v.l.n.r. Anja Kösling, Stefan Scheffler, Mike Groschek, Hubert Cordes

In einer gemeinsamen Mitgliederversammlung der SPD-Ortsvereine Sterkrade-Nord, Sterkrade-Süd und Alsfeld-Holten diskutierten die Mitglieder der Ortsvereine diese zwei wichtigen Themen mit Michael Groschek (MdB, Mitglied des Verteidigungsausschusses des Bundestages). Zur Wehrpflicht: Nach viel Für und Wider bestand in der Diskussion ein breiter Konsens, dass man die Wehrpflicht nicht abschaffen kann, ohne ein tragfähiges Konzept für die vielen sozialen Einrichtungen (z.B. Katastrophenschutz wie THW, Pflegedienste usw.) zu haben. Diese können derzeit ohne Ersatzdienstleistende nicht bestehen.

Insbesondere ist ein Freiwilliges Soziales Jahr oder die Einführung eines sozialen Arbeitsmarktes im Fall des THW keine Lösung. Um Aufgaben im THW und Katastrophenschutz zu übernehmen ist eine mehrjährige Ausbildung und Erfahrung unabdingbar. Diese lässt sich innerhalb der kurzen Zeit eines Freiwilligen Sozialen Jahres nicht erlernen, geschweige denn anwenden. Auch stehen dem THW keinerlei Mittel zur Verfügung, um Personal für Katastrophenfälle wie z.B. das Oder-Hochwasser vorzuhalten.

Wer die Wehrpflicht abschaffen möchte, soll sich Katastrophen wie das Oder-Hochwasser ohne das THW vorstellen oder muss ein Finanzierungskonzept für die Bereitstellung der benötigten Arbeitskräfte haben. Soziale Einrichtungen brauchen Ersatzdienstleistende, soziale Einrichtungen sind eine wertvolle Errungenschaft, ihr Wegfall ist nicht denkbar.

Zur Frage Afghanistan, Krieg oder Hilfe?

Dies ist eine schwierige Frage, wenn Soldaten in einen Einsatz geschickt werden, bei dem es täglich zu Beschuss und anderen bewaffneten Konfrontationen kommt. Ein solcher Einsatz unter Lebensgefahr kann kein normaler Hilfseinsatz sein. Der Einsatz in Afghanistan kann aber auch kein Kriegseinsatz sein. Ziel eines Kriegs ist es, einen Gegner zu besiegen. Dies ist jedoch ganz klar nicht der Auftrag der Bundeswehr in Afghanistan. Die Bundeswehr hat in Afghanistan den klaren Auftrag des zivilen Aufbaus und der Stabilisierung des Landes. Die Bundeswehr hat gerade nicht den Auftrag in Afghanistan Terroristen zu besiegen. Daher bleibt nur die Antwort, dass der Bundeswehreinsatz in Afghanistan ein Hilfseinsatz unter Lebensgefahr ist. Es bleibt jedoch festzuhalten, dass jeder Hilfseinsatz nur Hilfe zur Selbsthilfe sein kann und dass es eines Planes bedarf, um Afghanistan so früh wie möglich und so spät wie nötig in die Eigenständigkeit zu entlassen.

Mike Groschek wies ferner darauf hin, dass Sparmaßnahmen auch in der Bundeswehr nicht vermeidbar sind. Man kann eine Bundeswehrreform jedoch nicht mit einer Politik nach Kassenlage durchführen. Selbstverständlich muss eine Reform in folgender Reihenfolge angegangen werden: Jede Reform braucht ein Ziel, das heißt erst muss man sich entscheiden, welche Aufgaben und Ziele die Bundeswehr in Zukunft leisten soll. Dann muss man klären welche Mittel (Personal und Ausrüstung) für diese Aufgaben benötigt werden. Und dann muss man die Finanzierung klären. Diese Reihenfolge rückwärts zu begehen ist schlicht unsinnig.