SPD Oberhausen:

Karsten Bron als Vorsitzender des UB-Ausschusses bestätigt

Alter und neuer Vorsitzender des UB-Ausschusses der Oberhausener SPD: Karsten Bron

Alter und neuer Vorsitzender des UB-Ausschusses der Oberhausener SPD: Karsten Bron

Der Unterbezirksausschuss der SPD-Oberhausen hat in seiner letzten Sitzung über grundsätzliche politische Fragen und die Vorbereitung der diesjährigen Jahreshauptversammlung (UB-Parteitag) der Oberhausener SPD beraten. Rückblickend verwies der Vorsitzende Karsten Bron auf Entscheidungen zum neuen Parteiprogramm der SPD im Herbst 2008 und die Positionierung der hiesigen SPD zu den bildungspolitischen Leitlinien der Landespartei. Der Partei- und Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer informierte die Delegierten über die Ausrichtung der SPD für die anstehenden Wahlkämpfe. Er machte deutlich, dass die SPD Oberhausen als gestaltende Kraft des Strukturwandels auch weiterhin notwendige Entscheidungen für und mit den Oberhausener Bürgerinnen und Bürgern treffen werde.

Kritisiert wurde die von der schwarz-gelben Landesregierung geplante Zusammenlegung von Europa- und Kommunalwahl 2009. Wenn die Kommunalwahlen vorverlegt werden, würden Räte, OberbürgermeisterInnen und BürgermeisterInnen sowie Landräte zwar im Juni gewählt, ihre Amtszeit würde aber erst im Herbst beginnen, weil die alten Gremien und AmtsinhaberInnen solange im Amt blieben. Es sei zu befürchten, dass die Kommunalwahlen an Bedeutung in der Öffentlichkeit verliert, wenn knapp vier Monate zwischen Wahl und Amtsantritt liegen. Nur die Bündelung von Kommunal- und Bundestagswahl schaffe hohe Wahlbeteiligung.

„Je mehr Bürgerinnen und Bürger zur Wahl gehen, desto besser. Denn je höher die Wahlbeteiligung ist, desto stärker ist die demokratische Legitimation der gewählten Mandatsträgerinnen und Mandatsträger. Das muss das Ziel aller Demokraten sein, wenn es um die Zusammenlegung von Wahlterminen im kommenden Jahr geht“, erklärte Karsten Bron, Vorsitzender des Unterbezirksausschusses. Mit der höchsten Wahlbeteiligung auf kommunaler Ebene sei zu rechnen, wenn Bundestags- und Kommunalwahl zusammengelegt würden.

Die Delegierten aus den SPD-Ortsvereinen im Stadtgebiet bestätigten Karsten Bron (Orstverein Sterkrade-Süd) für weitere zwei Jahre als Vorsitzenden. Als stellvertretende Vorsitzende wurde Annette Weiß (Ortsverein Osterfeld) gewählt. Als Schriftführerin fungiert Gabi Hopff (Ortsverein Oberhausen-Mitte). Karsten Bron ist somit auch beratendes Mitglied im Parteivorstand der Oberhausener SPD.

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