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Jahr:  2010

Grußwort zum Jahreswechsel 2010 / 2011:

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

Wir wünschen allen Oberhausenerinnen und Oberhausenern ein gutes Jahr 2011

Wir wünschen allen Oberhausenerinnen und Oberhausenern ein gutes Jahr 2011

für Oberhausen war 2010 in jeder Hinsicht ein Jahr voller Herausforderungen – kulturell, wirtschaftlich und politisch. Es ist vor allem dem großen Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger zu verdanken, dass wir heute eine positive Bilanz der zurückliegenden Monate ziehen können. Mehr …


Wolfgang Große Brömer MdL und Stefan Zimkeit MdL:

Rot-Grün stärkt kommunale Unternehmen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags NRW

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags NRW

„Die Reform des Gemeindewirtschaftsrechts beseitigt die wirtschaftlichen Fesseln, die CDU und FDP den kommunalen Unternehmen auferlegt haben.“ Mit diesen Worten kommentierte der Oberhausener Landtagsabgeordnete Wolfgang Große Brömer die am vergangenen Donnerstag vom Landtag beschlossenen Neuregelung des Paragrafen 107 der Gemeindeordnung. Im Jahr 2007 hatte die damalige schwarz-gelbe Landesregierung die im bundesweiten Vergleich restriktivsten Wettbewerbsregeln für kommunale Unternehmen durchgesetzt. Die Novellierung des Gemeindewirtschaftsrechts stellt deren unternehmerische Freiheit nun wieder her. Mehr …


Wolfgang Große Brömer MdL und Stefan Zimkeit MdL:

Förderung des Waldorf-Kindergartens gesichert

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Die Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren in der Waldorf-Kindertageseinrichtung in Osterfeld wird vom Land gefördert. Eine entsprechende Mitteilung erhielten die Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit auf Anfrage nun von der Landesregierung. Damit sei sicher gestellt, dass der Umbau der Kindertageseinrichtung in Osterfeld kurzfristig beginnen könne und die zusätzlichen Plätze für Kinder unter drei Jahren zum nächsten Kindergartenjahr zur Verfügung stehen. Mehr …


Wolfgang Große Brömer MdL und Stefan Zimkeit MdL:

SPD fordert Aufklärung zum Gründstückskauf für das Finanzamt

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Im Rahmen einer Aktuellen Stunde im Landtag kündigte Landesfinanzminister Norbert-Walter Borjans (SPD) angesichts der Vorgänge um das Landesarchiv in Duisburg eine umfassende Aufklärung der in den letzten Jahren erfolgten Grundstücksgeschäfte des Landes an. Die Zustimmung der zuständigen Staatsanwaltschaft vorausgesetzt, werde er die entsprechenden Vorgänge ergänzend zu den bereits laufenden staatsanwaltlichen Ermittlungen von unabhängigen Wirtschaftsprüfern untersuchen lassen. Mehr …


Deutscher Bundestag:

Drei Mandatsverlängerungen abgestimmt

Der Deutsche Bundestag

Der Deutsche Bundestag

Der Deutsche Bundestag hat Donnerstagabend über die Verlängerung von drei Bundeswehr-Einsätzen abgestimmt. Neben den EU-Einsätzen „Atalanta“ am Horn von Afrika und „Althea“ in Bosnien-Herzegowina, stimmten die Abgeordneten über die Verlängerung der NATO-Anti-Terrorismus-Mission „Operation Active Endeavour“ (OAE) im Mittelmeer ab. Michael Groschek und die SPD-Bundestagsfraktion sprachen sich bei der namentlichen Abstimmung für die beiden EU-Einsätze aus. Mehr …


MdB Michael Groschek:

Finanzielle Förderung für die Kurzfilmtage in Oberhausen steht!

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Wie bereits im letzten Jahr drohte den Internationalen Kurzfilmtagen (KuFiTa) 2011 die Streichung der Förderung von 10.000 Euro durch das Auswärtige Amt (AA). Die SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag setzten sich erneut gegen die Streichung durch die Bundesregierung ein. Heute meldete sich der Staatsminister im AA, Dr. Werner Hoyer, persönlich bei dem Oberhausener Bundestagsabgeordneten Michael Groschek und gab ihm die Zusage, dass die Finanzierung der KuFiTa für das Jahr 2011 zugesichert werden kann. Mehr …


MdB Michael Groschek:

„Erfolgreiche Aidsprävention braucht Aufmerksamkeit – Bundesregierung darf bei HIV/Aids-Prävention nicht kürzen“

Am 1. Dezember ist Welt-Aids-Tag

Am 1. Dezember ist Welt-Aids-Tag

Aus Anlass des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember 2010 erklärt Michael Groschek, SPD-Bundestagsabgeordnete für Oberhausen / Dinslaken:

Am 12. Welt-Aids-Tag erinnern wir an alle HIV-infizierten und an Aids erkrankten und gestorbenen Menschen. HIV und Aids werden immer weniger als ein gesellschaftliches Problem wahrgenommen. Gerade jüngere Menschen nehmen HIV und Aids als „nicht so gefährlich“ wahr oder glauben, es betreffe sie nicht. Dies stellt die Erfolge bei der Stabilisierung der Infektionsraten und der Behandlung infrage und fördert die Entsolidarisierung mit den Betroffenen. Mehr …


MdB Michael Groschek:

Streichkonzert beim Etat Städtebau ist politische Doppelmoral

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

In dieser Woche wurde die Kürzung des Etats Städtebau von 90 Millionen auf 28 Millionen Euro beschlossen. Dies betrifft besonders das Konzept der sozialen Stadt und die Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf. Dies ist eine politische Doppelmoral, findet der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Michael Groschek. „Auf der einen Seite wird öffentlichkeitswirksam ein Integrationsgipfel inszeniert, auf der anderen Seite wird in der Realität ein Streichkonzert bespielt, unter dem die Bürger dieser Stadtteile leiden.“ Mehr …


Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:

Rot-Grün ermöglicht Oberhausen flexible Haushaltskonsolidierung

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Intelligentes Sparen ohne soziale Strukturen kaputt zu sparen – das muss nach Ansicht der SPD die Leitlinie der Haushaltskonsolidierung in Oberhausen bleiben. Die starren Haushaltsauflagen der Kommunalaufsicht, die auf einem Erlass der schwarz-gelben Landesregierung beruhen, haben sich dafür als ungeeignet erwiesen und müssen geändert werden. „Die Stadt muss an Förderprogrammen teilnehmen können und Investitionen tätigen dürfen, die mittelfristig zu Einsparungen führen“, bekräftigt der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Wolfgang Große Brömer. Mehr …


Jusos Oberhausen:

Vorratsdatenspeicherung ist der falsche Weg

Logo der Oberhausener Jusos

Logo der Oberhausener Jusos

Mit großem Entsetzen haben die Jusos Oberhausen die neuerlichen Forderungen mehrerer Fraktionen nach einer Vorratsdatenspeicherung aufgenommen. Hierzu erklärt Maurizio Graw, Vorstandsmitglied der Jusos Oberhausen:

„Dass der Staat sich und seine Bürger vor Terrorangriffen schützen muss ist uns bewusst und wir haben vollstes Verständnis für ein erhöhtes Sicherheitsaufkommen.
Wir kritisieren aber in aller Form, dass die Angst und Verunsicherung vieler Bürgerinnen und Bürger jetzt dazu ausgenutzt wird, die alte populistische und aktionistische Forderung nach einer Vorratsdatenspeicherung wieder aufzugreifen. Mehr …


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