spd-oberhausen.de

Monat:  Dezember2011

Grußwort zum Jahreswechsel 2011/2012:

Bürger müssen 2012 beim Sparen für ihre Stadt mitgenommen werden

Wollte man das Jahr 2011 für Oberhausen unter eine Überschrift stellen, so würde man es als das Jahr der Weichenstellungen bezeichnen. Weichenstellungen in eine gute Zukunft für unsere Stadt. Da ist zunächst der Schulentwicklungsplan, den der Rat im Herbst auf den Weg gebracht hat. Vor dem Hintergrund rückläufiger Schülerzahlen war es erforderlich, steuernd in den Entwicklungsprozess der städtischen Schullandschaft einzugreifen. Mit dem Ziel, auch in Zukunft wohnortnahe Schulen zu erhalten, zugleich aber eine verbesserte Lehrerversorgung zu gewährleisten, wurde die Planung mit Lehrern und Eltern bereits im Vorfeld erörtert. Mehr …


SPD-Fraktion und Fraktion DIE GRÜNEN:

Keine unnötigen Castor-Transporte von Jülich nach Ahaus

Das Rathaus Oberhausen

Das Rathaus Oberhausen

Scharfe Kritik übt die rot-grüne Koalition im Rat der Stadt an den beabsichtigten Atommüll-Transporten von Jülich nach Ahaus quer durch das Land NRW. Nachdem die Bundesregierung mit ihrer Mehrheit im Aufsichtsrat des Forschungszentrums Jülich einen Antrag von Nordrhein-Westfalen abgelehnt hat, das bisherige Zwischenlager fortzuführen und damit auf die Castor-Transporte zu verzichten, drohe NRW zum Verschiebebahnhof für hochradioaktiven Abfall zu werden. Im Entwurf einer Resolution für die nächste Sitzung des Rates monieren SPD und GRÜNE, dass die nun geplante Verlegung von 152 Castor-Behältern mit 300.000 Brennelementkugeln von Jülich nach Ahaus lediglich einen Wechsel des Lagerungsortes innerhalb von Nordrhein-Westfalen darstelle. Das Grundproblem würde damit jedoch nicht gelöst, sondern Risiko und Belastung für die Bevölkerung lediglich innerhalb des Landes verschoben. Mehr …


MdB Michael Groschek:

Gesetzliche Mogelpackung von Schwarz-Gelb verschafft politischen Spitzenbeamten wahre Pensionsrakete

Der Deutsche Bundestag

Der Deutsche Bundestag

So kommentiert der Bundestagsabgeordnete Michael Groschek ein dreistes Abstimmungsmanöver im Bundestag. Unter der Überschrift: „Fachkräftemangel beim Bund verhindern“ hat die CDU/FDP Mehrheit im Bundestag eine Pensionsrakete für ihre politischen Spitzenbeamten – auf Ebene der Ministerialdirigenten und Staatsekretäre – beschlossen. Im neuen Jahr dürfen sich verbeamtete Frühpensionäre über sage und schreibe bis zu 635 Euro mehr Pension im Monat freuen. Offensichtlich werden hier mit Blick auf drohende Wahlverluste schon Luxuspensionen nach einem Regierungswechsel sicher gestellt. Mehr …


MdB Michael Groschek:

Lärmschutz entlang der Betuwe-Trasse ist möglich, wenn er politisch gewollt ist

Michael Groschek ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Michael Groschek ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Anlässlich der öffentlichen Anhörung zum Verkehrslärm im Deutschen Bundestag erklärt der Bundestagsabgeordnete aus Oberhausen / Dinslaken Michael Groschek:

Verkehrslärm macht die Menschen krank. Die Anwohnerinnen und Anwohner entlang der Betuwe-Trasse befürchten, mit dem Ausbau der Strecke vom anwachsenden Verkehr und seinen Folgen betroffen zu sein. Die Zeit drängt, denn der Güterverkehr von Emmerich über Oberhausen wird in Zukunft massiv ansteigen. Eine Verbesserung beim Lärmschutz muss daher verbindlich geregelt werden. Die Anhörung zu dem Antrag der SPD-Bundestagsfraktion „Für einen neuen Infrastrukturkonsens: Schutz der Menschen vor Straßen- und Schienenlärm nachdrücklich verbessern“ im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages hat gezeigt, dass wir ein richtiges und wichtiges Signal gesetzt haben. Mehr …


