Monat:  Februar2009

Michael Groschek:

Regierung Rüttgers muss endlich zur Vernunft kommen

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

Zur repräsentativen Umfrage im Auftrag mehrerer NRW-Regionalzeitungen erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

„Die Umfrage gibt uns recht: Die Wählerinnen und Wähler in NRW sind eindeutig gegen einen zusätzlichen Wahltermin für die Kommunalwahl. Mehr als zwei Drittel bezeichnen einen separaten Termin als ?unzumutbar? und lehnen die Trickserei von CDU und FDP ab. Sie wollen die Kommunalwahl mit der Bundestagswahl zusammenlegen, anstatt 42 Millionen Euro an Steuergeldern zu verschwenden. Mehr …


Jahreshauptversammlung OV Sterkrade-Nord:

SPD-Ortsverein Sterkrade-Nord nominiert Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl

Für die Kommunalwahl 2009 setzt der SPD-Ortsverein Sterkrade-Nord auf eine Mischung aus Erfahrung und Neubeginn. Auf der Jahreshauptversammlung im Evangelischen Gemeindezentrum an der Forststraße bestimmten die Mitglieder ihre Kandidatinnen und Kandidaten für den Rat der Stadt. Der 31-jährige Jurist Stefan Scheffler soll in Schmachtendorf die Nachfolge von Elke Kemper antreten. Für Bernd Reinemann, der aus dem Stadtrat scheidet, kandidiert im Bereich Königshardt Ulrich Real, der bisher schon als 1. Vorsitzender der Königshardter Interessengemeinschaft für die Bürgerinnen und Bürger erfolgreich eintritt. In Sterkrade-Nord und der Walsumermark schließlich soll es bei der bewährten Stadtverordneten Ursula Wingens bleiben. Mehr …


Stefan Zimkeit:

Oberhausener Schulen dürfen beim Ganztag nicht leer ausgehen

Stefan Zimkeit ist stellvertretender Vorsitzender und schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Stefan Zimkeit ist stellvertretender Vorsitzender und schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Als „vollkommen unzureichend“ bewertet der schulpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion Stefan Zimkeit die Höhe der Fördermittel, die die Landesregierung für den Ausbau von sieben Oberhausener Ganztagsschulen zur Verfügung stellt. Auf Antrag der SPD-Ratsfraktion soll sich nun der Schulausschuss in seiner nächsten Sitzung am 26. März mit diesem Thema beschäftigen. Mehr …


Jusos Oberhausen wählten neuen Vorstand:

Michael Pütz neuer Juso-Vorsitzender

Michael Pütz (22) ist der neue Vorsitzende der Oberhausener Jungsozialisten (Jusos). Der Student tritt die Nachfolge von Frederick Cordes an, der nicht wieder kandidierte, um sich auf sein Studium zu konzentrieren. Pütz konnte bei der Juso-Konferenz am vergangenen Freitag im „Falkentreff“ mit 91 % Zustimmung ein überzeugendes Ergebnis erzielen. Mehr …


Michael Groschek:

Aus dem Aufstand der Volksvertreter wird ein Volksaufstand

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

Zur Unterschriftenaktion der NRWSPD für die Zusammenlegung von Bundestags- und Kommunalwahl erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

„Die Unterschriftenaktion der NRWSPD zur Zusammenlegung von Bundestags- und Kommunalwahl ist hervorragend angelaufen. Seit Mittwoch haben sich allein bei unserer Abstimmung im Internet knapp 5.000 Bürgerinnen und Bürger für eine Zusammenlegung ausgesprochen. Aus dem Aufstand der Volksvertreter wird ein Volksaufstand. Wir werden unsere Aktionen im Internet und auf der Straße massiv fortsetzen. Mehr …


Wolfgang Große Brömer:

Verfassungsgericht lehnt Trickserei beim Wahltermin ab

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags NRW

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags NRW

Oberhausens SPD-Partei- und Fraktionschef Wolfgang Große Brömer begrüßt die heutige Entscheidung des NRW-Verfassungsgerichtshofes in Münster, die Zusammenlegung der Kommunalwahl mit der Europawahl am 7. Juni zu kippen. SPD und Grüne hatten gegen die von CDU und FDP beschlossene Vorverlegung der Kommunalwahl 2009 geklagt, weil nach der Wahl der neuen Räte und Bürgermeister die Amtszeit der alten noch über vier Monate weitergelaufen wäre. Mehr …


Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West:

Kommunalwahlandidatinnen und -kandidaten für Alstaden und Lirich nominiert

Wurde mit hervorragendem Ergebnis als Vorsitzender des Ortsvereins West bestätigt: Dirk Vöpel

