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Monat:  November2010

MdB Michael Groschek:

„Erfolgreiche Aidsprävention braucht Aufmerksamkeit – Bundesregierung darf bei HIV/Aids-Prävention nicht kürzen“

Am 1. Dezember ist Welt-Aids-Tag

Am 1. Dezember ist Welt-Aids-Tag

Aus Anlass des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember 2010 erklärt Michael Groschek, SPD-Bundestagsabgeordnete für Oberhausen / Dinslaken:

Am 12. Welt-Aids-Tag erinnern wir an alle HIV-infizierten und an Aids erkrankten und gestorbenen Menschen. HIV und Aids werden immer weniger als ein gesellschaftliches Problem wahrgenommen. Gerade jüngere Menschen nehmen HIV und Aids als „nicht so gefährlich“ wahr oder glauben, es betreffe sie nicht. Dies stellt die Erfolge bei der Stabilisierung der Infektionsraten und der Behandlung infrage und fördert die Entsolidarisierung mit den Betroffenen. Mehr …


MdB Michael Groschek:

Streichkonzert beim Etat Städtebau ist politische Doppelmoral

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

In dieser Woche wurde die Kürzung des Etats Städtebau von 90 Millionen auf 28 Millionen Euro beschlossen. Dies betrifft besonders das Konzept der sozialen Stadt und die Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf. Dies ist eine politische Doppelmoral, findet der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Michael Groschek. „Auf der einen Seite wird öffentlichkeitswirksam ein Integrationsgipfel inszeniert, auf der anderen Seite wird in der Realität ein Streichkonzert bespielt, unter dem die Bürger dieser Stadtteile leiden.“ Mehr …


Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:

Rot-Grün ermöglicht Oberhausen flexible Haushaltskonsolidierung

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Intelligentes Sparen ohne soziale Strukturen kaputt zu sparen – das muss nach Ansicht der SPD die Leitlinie der Haushaltskonsolidierung in Oberhausen bleiben. Die starren Haushaltsauflagen der Kommunalaufsicht, die auf einem Erlass der schwarz-gelben Landesregierung beruhen, haben sich dafür als ungeeignet erwiesen und müssen geändert werden. „Die Stadt muss an Förderprogrammen teilnehmen können und Investitionen tätigen dürfen, die mittelfristig zu Einsparungen führen“, bekräftigt der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Wolfgang Große Brömer. Mehr …


Jusos Oberhausen:

Vorratsdatenspeicherung ist der falsche Weg

Logo der Oberhausener Jusos

Logo der Oberhausener Jusos

Mit großem Entsetzen haben die Jusos Oberhausen die neuerlichen Forderungen mehrerer Fraktionen nach einer Vorratsdatenspeicherung aufgenommen. Hierzu erklärt Maurizio Graw, Vorstandsmitglied der Jusos Oberhausen:

„Dass der Staat sich und seine Bürger vor Terrorangriffen schützen muss ist uns bewusst und wir haben vollstes Verständnis für ein erhöhtes Sicherheitsaufkommen.
Wir kritisieren aber in aller Form, dass die Angst und Verunsicherung vieler Bürgerinnen und Bürger jetzt dazu ausgenutzt wird, die alte populistische und aktionistische Forderung nach einer Vorratsdatenspeicherung wieder aufzugreifen. Mehr …


MdB Michael Groschek diskutierte mit Sterkrader Ortsvereinen:

Militäreinsatz in Afghanistan, Krieg oder Hilfe?
Was wird aus der Wehrpflicht?

v.l.n.r. Anja Kösling, Stefan Scheffler, Mike Groschek, Hubert Cordes

v.l.n.r. Anja Kösling, Stefan Scheffler, Mike Groschek, Hubert Cordes

In einer gemeinsamen Mitgliederversammlung der SPD-Ortsvereine Sterkrade-Nord, Sterkrade-Süd und Alsfeld-Holten diskutierten die Mitglieder der Ortsvereine diese zwei wichtigen Themen mit Michael Groschek (MdB, Mitglied des Verteidigungsausschusses des Bundestages). Zur Wehrpflicht: Nach viel Für und Wider bestand in der Diskussion ein breiter Konsens, dass man die Wehrpflicht nicht abschaffen kann, ohne ein tragfähiges Konzept für die vielen sozialen Einrichtungen (z.B. Katastrophenschutz wie THW, Pflegedienste usw.) zu haben. Diese können derzeit ohne Ersatzdienstleistende nicht bestehen. Mehr …


