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Stefan Zimkeit ist stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion

Enttäuscht zeigt sich die SPD-Ratsfraktion über die Mitteilung der Landesregierung, dass keine Oberhausener Schule aus dem Förderprogramm zur energetischen Sanierung öffentlicher Gebäude gefördert wird. Während andere Kommunen wie Gescher, Baesweiler und Blankenheim mit Millionensummen unterstützt werden, soll Oberhausen in den nächsten beiden Jahren gerade einmal knapp 500.000 Euro für die Kindertageseinrichtung Vennepoth und die Sporthalle am Förderturm erhalten. Insgesamt hatte Oberhausen einen Zuschuss von 7,4 Millionen Euro beantragt. Besonders enttäuscht zeigt sich Stefan Zimkeit als schulpolitischer Sprecher, dass der Antrag zur Förderung der Sanierung des Hans-Sachs-Berufskollegs nicht berücksichtigt wurde. Hier hatte die Stadt einen Zuschuss von 2,4 Millionen Euro beantragt, um gemeinsam mit der Schule in beispielhafter Weise Energiesparmaßnahmen umzusetzen. Mehr …

Anne Janßen ist stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Vorsitzende des Umweltausschusses der Stadt Oberhausen

Gegen die von Rechtsdezernent Dirk Buttler (CDU) geforderte Schließung von Friedhöfen in Oberhausen spricht sich die SPD-Ratsfraktion aus. „Wir haben in Oberhausen einen umfangreichen Friedhofsbedarfsplan auf den Weg gebracht, durch den Friedhofsflächen abgebaut wurden, ohne Friedhöfe zu schließen“, so Anne Janßen, die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion. Dadurch seien die Bürgerinnen und Bürger in Oberhausen über die Senkung der Friedhofsgebühren um mehr als 30 % entlastet worden. Deshalb sei die SPD gegen die von Dirk Buttler auf einer CDU-Veranstaltung im Ebertbad geäußerte Forderung, Friedhöfe zu schließen. Mehr …

Manfred Flore ist der kulturpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion wird der NRW-Landtag in seiner heutigen Sitzung eine Finanzhilfe für die Realisierung von Kulturhauptstadt-Projekten im Ruhrgebiet beschließen. Der gemeinsam von allen Landtagsfraktionen getragene Antrag sieht Mittel in Höhe von mehr als zehn Millionen Euro vor. Mit diesem Geld können die Kommunen des Regionalverbunds Ruhr eigenverantwortlich Projekte im Rahmen des Kulturhauptstadtjahres 2010 finanzieren. Jede Gemeinde erhält pro Einwohner zwei Euro. Für Oberhausen macht das unter dem Strich 434.216 Euro. Mehr …

„Industriegeschichte vor Ort erleben!“ Das war das Motto einer weiteren Veranstaltung, zu der sich Mitglieder der SPD-Seniorenarbeitsgemeinschaft „60 plus“ im SPD-Ortsverein Sterkrade-Nord und einer Freizeitgruppe der Hermann- und Luise-Albertz- Altenwohnanlage der AWO am vergangenen Samstagmorgen an der Museums- und Ausgrabungsstätte der Antony-Hütte in Osterfeld getroffen hatten. Und dies auf den Punkt genau, da die MAN-GHH, deren Ursprünge in der Osterfelder Antony-Hütte liegen, ihr 250stes Jubiläum feierte, leider in München und nicht, wie Seniorenchef Rudi Hegenberg bedauernd feststellte, im heimischen Oberhausen. Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags NRW

„Diese CDU-Aktion ist erschreckend platt und durchsichtig!“ Das ist das Fazit des SPD-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Große Brömer zum Düsseldorfer Gesprächsergebnis von Daniel Schranz und Dirk Buttler. In der Oberhausener CDU scheine die offene Panik ausgebrochen zu sein, so Große Brömer weiter. „Offensichtlich macht sich das Tandem Schranz – Buttler intensiv Sorgen, dass ihnen die eigene Landesregierung mit ihren angekündigten Zwangsmaßnahmen gegen die Stadt die Wahlchancen in Oberhausen gewaltig verhageln könnte.“ Mehr …