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Grußwort der Oberhausener SPD zum Jahreswechsel:

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

ein erfolgreiches, aber auch schwieriges Jahr 2008 neigt sich dem Ende zu. Der wichtigste Erfolg für die Menschen unserer Stadt ist die stark sinkende Arbeitslosigkeit in Oberhausen. Die beharrliche Arbeit am Strukturwandel und die Schwerpunktsetzung auf die Wirtschaftsförderung haben zu einer positiven wirtschaftlichen Entwicklung beigetragen und so vielen Menschen zu neuen Arbeitsplätzen verholfen. Auch die Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer zeigen, dass sich Oberhausen auf einem guten Weg befindet. Es gilt, angesichts der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise alles zu tun, um diese Erfolge zu sichern.

Doch nicht nur bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit gibt es Erfolge. Auch bei der Weiterentwicklung Oberhausens als soziale und familienfreundliche Stadt mit liebenswerten Stadtteilen sind wir voran gekommen. Der Ausbau der Kinderbetreuung, mehr Ganztagsschulen, das neue familienfreundliche Hallenbad Oberhausen und der Neubau der Ripshorster Brücke sind nur wenige Beispiele für wichtige Maßnahmen und Projekte in unseren Stadtteilen, die unter schwierigen Bedingungen erreicht worden sind.

Diese und viele andere Erfolge der Stadtentwicklung stehen jedoch nun auf dem Spiel, denn die positive Bilanz für Oberhausen wird durch das Spardiktat der Kommunalaufsicht der Landesregierung getrübt. Die Kommunalaufsicht gefährdet mit ihren Sparauflagen die weitere Entwicklung unserer Stadt. Trotz massiver Sparanstrengungen der Stadt Oberhausen werden aus Düsseldorf immer neue Auflagen erteilt, die die Menschen in Oberhausen benachteiligen. Das Verbot, jungen Menschen einen städtischen Ausbildungsplatz anzubieten, die Forderungen nach massiven Steuererhöhungen oder der steigende Druck, das Theater und das Tiergehege zu schließen, seien nur beispielhaft genannt.

Dabei ist klar, dass die schlechte Finanzlage nicht hausgemacht ist, sondern eine große Zahl von Städten in NRW, wie Duisburg, Remscheid oder Hagen, genauso betroffen sind. Insofern ist es positiv, dass das Thema einer gerechten Finanzausstattung für alle Städte nun eine größere Aufmerksamkeit erhält. Dies ist auch ein Erfolg vielfältiger Aktivitäten aus Oberhausen.

Die Menschen in Oberhausen haben gezeigt, dass sie das Spardiktat aus Düsseldorf nicht einfach hinnehmen. Die Oberhausenerinnen und Oberhausener treten gemeinsam für die Interesse ihrer Stadt ein. Mit ihrer Teilnahme an einer eindrucksvollen Demonstration und vielen weiteren Aktivitäten haben sie unterstrichen: Ein Kaputtsparen unserer Stadt ist mit ihnen nicht zu machen! Wer unserer Stadt den Saft abdrehen will, der weiß jetzt, dass er auf erbitterten Widerstand stoßen wird.

Schwierige Aufgaben liegen im kommenden Jahr vor uns. Ein Jahr, in dem das Engagement der Oberhausener und Oberhausenerinnen für ihre Stadt von ganz besonderer Bedeutung sein wird. Gemeinsam mit Ihnen wollen und werden wir Oberhausener Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für Oberhausen kämpfen.

Ich wünsche Ihnen, Ihrer Familie und Angehörigen für das Jahr 2009 Gesundheit, Erfolg, Glück und Zufriedenheit.

Mit herzlichem Glück auf!

– Wolfgang Große Brömer –
Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Oberhausen

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