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Monat:  September2011

MdB Michael Groschek:

„Die Nöte der Menschen bei der Tafel-Oberhausen werden ernst genommen!“

Michael Groschek ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Michael Groschek ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Zu dem am 27. September 2011 in der WAZ erschienenen Artikel zur Oberhausener Tafel erklärt der Bundestagsabgeordnete Michael Groschek:

„Die Oberhausener Tafel leistet einen wichtigen Beitrag für die Schwächsten in unsere Gesellschaft. Ihre Arbeit in Oberhausen kann man nicht genug würdigen und daher richte ich meinen ausdrücklichen Dank an die rund 90 ehrenamtlichen Helfer. Trotz alledem ist sie ein Zeichen der zunehmenden sozialen Kluft in unserer Stadt. Dies ist auch die Folge einer Politik, die soziale Gerechtigkeit in zunehmenden Maß aus dem Blick verliert. Wir alle müssen daher gemeinsam daran arbeiten, dass eine solche Einrichtung in Oberhausen überflüssig wird. Mehr …


Oberhausen bekommt 1,6 Millionen Euro Landesgelder:

180 neue Betreuungsplätze für unter Dreijährige

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Erkennbare politische Prioritäten setzt die rot-grüne Landesregierung in Düsseldorf und das unter anderem bei der Unterstützung und Förderung junger Familien. Im Rahmen eines Sonderprogramms stellt das Land für 2011/2012 rund 160 Millionen Euro für den weiteren Ausbau der Betreuung von Kindern unter 3 Jahren zur Verfügung.
„Wir haben vor der Wahl versprochen, dass wir in die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen investieren wollen und wir halten Wort!“ freut sich der Oberhausener SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit. Mehr …


Rahmenbedingungen dürfen Oberhausen nicht überfordern:

SPD warnt vor Panikmache beim Stärkungspakt Stadtfinanzen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Mit 350 Millionen Euro für die notleidenden Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen und einem Stärkungspakt zwischen Land und Kommunen will die rot-grüne Landesregierung in Düsseldorf die Finanzsituation der Kommunen wieder ins Lot bringen. Damit wird den Oberbürgermeistern und Räten in NRW eine reale finanzielle Unterstützung geboten, ohne dass auf notwendige Sparmaßnahmen verzichtet werden soll. Dabei wird allein Oberhausen über 40 Millionen Euro jährliche Konsolidierungshilfe erhalten. Mehr …


SPD-Fraktion:

Stadt soll Beitragsentlastung an Eltern weitergeben
Ziel: Komplette Abschaffung der Kindergartengebühren in Stufen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Für eine finanzielle Entlastung von Familien in Oberhausener spricht sich die SPD-Ratsfraktion mit ihrer Forderung aus, die Beitragsentlastungen für das dritte Kindergartenjahr eins zu eins an die Eltern weiterzugeben. Hierfür stellt das Land den Kommunen 150 Millionen Euro zur Verfügung, um die wegfallenden Einnahmen vor Ort auszugleichen. Die Stadt erhält hier vom Land sogar 1,4 Millionen Euro, die einem realen Einnahmeausfall von nur 1,2 Millionen Euro gegenüberstehen. In Oberhausen, wie in vielen Städten an Rhein und Ruhr existiert aber bereits seit Jahren eine Regelung zur Beitragsbefreiung für Geschwisterkinder. Einige Städte haben sich nun entschieden, diese Regelung bei Kindern im letzten Kindergartenjahr nicht mehr anzuwenden, da diese je bereits von der neuen Beitragsbefreiung profitierten. Das nächstjüngere Kind würde dann wie das erste Kind einer Familie behandelt, das einen Kindergarten besucht und müsse den vollen Satz bezahlen. Mehr …


Mobilität für alle ermöglichen:

Rot-Grün für Einführung des Sozialtickets in Oberhausen

Der Einführung eines Sozialtickets in Oberhausen steht nichts mehr im Wege. Voraussetzung dafür ist die Ankündigung des NRW-Innenministeriums, dass sich Kommunen mit Nothaushalt bis Ende 2012 an einer Pilotphase beteiligen können. Die rot-grüne Koalition wird damit die Einführung des Sozialtickets im Rat am 26. September verabschieden. Das preisgünstigere Nahverkehrsticket kann dann ab dem 1. November gelten. Mehr …


Jusos Oberhausen:

