Monat:  April2011

1. Mai 2011:

Michael Groschek ruft zur Beteiligung an DGB-Kundgebung mit Hannelore Kraft am 1. Mai auf

Der zentrale Kundgebungsort der landesweiten Aktivitäten zum 1. Mai in NRW wird dieses Jahr in Oberhausen sein. Die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wird neben dem DGB-Bezirksvorsitzenden Andreas Meyer-Lauber als Rednerin um 11:00 Uhr auf dem Ebertplatz auftreten. Der SPD-Bundestagsabgeordnete aus Oberhausen / Dinslaken Michael Groschek ruft zur Beteiligung zu den landesweiten Veranstaltungen zum 1. Mai auf: Mehr …


MdLs Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:

FDP und CDU im Landtag verzögern mehr Handlungsspielraum für Oberhausen

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Mehr Handlungsspielräume im Rahmen der Haushaltskonsolidierung sollen hoch verschuldete Städte wie Oberhausen nach dem Willen von SPD und Grünen im Landtag durch eine Veränderung der Gemeindeordnung erhalten. Dies wurde nun durch die FDP mit der Beantragung weiterer Debatten im Landtag verzögert: „Die Reform des Nothaushaltsrechts ist intensiv im zuständigen kommunalpolitischen Ausschuss und in einer Expertenanhörung diskutiert und beraten worden. Die Sachverständigen haben in großer Einmütigkeit die Novellierung des § 76 der NRW-Gemeindeordnung als ersten notwendigen Schritt zur Wiedererlangung der finanziellen Handlungsfähigkeit begrüßt. Umso fragwürdiger ist nun das Vorgehen der FDP-Fraktion, die ohne weitere Angaben von Gründen das Verfahren verzögert“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit. Mehr …


MdB Michael Groschek:

Austauschschüler bereichern Familienalltag

Michael Groschek, Mitglied des Bundestages, unterstützt die Suche nach Gastfamilien im Wahlkreis Oberhausen – Wesel III. Interessierte Familien können sich ab sofort bewerben.

Über den Tellerrand schauen, Neues entdecken und die Chance ergreifen, eine andere Kultur kennen zu lernen: Über 800 Familien nehmen jedes Jahr einen Gastschüler der gemeinnützigen Austauschorganisation AFS Interkulturelle Begegnungen e.V. auf und sammeln wertvolle internationale Erfahrungen im eigenen Zuhause. Durch das Zusammenleben gewinnen die Gastfamilien einen einmaligen Einblick in die Denkweise einer anderen Kultur und entdecken gleichzeitig mit den Jugendlichen neue Seiten an der deutschen Lebensweise. Mehr …


AG 60 plus Sterkrade-Süd:

SPD-Senioren wählten neuen Vorstand

Bei der Jahreshauptversammlung der Arbeitsgemeinschaft „60 plus“ des SPD-Ortsvereins Sterkrade-Süd berichtete Elia Albrecht-Mainz als Bürgermeisterin der Stadt über Neuigkeiten aus Sterkrade und dem Ortsverein. Hierbei informierte sie die Senioren insbesondere über das neue Heizkraftwerk in Sterkrade und über die Zukunft der Elly-Heuss-Knapp-Stiftung. Mehr …


MdB Michael Groschek:

Angst der Träger vor der Zeit ohne Zivis ernst nehmen

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Zum Bericht „Angst vor der Zeit ohne Zivis“ aus der NRZ vom 17.04.2011 erklärt der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Michael Groschek:

„Auch bei Zivildienst und Wehrpflicht hat die Bundesregierung die Interessen der Betroffenen außen vorgelassen und Konzepte ohne Köpfchen umgesetzt. Die Zeche zahlen die Sozialbedürftigen in den vielen Einrichtungen. Eine bessere, weil gerechtere Alternative, ist von der Regierungsmehrheit im Bundestag leider niedergestimmt worden. Mehr …


NRW-Landeshaushalt 2011:

