Mitgliederversammlung OV Oberhausen-Ost:

Michael Groschek will im März neuer SPD-Chef in Oberhausen werden

Michael Groschek ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken und Generalsekretär der NRWSPD

Michael Groschek ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken und Generalsekretär der NRWSPD

Michael Groschek, der für den Vorsitzend des SPD-Unterbezirks Oberhausen kandidieren wird, stellte seine zukünftigen politischen Ziele im SPD-Ortsverein Oberhausen-Ost in einem engagierten Vortrag vor:

Den Schwerpunkt bildet eine noch tiefere Verankerung der SPD in Oberhausen – die SPD stärken heißt Oberhausen stärken. Als „Stadtpartei“ solle die Oberhausener SPD ein noch deutlicheres Profil erhalten. Dies wird allerdings nur im Miteinander von Partei und Fraktion gemeinsam gelingen können. Angesichts der schwierigen Haushaltslage müsse vielfach eine „Politik ohne Geld“ formuliert werden. Sodann werde die SPD in Oberhausen die „Verantwortung für Arme und Benachteiligte“ in der Gesellschaft übernehmen.

Als große Herausforderung seiner Arbeit bezeichnet es Groschek, gelebte Solidarität in Politik und Gesellschaft zu verankern. Zugleich werden Anstrengungen unternommen, „bürgerliche“ Gruppen erneut stärker an die SPD zu binden. Das besondere „Stadtklima“ als wichtiger Bestandteil des öffentlichen Lebens müsse erhalten werden. Dazu gehörten Einrichtungen wie das Theater und die Ludwig-Galerie, die für Stadtkultur und Lebensqualität stehen.

Zum Verständnis der Haushaltssicherung in Oberhausen sei wichtig: Das Land NRW gibt zwar 66 Mio. Euro jährlich, um die arme Kommune Oberhausen zu unterstützen, damit verbinde sich aber gleichzeitig die Verpflichtung der Kommune zu erheblichen Einsparungen im Haushalt. Ansonsten drohe zwingend bindend der „Sparkommissar“. Das würde jedoch eine vollständige Aushebelung der kommunalen Gremien bedeuten. Trotz absehbarer schmerzhafter Einschnitte werde die SPD ihren Anspruch auf die führende Rolle in der Oberhausener Politik bekräftigen und die Bürger dabei umfassend durch Beteiligungsangebote aktiv einbeziehen.

Zentrale Leitlinien der Haushaltssicherung sind für Groschek:

Um die noch verbliebenen Investionschancen zu sichern, werde nicht an der rechtlichen Selbstständigkeit privatrechtlich geführter städtischer Gesellschaften gerüttelt. Kultureinrichtungen müssten als Beitrag zur Unverwechselbarkeit städtischer Lebensqualität erhalten bleiben.

Für die Entwicklung der SPD in Oberhausen skizzierte Groschek eine verstärkte Mitglieder- und Talentwerbung. Dazu zählten eine Kommunalpolitische Akademie für den politischen Nachwuchs, die Gewinnung von Migranten und Frauen für die aktive Mitarbeit. – Eine Festlegung konkreter Quoten sei dabei nicht notwendig.
Wir wollen neuen Leuten die Chance geben, Verantwortung zu übernehmen.

Mike Groschek nahm Stellung zu zahlreichen Fragen und Anregungen. Dabei führte er aus, die vielen Kooperationen zwischen SPD und Gewerkschaften sollen in einem Gewerkschaftsrat gebündelt werden.

Zum Ruhrgebiet erklärte Groschek:

Statt Ruhrstadttraum muss es endlich zu einer praktischen Zusammenarbeit kommen. Die letzten 10 Jahre würden sich sonst bei der regionalen Kooperation als ein verlorenes Jahrzehnt erweisen.

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