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Steht seit knapp 10 Jahren an der Spitze der SPD-Fraktion: Wolfgang Große Brömer

Wolfgang Große Brömer bleibt Chef der SPD-Ratsfraktion. Bei der turnusgemäßen Neuwahl des Fraktionsvorstandes zur Halbzeit der laufenden Wahlperiode wurde er am Montagabend mit großer Mehrheit in seinem Amt bestätigt. Große Brömer steht nun seit knapp zehn Jahren an der Spitze der Oberhausener SPD-Fraktion. Über gute Stimmenergebnisse konnten sich auch Anne Janßen, Vorsitzende des städtischen Umweltausschusses, und Karl-Heinz Emmerich, planungspolitischer Sprecher der SPD, freuen. Sie wurden erneut zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mehr …

Hatte eine Europafahne für die Kinder der Alsfeldschule mit im Gepäck: Der Europaabgeordnete Jens Geier

Mit dem Buch „Jim Knopf und Lukas der Lokomotivführer“ besuchte der Europaabgeordnete Jens Geier am 8. bundesweiten Vorlesetag die Alsfeld- und die Concordiaschule in Oberhausen. Beide Schulen sind neue Teilnehmer am EU-Schulobstprogramm. Gespannt lauschten die Schüler dem Kapitel, das Ihr Europaabgeordneter ihnen vorlas. Natürlich bekamen die Schülerinnen und Schüler ein Exemplar des Buches für ihre Schulbibliothek geschenkt, damit sie weiterlesen können. Mehr …

In einem Antrag für den Oberhausener SPD-Parteitag am kommenden Montag fordert der Unterbezirksvorstand einen nordrhein-westfälischen Stärkungspakt Stadtfinanzen, dessen zentrales Ziel „die Wiedererlangung kommunaler Handlungsspielräume für unsere Stadt“ ist. Die SPD-Landtagsfraktion wird aufgefordert, „dafür Sorge zu tragen, dass der Zeitraum bis zum realisierbaren Haushaltsausgleich nicht auf den engen Zeitrahmen von fünf Jahren festgelegt wird“. Innerhalb von fünf Jahren sei für Oberhausen und andere hoch verschuldete Städte ein ausgeglichener Haushalt „objektiv unerreichbar“. Der Stärkungspakt dürfe nicht mit Sparauflagen verbunden sein, die eine nachhaltige Entwicklung der Städte verhindern und so mittelfristig zu einer erneuten Verschuldung führen können. Mehr …

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

„Die gemeinsamen Bemühungen haben sich gelohnt“, so bewerten der Vorsitzende des Personalrates André auf der Heiden und die SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit den neuen Erlass der Landesregierung, der auch Oberhausen neue Spielräume für Beförderungen eröffnet. Auf der Heiden verweist in diesem Zusammenhang auch auf ein gemeinsames Gespräch des Personalrates und der Oberhausener Landtagsabgeordneten bei Innenminister Jäger, in dem insbesondere auf die schwierige Situation der Feuerwehrleute hingewiesen wurde. Mehr …

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Wir müssen das Vertrauen in unseren Staat zurückgewinnen“, sagte der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit zu den Folgen des Rechtsterrors. Anlässlich eines Besuchs von Gewerkschaftern im Landtag der wies er darauf hin, dass sich viele türkische Migranten auch in Dinslaken und Oberhausen „staatlicherseits im Stich gelassen“ fühlen. „Die Familien der Opfer hatten nicht nur den Verlust eines Angehörigen zu beklagen, sie wurden in der Öffentlichkeit auch noch kriminalisiert“, sagte Zimkeit den Vertretern mehrerer Sterkrader und Dinslakener IGBCE-Ortsgruppen. Dies sei beschämend. Mehr …

Das Mehrgenerationenhaus Alte Heid

Nach nunmehr einjährigem Tauziehen erklärt der Bundestagsabgeordnete Michael Groschek zur Finanzierung des Mehrgenerationenhauses „Alte Heid“:

Die Folgefinanzierung im Mehrgenerationenhaus „Alte Heid“ steht. 2012 von bis 2014 wird es erneut eine Förderung von 30.000 Euro jährlich vom Bund geben. Die jeweils 10 000 Euro Eigenanteil der Stadt werden durch Sachmittel wie die Miete realisiert. Für eine Stadt wie Oberhausen keine leichte Sache. Bisher waren es 40.000 Euro gewesen, die vom Bund kamen. Mehr …

Das neue Führungstrio des Reservistenverbandes: Michael Groschek, Roderich Kiesewetter und Rainer Erdel

Michael Groschek ist am 11. November 2011 zum Stellvertreter des Präsidenten des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V. (VdRBw) gewählt worden. Der SPD-Verteidigungsexperte tritt hiermit die Nachfolge für den nun amtierenden Präsidenten des Verbandes, Roderich Kiesewetter (CDU), an. Die 156 Delegierten der 16 Landesgruppen sprachen Groschek mit einem sehr hohen Stimmenanteil von 98 Prozent ihr Vertrauen aus. Mehr …

Michael Groschek ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Der Sprecher für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung der SPD-Bundestagsfraktion Michael Groschek aus Oberhausen / Dinslaken erklärt:

„Streumunition ist eine Waffe, die weltweit geächtet werden muss. Ähnlich wie bei Minen liegen die Blindgänger noch Jahre nach ihrem Einsatz verstreut in der Landschaft herum. Da diese wie buntes Spielzeug aussehen, werden sie besonders von Kindern gefunden. Daher endet dieses Spiel entweder tödlich oder führt zu Verstümmelungen. Mehr …

Seit der Einführung der Schulzeitverkürzung an den Gymnasien in NRW durch CDU und FDP gingen viele Schülerinnen und Schüler der Klasse 10 bei der Fahrtkostenerstattung leer aus. Während ihre gleichaltrigen Kollegen an Haupt-, Real- und Gesamtschulen ab einer Entfernung zur Schule von 3,5 km in den Genuss einer Kostenerstattung kamen, mussten Gymnasiasten mindestens 5 km weit entfernt wohnen, um den gleichen Anspruch zu haben. Mehr …

Anlässlich der drohenden Kürzungen für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur haben sich 27 Abgeordnete aus Nordrhein-Westfalen in einem offenen Brief an den Verkehrsminister Peter Ramsauer zusammengetan (Unterzeichner unten):

„Gemeinsam fordern wir den Minister auf, die Streichungen für das Bundesland NRW zurückzunehmen und die dringenden Verkehrsprojekte in NRW schnell umzusetzen.
Nordrhein-Westfalen ist das bevölkerungsreichste Bundesland und braucht eine moderne und zukunftsweisende Infrastruktur, um die anstehend Aufgaben bewältigen zu können. Alle Verkehrsprognosen für die kommenden Jahre zeigen, dass mit einer erheblichen Verkehrssteigerung in allen Bereichen zu rechnen ist. Daher sind weitere Investitionen in die nordrhein-westfälischen Verkehrswege dringend erforderlich.“ Mehr …