Stefan Scheffler zur Betuwe-Linie:

„Keine Blockverdichtung ohne Lärmschutz!“

Stefan Scheffler ist Vorsitzender des Ortsvereins Sterkrade-Nord und Mitglied des Rates der Stadt

Stefan Scheffler ist Vorsitzender des Ortsvereins Sterkrade-Nord und Mitglied des Rates der Stadt

Eine klare Haltung in der derzeitigen Betuwe-Diskussion bezieht der SPD-Ortsverein Sterkrade-Nord mit seinem Ortsvereinsvorsitzenden und Stadtverordneten Stefan Scheffler:

Es darf zu keiner so genannten Blockverdichtung, also dem Anstieg des Fahrtaktes, vor der Einrichtung von Lärmschutzmaßnahmen kommen. Außerdem soll die Deutsche Bahn AG klar kommunizieren, wann Lärmschutzmaßnahmen folgen werden, denn die angeblich wirtschaftlich attraktiveren, schön gerechneten Projekte in Süddeutschland werden eindeutig bevorzugt. Mehr …


MdB Michael Groschek:

Krank sein ist ungerecht

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Michael Groschek ruft nach Abstimmung im Deutschen Bundestag zum GKV-Finanzierungsgesetz zum Protest durch eine Petition auf. Weit über 100 000 Menschen haben sich bereits beteiligt. Am Freitag entschied sich die schwarz-gelbe Regierungsmehrheit im Deutschen Bundestag dazu, den Vorschlägen Röslers zu folgen und per Gesetz die gesetzliche Krankenversicherung entscheidend zu schwächen. Mehr …


MdB Michael Groschek:

Es darf nicht zu Betuwe 21 kommen

Die Betuwe-Linie in Oberhausen

Die Betuwe-Linie in Oberhausen

In Angesicht der Sondersitzung des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag zum „Bedarfsplan für Straße und Schienenwege“ und der Neubewertung für die Betuwe-Trasse, hat nun die Stunde der Wahrheit geschlagen. Für den Bundestagsabgeordneten Michael Groschek aus Oberhausen / Dinslaken sind jetzt die Deutsche Bahn und die Bundesregierung aufgerufen, die Menschen ehrlich über die Baumaßnahmen und die Lärmschutzvorhaben aufzuklären – das sind nach Groschek die logischen Konsequenzen aus den Erfahrungen von Stuttgart 21. Mehr …


Betuwe-Linie:

Bundesregierung rückt von Vereinbarungen ab

Die Betuwe-Linie in Oberhausen

Die Betuwe-Linie in Oberhausen

In der heutigen Sondersitzung des Verkehrsausschusses erklärte der parlamentarische Staatssekretär der CDU, dass auf der Betuwe-Linie die nötigen Kapazitäten über die sogenannte Blockverdichtung erreicht werden. Im Klartext heißt das, dass der Ausbau des dritten Gleises für die Strecke Emmerich – Oberhausen nicht kommen wird. „Ramsauer hat die Betuwe-Linie hiermit beerdigt“, so Michael Groß, Mitglied des Verkehrsausschusses der SPD-Bundestagsfraktion. Mehr …


MdB Michael Groschek:

Bundesregierung setzt Streichkonzert gegen Oberhausen fort

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Wie MdB Michachel Groschek mitteilt, hat die Bundesregierung ihren Zuschuss zu den Internationalen Kurzfilmtagen in Höhe von 10.000 EUR gestrichen.

Mit diesem Zuschuss des Auswärtigen Amtes, konnten die KuFiTa ihre internationalen Gäste in Oberhausen unterbringen. Bleibt es bei diesem politischen Streich, haben die KuFiTa als Gastgeber ein echtes Problem. Nach dem Kahlschlag bei der Förderung von Arbeitslosen durch die CDU / FDP-Regierung, wäre dies nun ein erneuter Nadelstich gegen Oberhausen und das Ruhrgebiet. Mehr …


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