Anne Janßen ist stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Vorsitzende des Umweltausschusses der Stadt Oberhausen

Gegen die von Rechtsdezernent Dirk Buttler (CDU) geforderte Schließung von Friedhöfen in Oberhausen spricht sich die SPD-Ratsfraktion aus. „Wir haben in Oberhausen einen umfangreichen Friedhofsbedarfsplan auf den Weg gebracht, durch den Friedhofsflächen abgebaut wurden, ohne Friedhöfe zu schließen“, so Anne Janßen, die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion. Dadurch seien die Bürgerinnen und Bürger in Oberhausen über die Senkung der Friedhofsgebühren um mehr als 30 % entlastet worden. Deshalb sei die SPD gegen die von Dirk Buttler auf einer CDU-Veranstaltung im Ebertbad geäußerte Forderung, Friedhöfe zu schließen.

Der Friedhofsbedarfsplan sei intensiv mit Bürgerinnen und Bürgern diskutiert worden und dabei sei deutlich geworden, dass eine Schließung von Friedhöfen weder notwendig noch gewünscht sei, so Dirk Vöpel, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er verwies dabei besonders auf die große Bürgerversammlung des Alstadener Bürgerrings.

Zudem wundert sich die SPD, dass Buttler diesen Vorschlag in Zusammenhang mit der Haushaltskonsolidierung macht. Die geforderte Schließung von Friedhöfen würde nicht zur Senkung des Haushaltsdefizits führen, da diese Teil des Gebührenhaushaltes seien.

Darüber hinaus zeigt sich die SPD überrascht, dass die Oberhausener CDU einen guten Draht zur CDU-geführten Landesregierung für sich reklamiert. So hatten Buttler und Schranz nach einem Gespräch bei ihren Düsseldorfer Parteifreunden angekündigt, die Landesregierung würde von ihren harschen Forderungen gegenüber Oberhausen abrücken.

Im Hauptausschuss am Montag hat die Kommunalaufsicht der Landesregierung dagegen ausdrücklich unterstrichen, dass sie zu 100 % bei ihren Forderungen bleibt. Statt Friedhofsschließungen in Oberhausen zu fordern hätte sich Dirk Buttler lieber kritisch mit dem Spardiktat der Landesregierung auseinandersetzen sollen, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer. Dies wäre im Interesse der Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürgern gewesen.