandidaten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit das Urteil des Verfassungsgerichts zur Verteilung der Einheitslasten. „Jetzt haben wir erneut die höchstrichterliche Bestätigung: Schwarz-Gelb hatte versucht, den Landeshaushalt auf Kosten der Städte in den Griff zu bekommen“, sagt Große Brömer, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Damit wurden die Kommunen weiter in die Schuldenfalle getrieben.“ Mehr …


Stefan Zimkeit:

Kampf gegen Rechts verstärken

Stefan Zimkeit, Landtagskandidat der SPD für Sterkrade und Dinslaken

Stefan Zimkeit, Landtagskandidat der SPD für Sterkrade und Dinslaken

„Integration und Aufklärung, aber auch polizeiliche Konsequenz gegen Rechtsextreme“, das forderte Stefan Zimkeit am Rande der Kundgebung an der Ayasofya-Moschee, die sich gegen die Rechtsaußen-Gruppierung „Pro NRW“ richtete. „20 Millionen Euro haben wir zusätzlich in den Landesjugendplan eingestellt, um junge Menschen für Demokratie und Toleranz und gegen Rechtsextremismus zu sensibilisieren“, machte Zimkeit auf ein wichtiges NRW-Programm aufmerksam. Gleichzeitig kritisierte der bisherige SPD-Landtagsabgeordnete die Bundesfamilienministerin Kristina Schröder: „Sie wollte deutliche Einschnitte in den entsprechenden Bundesprogrammen vornehmen, was sie nach der Aufdeckung der NSU-Mordserie zurücknehmen musste. Dass sie zudem den Anti-Rechtsextremismus-Initiativen pauschal unterstellte, nicht verfassungstreu zu sein, ist jetzt glücklicherweise in einem Gerichtsprozess als rechtswidrig eingestuft worden“, warf Zimkeit der CDU-Ministerin „mangelnden Sachkenntnis“ im Kampf gegen Rechts vor. Mehr …


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