Die Betuwe-Linie in Oberhausen

In der heutigen Sondersitzung des Verkehrsausschusses erklärte der parlamentarische Staatssekretär der CDU, dass auf der Betuwe-Linie die nötigen Kapazitäten über die sogenannte Blockverdichtung erreicht werden. Im Klartext heißt das, dass der Ausbau des dritten Gleises für die Strecke Emmerich – Oberhausen nicht kommen wird. „Ramsauer hat die Betuwe-Linie hiermit beerdigt“, so Michael Groß, Mitglied des Verkehrsausschusses der SPD-Bundestagsfraktion.

Trotz des Entgegenkommens der NRW-Landesregierung, die sich bereiterklärt hat einen hohen Teil der Kosten zu übernehmen, rückt die Bundesregierung von den festen Vereinbarungen ab. Das Land NRW und die Bundesregierung hatten die Dreigleisigkeit, die dazugehörigen Lärmschutzmaßnahmen und in diesem Zusammenhang eine Blockverdichtung bereit fest verabredet. „Das Abrücken der Bundesregierung von festen Vereinbarung beweist einmal mehr, wie sehr durch Schwarz-Gelb Politik am Bürger vorbei gemacht wird und die betroffenen Menschen aufs Abstellgleis gestellt werden“, erklärt Michael Groschek, Bundestagsabgeordneter für die Städte Oberhausen und Dinslaken und Generalsekretär der NRW-SPD.

Die Blockverdichtung bedeutet mehr Züge mit mehreren Wagons in kürzerer Taktung auf den bereits vorhandenen Gleisen. Erwartet werden statt 215 Zügen in beide Richtungen zukünftig weit mehr als 300 Züge täglich. Damit betrachtet die Bundesregierung ihre eingegangenen Verpflichtungen gegenüber den Niederlanden als erfüllt. Die Verpflichtungen der eigenen Bevölkerung gegenüber bleiben dabei jedoch wieder einmal unbeantwortet. Abzuwarten bleibt, ob die notwendigen Lärmschutzmaßnahmen realisiert werden.

In den Kosten und Nutzen-Berechnungen im Bundesverkehrswegeplan wurden Projekte wie Stuttgart 21, aber auch die Bayrische A8 schöngerechnet und Projekte wie die Betuwe-Linie und wahrscheinlich der RRX in NRW müssen den Preis dafür zahlen. Für die schwarz-gelbe Bundesregierung ist nach eigenen Aussagen Blockverdichtung generell die Problemlösung für knappe Haushaltskassen. Groß und Groschek kritisieren, dass Gelder für Großprojekte in Süddeutschland, der Heimat des Bundesverkehrsministers, bereitgestellt werden, aber diese für bedeutende Infrastrukturmaßnahmen in NRW fehlen.