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Franz Müntefering in Oberhausen

Diskutiert in Oberhausen über den demographischen Wandel: Franz Müntefering

Diskutiert in Oberhausen über den demographischen Wandel: Franz Müntefering

Am Montag, dem 19. Dezember 2011, ab 18.00 Uhr, laden Michael Groschek und Franz Müntefering dazu ein, die Herausforderungen und Chancen des demografischen Wandels für unsere Städte und Gemeinden zu diskutieren. Im Malersaal des Theaters Oberhausen werden die Bereichsleiterin für Statistik im Dezernat Familie, Bildung, Soziales der Stadt Oberhausen Ulrike Schönfeld-Nastoll, der Geschäftsführer des AWO-Kreisverbandes Oberhausen e.V. und des Zentrums für Ausbildung und berufliche Qualifikation Oberhausen e.V. Jochen Kamps und der Stadtkämmerer der Stadt Oberhausen und Sprecher des Arbeitskreises Migration und Integration der NRWSPD Apostolos Tsalastras zu den Podiumsgästen zählen. Die Diskussion wird der NRZ-Journalist Gustav Wentz moderieren. Mehr …


MdEP Jens Geier:

Sichere Finanzmärkte?
Nur mit einem starken Europa!

Nach der ersten Finanzkrise, ausgelöst durch die Situation in den USA und die Pleite der Investmentbank Lehmann Brothers, dachten wir, das Schlimmste sei vorbei. Nun eskaliert die Finanzkrise als Staatsschuldenkrise in der Europäischen Union erneut und stärker als angenommen. In solchen Zeiten darf die Bundesregierung unter Angela Merkel es sich nicht erlauben zu zögern und durch Wankelmut die Bürgerinnen und Bürger zu verunsichern. Man muss schnell und deutlich reagieren. Aus Sicht der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament mit einer Stärkung der Politischen Union! Mehr …


Mitgliederversammlung der Sterkrader Ortsvereine:

Ist der Euro noch zu retten?

Jens Geier, Mitglied des Europäischen Parlaments

Jens Geier, Mitglied des Europäischen Parlaments

In einer gemeinsamen Mitgliederversammlung aller Sterkrader SPD-Ortsvereine informierte am Freitag, den 25.11.2011, der Europaabgeordnete Jens Geier in der Gaststätte „Lavanda“ über die derzeitige Finanzkrise. Zu Beginn seines Eingangsreferates stellte Jens Geier fest:

„So etwas, wie diese Finanzkrise in dieser Ausprägung, in dieser Qualität, hat es noch nicht gegeben. Deswegen weiß auch derzeit keiner, was richtig oder falsch ist“, und stellte klar: „Wir haben keine Eurokrise. Wir haben auch keine Weichwährung. Der Außenwert des Euros im Vergleich zu anderen internationalen Leitwährungen wackelt nicht. Das Austauschverhältnis des Euro zum Dollar bewegt sich im Normalbereich und ist nicht sprunghaft. Wir haben eine internationale Schuldenkrise, zum großen Teil ausgelöst durch die Bankenspekulation. Griechenland ist die große Ausnahme.“ Mehr …


SPD-Bundesparteitag in Berlin:

Michael Groschek wieder in den Parteivorstand gewählt

Im ersten Wahlgang wieder in den Parteivorstand gewählt: Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete und Generalsekretär der NRWSPD Michael Groschek

Im ersten Wahlgang wieder in den Parteivorstand gewählt: Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete und Generalsekretär der NRWSPD Michael Groschek

Auf dem ordentlichen Bundesparteitag der SPD in Berlin ist der Bundestagsabgeordnete aus Oberhausen / Dinslaken als Mitglied des Bundes-Parteivorstandes bestätigt worden. Michael Groschek ist direkt im ersten Wahlgang in das höchste beschlussfähige Gremium der SPD zwischen den Bundesparteitagen gewählt worden. Im SPD-Parteivorstand möchte Groschek den auf dem Bundesparteitag begonnen Reformprozess der SPD weiterhin begleiten. Mehr …


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