Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

„Oberhausen erhält noch in diesem Jahr über eine Million Euro für die Ausbau der Unter-Dreijährigen-Betreuung“, teilen die Oberhausener Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit und Wolfgang Große Brömer mit. „Schon in den nächsten Tagen wird das Jugendamt einen Förderbescheid über die zusätzlichen Landesmittel erhalten.“ Ab August 2013 bestehe für die Eltern von ein- und zweijährigen Kinder ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz, erläutert Stefan Zimkeit. Um die Kommunen bei der dafür erforderlichen Schaffung von Krippenplätzen zu unterstützen, werde die rot-grüne Landesregierung allein im Haushaltsjahr 2011 insgesamt 100 Millionen Euro bereitstellen.

Darüber hinaus werde Landesfamilienministerin Ute Schäfer (SPD) das Antragsverfahren für den U3-Ausbau vereinfachen und entbürokratisieren. „Jetzt muss nicht mehr jede Maßnahme einzeln beantragt werden“, bestätigt Stefan Zimkeit. „Die Investitionsmittel gehen nun unmittelbar an die Jugendämter, die über die Verwendung nach dem konkreten Bedarf vor Ort entscheiden.“

Landtagsabgeordneter Wolfgang Große Brömer zeigt sich besonders erfreut darüber, dass auch für das nächste Jahr schon eine verbindliche Zusage für Landesmittel in Höhe von rund 600.000 Euro für Oberhausen vorliege. Große Brömer: „Die SPD-geführte Landesregierung zeigt damit, dass sie konsequent auf beste Bildung von Anfang an setzt.“ Das neue Landesprogramm für den U3-Ausbau sei dabei nur eine von zahlreichen Maßnahmen.

„Neben der Überarbeitung des Kinderbildungsgesetzes wird vor allem die Abschaffung des Elternbeitrags für das letzte Kindergartenjahr die frühkindliche Bildung vor Ort stärken.“ Die Landesregierung habe sich damit einmal mehr zur gebührenfreien Bildung von der Kita bis zur Hochschule bekannt, so Große Brömer abschließend, und gerade die Familien in Oberhausen spürbar entlastet.