Michael Groschek ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Der Sprecher für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung der SPD-Bundestagsfraktion Michael Groschek aus Oberhausen / Dinslaken erklärt:

„Streumunition ist eine Waffe, die weltweit geächtet werden muss. Ähnlich wie bei Minen liegen die Blindgänger noch Jahre nach ihrem Einsatz verstreut in der Landschaft herum. Da diese wie buntes Spielzeug aussehen, werden sie besonders von Kindern gefunden. Daher endet dieses Spiel entweder tödlich oder führt zu Verstümmelungen.

Das Friedendorf International in Oberhausen / Dinslaken nimmt sich hilfsbedürftiger Kinder aus Krisenregionen an, viele sind direkte Kriegsopfer. Jährlich werden ca. 500 Kinder mit vier Charterflügen nach Deutschland eingeflogen. Am vergangenen Freitag sind beispielsweise erneut 75 Kinder aus Angola eingeflogen worden (Informationen unter: https://www.friedensdorf.de).

Die SPD hat mit den anderen Oppositionsparteien daher im Bundestag einen Antrag gestellt, der die Investitionen in Antipersonenminen und Streumunition gesetzlich verbieten und die steuerliche Förderung beenden will. Das Geld von Riester-Sparern wird zur Zeit auch in Unternehmen investiert, die Streumunition herstellen. Die Bundesregierung kann nicht so tun, als wasche sie ihre Hände in Unschuld. Das Geschäft mit Streumunition ist schmutzig. Der normale Riester-Sparer hat das Gefühl, Blut klebe an seinen Fingern.

Ein weiterer gemeinsamer Antrag der SPD mit den Grünen wird diese Woche im Bundestag eingebracht. Dieser spricht sich gegen die Aufweichung des Verbotes von Streumunition aus. Im Jahre 2010 wurde mit dem sogenannten Oslo-Abkommen die Ächtung von Streumunition maßgeblich vorangetrieben. Nun gibt es bei den Vereinten Nationen einen Protokollentwurf, der diese Vereinbarungen wieder aufweicht. Wenn die Bundesregierung dieses Protokoll unterstützt, macht sie sich völlig unglaubwürdig.

Die Opfer von Streumunition ist die Zivilbevölkerung. Insbesondere Kinder sind nach dem Einsatz von Streumunition die Leittragenden. Sie erkennen nicht die Gefahr dieser Munition und wachen verstümmelt im Krankenhaus auf.