Wurde mit hervorragendem Ergebnis als Vorsitzender des Ortsvereins West bestätigt: Dirk Vöpel

Gut aufgestellt zeigt sich die SPD in Alstaden und Lirich. Auf der Jahreshauptversammlung wurden die Kandidaten für die Kommunalwahl nominiert. Für Alstaden-Ost soll Dirk Vöpel in den Stadtrat. In Alstaden-West kandidiert Jürgen Grefermann und in Alstaden-Nord Kirsten Oberste-Kleinbeck. Für den ausscheidenden Uwe Grotthaus wird Sonja Bongers im Wahlkreis Lirich-Süd zur Wahl antreten. Die 33jährige Rechtsanwältin gilt als ausgewiesene Sozialrechtsexpertin. Kommunalpolitische Erfahrungen konnte sie als Mitglied der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen und sachkundige Bürgerin im Schulausschuss sammeln. Mehr …


Jahreshauptversammlung und Kandidatennominierung:

SPD Oberhausen-Ost gut aufgestellt für Kommunalwahl

Erneut zum Vorsitzenden des Ortsvereins Oberhausen-Ost gewählt: Frank Motschull

Erneut zum Vorsitzenden des Ortsvereins Oberhausen-Ost gewählt: Frank Motschull

Wenngleich das Datum für die Kommunalwahl erst nach der Entscheidung des Landesverfassungsgerichts um den 18. Februar feststehen wird, hat der SPD-Ortsverein Oberhausen-Ost für die Zukunft geplant und seine Personalentscheidungen für den neuen Rat der Stadt ab Oktober 2009 getroffen. Dabei fallen die Veränderungen gegenüber der Wahl von 2004 beachtlich aus; drei von fünf direkt gewählten, verdienten Ratsmitgliedern treten nicht mehr an. Mehr …


Wolfgang Große Brömer:

Land mauert – Kindertagesstätten warten auf die dringend benötigten Mittel

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Die Tageseinrichtungen für Kinder in Nordrhein-Westfalen benötigen dringend Investitionsmittel. Doch die Zuschüsse aus dem ‚Sondervermögen Kinderbetreuungsausbau‘ des Bundes kommen vor Ort nicht an. In 2008 hat das Land keinen einzigen Euro aus dem Bundesprogramm abgerufen und auch in diesem Jahr ist noch kein einziger Antrag Richtung Berlin auf den Weg gebracht worden“, kritisiert der Oberhausener SPD-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Wolfgang Große Brömer.

Dabei handele es sich landesweit um über 167 Millionen Euro für die Jahre 2008 und 2009, die anteilig auch in den Kindertagesstätten in Oberhausen fehlten. So habe die Stadt mittlerweile Anträge für insgesamt 22 Maßnahmen mit einer Gesamtsumme von knapp 1,2 Millionen Euro beantragt. Unter anderem seien die Mittel vorgesehen für die städtischen KTE’s Tackenberg, Lirich, Strickersweg und Königshardt sowie für die Kindergärten von freien Trägern wie Löwenzahn, Ruhrwerkstatt und AWO, des evangelischen Kindergartens Königshardt-Schmachtendorf oder der katholischen Kindergärten St. Antonius, St. Hildegard und St. Josef.

„Zudem zieht sich das Land aus dem investiven Bereich komplett zurück und will nur noch den für die Bundesmittel notwendigen Eigenanteil aufbringen. Gleichzeitig weigert sich die schwarz-gelbe Landesregierung, die Bundesmittel für die Betriebskosten bei den unter dreijährigen Kindern wie vereinbart an die Kommunen weiterzuleiten. An jeder Stelle spart das Land auf Kosten der Kinder und zu Lasten der Städte und Gemeinden“, stellt Wolfgang Große Brömer fest.


Wolfgang Große Brömer:

Druck von Kommunen und SPD hat sich ausgezahlt – 25,5 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket II für Oberhausen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags NRW

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags NRW

Es sei gut, dass die schwarz-gelbe Landesregierung zu guter Letzt zur Besinnung gekommen sei und einer für die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen akzeptablen Verteilung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II zugestimmt habe. So reagiert Oberhausens SPD-Partei- und Fraktionschef Wolfgang Große Brömer auf die heutige Bekanntgabe der Planzahlen für die Gemeinden in Nordrhein-Westfalen. Der massive und hartnäckige Druck von Kommunen und SPD habe sich am Ende doch ausgezahlt. Rund 84 Prozent der 2,84 Milliarden Euro, die das Land Nordrhein-Westfalen vom Bund als Investitionssumme erhält, würden nun direkt an die Kommunen weitergeleitet. Mehr …


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