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Bereits zum vierten Mal kommen in diesem Sommer Jugendliche aus ganz Nordrhein-Westfalen im Düsseldorfer Landtag zusammen, um sich als Landespolitiker zu versuchen. Die Bewerbungsfrist für den Jugend-Landtag NRW wurde nun verlängert. Interessierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren haben noch bis zum 14. April Gelegenheit, sich für die Teilnahme am diesjährigen Jugend-Landtag zu bewerben. Mehr …

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Diese Woche beschloss der Bundestag die Aussetzung der Wehrpflicht. Aus diesem Anlass besuchte der Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag Michael Groschek, das Gelöbnis der letzten Grundwehrdienstleistenden in Eschweiler.

„Die Rekruten waren bunt gemischt wie unsere Nationalmannschaft. Durch die Anwesenheit der Eltern und Gäste war die Veranstaltung ein fröhliches Fest und keine staubtrockene Veranstaltung. Zudem kann man nur vor Ort erfahren, wie die Weichen für die Zukunft der Bundeswehr richtig zu stellen sind.“ Mehr …

SPD und Grüne fordern, dass die Stadt Oberhausen ihren Strombedarf ohne Atomstrom deckt. „Wir fordern den schnellstmöglichen Ausstieg aus der Atomenergie und hierzu muss auch die Stadt Oberhausen einen Beitrag leisten“, erklärten die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen Wolfgang Große Brömer und Volker Wilke. Um dies zu erreichen, forderten sie, bei der anstehenden Ausschreibung der Stromlieferverträge durch die OGM eine Klausel aufzunehmen, die sicher stellt, dass der Strombedarf der Stadt ohne Atomenergie gedeckt wird. Mehr …

Am kommenden Samstag, 26.03.2011, finden vier bundesweite Großdemonstrationen in Berlin, Hamburg, München und Köln statt. Hunderttausende werden unter dem Motto „Fukushima mahnt: Alle AKWs abschalten!“ ein dauerhaftes und schnelles Ende der Atomkraft in Deutschland einfordern. Auch die SPD mobilisiert breit. Von den Veranstaltungen soll auch für die Landtagswahlen am Sonntag ein klares Signal ausgehen, denn die Wahlen sind auch eine Richtungsentscheidung über die künftige Energiepolitik in Deutschland. Mehr …

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Am Ende des Tages haben Frauen für die gleiche Arbeit weniger Geld nach Hause gebracht als die eigentlich gleichgestellten Männer. Dieser Unterschied beträgt bis zu 23%. Besonders der Einzelhandel ist dafür anfällig. Verschiedene Einzelhandelsketten fallen immer wieder durch sittenwidrige Löhne auf. Die SPD-Bundestagsfraktion hat daher heute ein Positionspapier einbracht, dass die Eckpunkte für ein Entgeltgleichheitsgesetz aufstellt. Mehr …

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Auf Antrag der SPD-Bundestagsfraktion findet morgen, dem 17.03.2011, im Deutschen Bundestag eine namentliche Abstimmung über die Abschaltung der ältesten acht Atomkraftwerke in Deutschland statt. Damit soll verhindert werden, dass die acht ältesten Atommeiler in Deutschland nach Ablauf des von der Bundesregierung verfügten Moratoriums wieder ans Netz gehen. Mehr …

Die Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit räumen freimütig ein, dass das Verfassungsgerichts-Urteil eine Niederlage für die Landesregierung sei. „Es ist bedauerlich, dass uns eine Risikovorsorge durch die Bildung von Rücklagen verwehrt wird“, so Stefan Zimkeit. „Dadurch entstehen schwer absehbare Belastungen für künftige Haushalte“, weist der stellvertretende haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion unter anderem auf die WestLB-Risiken hin. Mehr …

Das SPD-Präsidium hat in seiner heutigen Sitzung in Mainz folgenden Beschluss gefasst:

Den Atomausstieg in Deutschland beschleunigen!

„Vor dem Hintergrund der Atomkatastrophe in Japan stellt das Präsidium des SPD-Parteivorstands fest:

Die katastrophalen Ereignisse in bislang zwei der japanischen Atomkraftwerke zeigen, dass nach den beiden Reaktorkatastrophen des letzten Jahrhunderts – 1978 im US-AKW Three-Miles-Island in Harrisburgh und 1986 im sowjetischen AKW in Tschernobyl – auch im 21. Jahrhunderts niemand von einem dauerhaft sicheren Betrieb von Atomkraftwerken ausgehen kann. Mehr …

Am kommenden Montag treffen sich die Delegierten der Oberhausener SPD zu ihrem Unterbezirksparteitag. Auf der Tagesordnung stehen die Wahlen der Delegierten für den Bundes- und Landesparteitag, für die Regionalkonferenzen, für die Ruhrkonferenz und den Landesparteirat. Neben den Wahlen werden der Parteivorsitzende Wolfgang Große Brömer den politischen- und Organisationsbericht sowie der Bundestagsabgeordnete Michael Groschek einen Bericht aus dem Bund halten. Mehr …

Der Bundesvorstand der SPD hat anlässlich des heutigen 100. Jahrestages des Internationalen Frauentages folgenden Beschluss gefasst:

Für ein partnerschaftliches und gleichberechtigtes Miteinander von Frauen und Männern

„Es gibt keine Befreiung der Menschheit ohne die soziale Unabhängigkeit und Gleichstellung der Geschlechter“.
August Bebel, Die Frau und der Sozialismus

Für eine lebenswerte Gesellschaft brauchen wir ein gleichberechtigtes und partnerschaftliches Miteinander von Frauen und Männern. So kann sich das Potential aller Menschen am besten entfalten. Gesellschaftlicher Fortschritt und die Gleichstellung der Geschlechter gehören zusammen. Mehr …