Oberbürgermeister Klaus Wehling:

Oberhausen auf gutem Weg.
Oberhausen vor neuen Herausforderungen.

Oberhausens Oberbürgermeister Klaus Wehling

Oberhausens Oberbürgermeister Klaus Wehling

Oberhausen hat beachtliche Erfolge vorzuweisen. Oberhausen ist auf gutem Weg, den Strukturwandel zu meistern und durch kommunalpolitische Akzente die Lebensqualität unserer Stadt weiter nachhaltig zu steigern. Das sind die Botschaften von Oberbürgermeister Klaus Wehling bei der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Oberhausen-Ost. Mit Beispielen aus vielen Feldern der Stadtpolitik untermauerte Wehling seine Analyse: Von 2005 bis 2007 wurden in Oberhausen über 2.000 Arbeitsplätze durch die Ansiedlung / Verlagerung von Unternehmen geschaffen oder gesichert. Dieser Erfolg der Wirtschaftsförderung hat gemeinsam mit der guten Konjunktur dazu beigetragen, dass in den letzten zwei Jahren die Arbeitslosigkeit in unserer Stadt um rund 1.700 Personen sank.

Wehling betonte, dass hinter dieser Zahl Menschen stehen, denen eine neue Perspektive eröffnet werden konnte. Stadt und Wirtschaftsförderung werden ihre Anstrengungen fortsetzen, gerade jungen Menschen Arbeit zu verschaffen. So sei es sehr ermutigend und erster Lohn einer engagierten Arbeit, dass in 2007 Oberhausen mit 9,6 % mehr Ausbildungsplätzen der Spitzenreiter im westlichen Ruhrgebiet sei.

Der Oberbürgermeister betonte, wie wichtig ihm die familienfreundliche und solidarische Stadt als Ziele seiner Kommunalpolitik sind. So gebe es trotz knapper Kassen wichtige Handlungsfelder, in denen Oberhausen vorbildlich sei. An erster Stelle nannte Wehling, dass an allen Oberhausener Grundschulen eine Ganztagsbetreuung angeboten werde. Das schaffe bisher keine zweite Großstadt in NRW. Das sei wichtig für die Chancengerechtigkeit – sowohl der Frauen, die Familie und Beruf vereinbaren wollen, als auch der Kinder, die eine wichtige Zukunftshoffnung der Gesellschaft bilden.

Als Projekte der Stadtentwicklung, bei denen in 2008 konkrete Fortschritte erzielt würden, hob Wehling den Baubeginn für die Centro-Erweiterung und der Ripshorster Brücke hervor, aber auch die absehbare Komplettvermarktung des Marina-Geländes. Als Ergebnis zahlreicher ernsthafter Investorenanfragen für das Stahlwerksgelände erwartet der Oberbürgermeister auch hier in 2008 weitere Verkäufe.

Breiten Raum nahm die Darstellung und Diskussion der Haushaltssicherung ein. Der Oberbürgermeister bekräftigte, dass die Lücke zwischen dem jährlichen Loch im Haushalt von
140 Mio. und dem Teil dieses Loches, dass nur für Zins und Tilgung aufgebracht werden müsse, nämlich 95 Mio. Euro, die harte Erwartung der Kommunalaufsicht darstelle. Also müsse die Stadt in spätestens 5 Jahren auf eine jährliche Einsparung von 45 Mio. Euro kommen. Das sei hart und werde auch Einschnitte erfordern, die die Bürgerinnen und Bürger bemerken werden. Zugleich sicherte Wehling zu, dass eine leistungsfähige Infrastruktur unserer Stadt erhalten werde, um den Herausforderungen der Zukunft begegnen zu können. Das sei das klare Profil von Oberbürgermeister und SPD-Politik in Oberhausen.

Mitglieder des Ortsvereins äußerten Verständnis für die Notwendigkeit zum Sparen, um kleiner gewordene Handlungsspielräume noch zu erhalten. An die Bürgerschaft wurde appelliert, die Leistungen der zurückliegenden Jahre mit Wertschätzung zu versehen: Oberhausen habe im Vergleich seiner Nachbarstädte oft vorbildliche Leistungen erbracht. Wenn nun auf diesem Niveau nicht brutale, sondern merkliche Einschnitte notwendig würden, sei auch in der öffentlichen Diskussion Augenmaß statt Dramatisierung die richtige Sichtweise. Es wurde allseits begrüßt, dass Parteien wie Bürgerschaft zur aktiven Mitwirkung, zur Einbringung von sparenden Verbesserungs-vorschlägen aufgefordert seien. Der SPD-Ortsverein Oberhausen-Ost wolle diese Chance nutzen.

Der Ortsvereinsvorsitzende Frank Motschull berichtete über die aktive Arbeit des Ortsvereins in 2007. Die Arbeitsgemeinschaften 60 plus und der Jusos leisteten ebenso wie der Vorstand überzeugende Arbeit, um neue Mitglieder für die SPD zu interessieren.

Besonders beeindruckend sei die durchschnittliche Teilnehmerzahl bei Veranstaltungen der AG 60 plus mit 73 Personen, wobei nicht-Parteimitglieder immer herzlich willkommen seien. In seinem Ausblick auf 2008 stellte Motschull heraus, dass der SPD-Ortsverein durch Begehungen in den Stadtteilen seine Bürgernähe unter Beweis stellen und seinen engagierten Beitrag zur Haus-haltsdiskussion leisten werde.

Zum Abschluss wählte die Jahreshauptversammlung folgende 26 Delegierte zu den Parteitagen der Oberhausener SPD:

Klaus Wehling
Michael Groschek
Frank Motschull
Horst Wolter
Walburga Grunauer
Magnus Dellwig
Horst Faßbender
Hans-Georg Poß
Dorothee Radtke
Erwin Stroh
Ingo Dämgen
Dörte Delberg Ziepke
Roswitha Groschek
Margit Klein
Rene Pascheberg
Inge Pohl
Hartwig Kompa
Nicole Kenzer
Klaus Oberschewen
Ingrid Savilius
Roland Fitze
Klaus Knichel
Friedhelm Pascheberg
Uly Stroh
Anke Eisermann
Corinna Behrends

Erste Ersatzdelegierte sind:

Sven Pascheberg
Harald Schwab
Christian Borgs

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