Michael Groschek zu Gast bei Landeskonferenz der NRW Jusos

Als Gastredner überzeugte Mike Groschek nicht nur die Oberhausener Delegierten Abigail Suwala und Maximilian Janetzki sowie Landesvorstandsmitglied Frederick Cordes bei der Landeskonferenz der Jusos in Aachen. Mit seiner Rede eröffnete er eine spannende Debatte über die geplante Parteireform in der SPD, an deren Ende ein Antrag mit Vorschlägen der nordrhein-westfälischen JungsozialistInnen verabschiedet wurde. Laut Groschek müsse in Zukunft „Basis statt Basta“ in der SPD gelten. Die Parteiführung dürfe sich nicht mehr von der „Basis emanzipieren wollen“. Der basisdemokratische Prozess solle mit Hilfe von Urwahlen zukünftig gestärkt werden und der Bundesparteitag sich von 480 auf 600 Delegierte vergrößern. Mehr …


Ab 9. September:

MdB Michael Groschek startet neuen Podcast

Ab heute online: Der neue Podcast von MdB Michael Groschek

Ab heute online: Der neue Podcast von MdB Michael Groschek

Ab dem 9. September 2011 geht der neue Michael-Groschek-Podcast online. Nach jeder Sitzungswoche informiert der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken aus Berlin über die aktuellen politischen Themen und seine Positionen. Der Podcast soll den in der Vergangenheit regelmäßig erschienenen Newsletter ersetzen: Um das Format benutzerfreundlich zu gestalten, stellen wir ab jetzt immer bewegte Bilder anstatt Buchstabenwüste zur Verfügung. Mehr …


MdB Michael Groschek:

Finanzhilfe für Kommunen ist machbar

Michael Groschek ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Michael Groschek ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

„Wo ein Wille, da ein Weg“, dies gilt laut Michael Groschek, den Bundestagsabgeordneten und Mitglied des Bundesvorstandes der SPD, auch für die dringende Finanzhilfe der Kommunen. Die Landesregierung in NRW hat bereits rund 1 Mrd. Euro zusätzlich für Städte und Gemeinden mobilisiert, jetzt legt die SPD im Bund nach. Insgesamt 27 Mrd. Euro für Bildung und Kommunen finanziert aus Einsparungen und Wiedereinführung der Vermögenssteuer sind laut Groschek als Investitionsprogramm zu bündeln, wenn der politische Wille da ist. Mehr …


SPD erfreut:

26 zusätzliche Sozialarbeiterstellen für Oberhausener Schulen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Das beharrliche Verhandlungsgeschick der SPD zum Bildungs- und Teilhabepaket im Bundesrat trägt erste Früchte. Dank der Initiative der Sozialdemokraten im Bund, darf sich die Stadt Oberhausen über 26 neue Sozialarbeiterstellen freuen, die voraussichtlich schon zum 1. Januar 2012 ihre Arbeit aufnehmen werden. Möglich wird dies trotz knapper Stadtkassen durch Bundesgelder, die erstmals für diese Stellen fließen. Nach dem Wunsch der Oberhausener Sozialdemokraten sollen vor allem die städtischen Grundschulen sowie die Schulstandorte mit besonderem Unterstützungsbedarf von den zusätzlichen Kräften profitieren. Mehr …


MdEP Jens Geier:

Den Schalter endgültig umlegen –
Die 60-Watt-Glühbirne verschwindet vom Europäischen Markt

Jens Geier ist Mitglied des Europäischen Parlaments für des westliche Ruhrgebiet und den nördlichen Niederrhein

Jens Geier ist Mitglied des Europäischen Parlaments für des westliche Ruhrgebiet und den nördlichen Niederrhein

Zum Inkrafttreten der nächsten Stufe des Glühbirnenverbots in der Europäischen Union erklärt der für Oberhausen zuständige Europaabgeordnete Jens Geier:

Die nächste Stufe des Glühbirnenverbotes in der Europäischen Union ist in Kraft. Die klassischen 60-Watt-Glühbrinen dürfen nun also weder gehandelt noch weiterhin produziert werden. Damit wird sie in den nächsten Monaten auch aus den Leuchten nach und nach verschwinden, wesentlich umweltfreundlichere Alternativen halten Einzug in die europäischen Haushalte.
Die Debatte, auch um den zweiten Schritt des Glühbirnenverbots lief in den letzten Monaten sehr kontrovers. Ich freue mich, dass dieser wichtige Schritt jetzt gemacht wird. Mehr …


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