Soziale Einschnitte verhindert

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und stellvertretender haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und stellvertretender haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„SPD und Grüne haben die von der CDU vorgeschlagenen sozialen Einschnitte im Landeshaushalt abgelehnt und so wichtige Zukunftsinvestitionen auch für Oberhausen gesichert“, berichtet Stefan Zimkeit von der zweiten Lesung des Landeshaushaltes in Düsseldorf. „Die CDU hatte unter anderem beantragt, 1500 Stellen für Lehrerinnen und Lehrer zu streichen, weniger Geld für Kindertageseinrichtungen zur Verfügung zu stellen und die Mittel für zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren zu streichen“, erläutert Zimkeit. „Dieser soziale Kahlschlag hätte sich auch in Oberhausen negativ ausgewirkt“. Mehr …


SPD-Fraktion:

Dezentraler Bürgerservice in den Stadtteilen bleibt erhalten

Auch die Bezirksverwaltungsstelle im Rathaus Osterfeld soll erhalten bleiben

Auch die Bezirksverwaltungsstelle im Rathaus Osterfeld soll erhalten bleiben

„Klipp und klar: Mit uns wird es keine Schließung der Bezirksverwaltungsstellen in Osterfeld und Alt-Oberhausen geben, die Bürgerämter in den Stadtteilen bleiben erhalten“, so reagiert SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer auf Presseveröffentlichen vom heutigen Tage, nach denen die Verwaltung angeblich plane, im Zuge einer neuen Sparrunde den Bürgerservice nur noch im Technischen Rathaus in Sterkrade anzubieten. Mehr …


Wolfgang Große Brömer:

Offener Ganztag bleibt flexibel

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

„Die gewohnte Flexibilität der Offenen Ganztagsschule ist für die Oberhausener Eltern unverzichtbar. Sie muss unbedingt erhalten bleiben.“ So fasst Wolfgang Große Brömer die Haltung der SPD-Ratsfraktion zusammen. Im Rahmen ihrer gestrigen Fraktionssitzung hatten sich die SPD-Stadtverordneten mit den Sorgen der Eltern rund um den Offenen Ganztag beschäftigt. Mehr …


Deutscher Bundestag:

Michael Groschek kritisiert Westerwelles Libyen-Politik

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Michael Groschek nutzte in der heutigen Bundestagsdebatte zum Jahresabrüstungsbericht die Gelegenheit, den unklaren Kurs in der Libyen-Politik der Bundesregierung zu kritisieren. Außenminister Westerwelle hatte sich trotz aktueller Berichterstattung in seiner Eingangsrede mit keinem Wort zum scheinbar geplanten Libyen-Einsatz der Bundeswehr geäußert. Der SPD-Verteidigungspolitiker Groschek forderte von Westerwelle Erklärungen zum Zickzack-Kurs der Regierung und verlangte eine Antwort auf die Frage, wieso die militärische Absicherung eines humanitären Einsatzes für die Regierung tragbar sei, nicht aber die Unterstützung bei der Durchsetzung eines Waffenembargos. Mehr …


MdB Michael Groschek:

Der Ausbau der Betuwe-Trasse erfordert einen Konsens zwischen Mobilität und Verkehrslärm

Die Betuwe-Linie im Bereich Oberhausen

Die Betuwe-Linie im Bereich Oberhausen

Um die Mobilität von Gütern und das Grundbedürfnis der Menschen nach Ruhe in Einklang zu bringen, bringt die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag in der kommenden Woche einen Antrag ein, der Lösungswege für einen Infrastrukturkonsens beschreibt. Der SPD-Antrag nimmt damit direkt Bezug auf den Ausbau der Betuwe-Trasse. Das Ausbauvorhaben ist ein gewichtiger Wirtschaftsfaktor für die Rhein-Ruhr-Region. Die Blockverdichtung entlang der Trasse führt allerdings zu einer deutlichen Zunahme des Güterverkehrs zwischen Emmerich und Oberhausen. Mehr …


12
X