Neuer Bundestag:

Michael Groschek für Verteidigungsausschuss benannt

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken

Gleich zu Beginn seiner neuen Tätigkeit wird Michael Groschek, frisch gewählter Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken, die SPD-Fraktion in einem der wichtigsten Ausschüsse des Deutschen Bundestages vertreten. Wie am Rande der heutigen Plenarsitzung in Berlin bekannt wurde, soll der ehemalige Zeitsoldat der Marine am Nachmittag zum ordentlichen Mitglied im Verteidigungsausschuss berufen werden. Als stellvertretendes Mitglied ist Groschek für den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Städtebau vorgesehen, der gerade auch für das Ruhrgebiet eine besondere Bedeutung hat.

Der Verteidigungsausschuss ist einer der wenigen Ausschüsse, die vom Grundgesetz zwingend vorgeschrieben sind. Neben der Mitwirkung an der laufenden Gesetzgebung und der Beratung des Verteidigungshaushalts besteht seine wichtigste Aufgabe in der Kontrolle des Verteidigungsministeriums, der Bundeswehr und der Bundeswehrverwaltung. Kein anderer Ausschuss muss sich auch nur annähernd mit einem so großen Teil des Regierungsapparates befassen. Außerdem hat der Verteidigungsausschuss als einziger Ausschuss das Recht, sich selbst als Untersuchungsausschuss einzusetzen.

„Ich freue mich sehr auf diese extrem verantwortungsvolle, aber ganz sicher nicht leichte Aufgabe“, so Groschek in einer ersten Reaktion. „Gerade vor dem Hintergrund der zunehmend schwieriger werdenden Auslandseinsätze der Bundeswehr und den damit verbundenen Gefahren für Leib und Leben der Soldaten im Einsatz sind größte Sensibilität, politisches Fingerspitzengefühl und ein Sinn für das Machbare nicht nur gefragt, sondern zwingend gefordert. Ich will alles tun, um diesen Anforderungen von Anfang an gerecht zu werden.“

Erstmals soll es übrigens auch im Bundestag einen Kommunalausschuss geben. Auf Initiative der NRWSPD wird die SPD-Bundestagsfraktion bei der Einsetzung der Ausschüsse am Nachmittag einen entsprechenden Antrag stellen. Damit soll den Problemen vieler Städte und Gemeinden im Lande Rechnung getragen und eine regelmäßige Befassung des Bundestages insbesondere mit den finanziellen Auswirkungen seiner Gesetzgebung auf die Kommunen sicher gestellt werden.

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