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Montag, 23.Juni2008

Rat der Stadt:

Kommunen brauchen mehr Geld

Das Oberhausener Rathaus

Das Oberhausener Rathaus

Auf seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hat der Rat der Stadt Oberhausen mit den Stimmen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP die folgende Resolution zur Lage der Kommunalfinanzen beschlossen:

Die Stadt Oberhausen kann – wie andere Städte im Ruhrgebiet – seit Jahren ihren Haushalt nicht mehr ausgleichen. Als Folge sind die Schulden hier auf über 1,6 Milliarden Euro angestiegen. Der wesentliche Teil der bestehenden finanziellen Probleme wurde verursacht durch Folgekosten des Strukturwandels, Veränderungen der Steuergesetzgebung sowie weitere Entscheidungen verschiedener Landes- und Bundesregierungen. Auch die Umsetzung sämtlicher Untersuchungsergebnisse zur derzeitigen Finanzsituation der Stadt Oberhausen durch die Gemeindeprüfungsanstalt und die Beratungsgesellschaft BPG würden nicht zu einer grundlegenden Lösung des kommunalen Finanzproblems führen. Mehr …


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