Beleuchete Gasdruckscheibe im Gasometer Oberhausen
Liebe Mitbürgerinnen,
liebe Mitbürger,
in diesen ruhigeren Tagen rund um den Jahreswechsel nimmt auch die Kommunalpolitik eine kurze Auszeit. Der rhetorische Pulverdampf der jüngsten Auseinandersetzungen im Rat und in den Ausschüssen ist einstweilen verflogen. Abseits der Hitze des politischen Tagesgeschäfts wollen wir eine vorläufige Bilanz ziehen und einen Ausblick auf das kommende Jahr wagen. Partei und Ratsfraktion der Oberhausener SPD haben 2007 ihre Arbeit für Oberhausen und seine Menschen engagiert und erfolgreich fortgesetzt. Im engen Schulterschluss mit Oberbürgermeister Klaus Wehling sind wichtige Etappenziele erreicht worden:
Die Arbeitslosigkeit sinkt, weit über tausend bisher arbeitslose Menschen konnten in Oberhausen einen neuen Job finden. Die Gewerbesteuereinnahmen sprudeln und befinden sich auf einem historischen Höchststand. Immer mehr Oberhausener machen sich selbstständig und gründen ihr eigenes Unternehmen. Die neue Wirtschaftsförderung – ein Musterbeispiel für die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen heimischer Wirtschaft und Stadt – hat Hunderte Arbeitsplätze in Oberhausen gesichert oder neu ansiedeln können. Die Wachstumsperspektiven des heimischen Maschinenbaus, der Chemie und der unternehmensnahen Dienstleistungen sind glänzend.
Der Tourismus boomt. Mit den Publikumsmagneten Centro, Metronom-Theater und Sealife-Aquarium ist Oberhausen quicklebendiger Trendsetter im Ruhrgebiet. Beim Angebot von Ganztagsschulen, unserer Antwort auf PISA-Herausforderung und ungleiche Bildungschancen, liegen wir landesweit an der Spitze. Und wir nehmen die Menschen mit, wenn es um die Zukunft ihrer Stadtteile geht, wie die überaus rege Bürgerbeteiligung bei der Erarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes belegt hat.
Mit der Fertigstellung der neuen Ripshorster Brücke erfüllen wir ein wichtiges Wahlversprechen und beenden die innerstädtische Isolation von Dellwig. Und durch den
Bau der neuen Bäder in Alt-Oberhausen und an der Marina sichern wir trotz schwierigster Kassenlage dauerhaft die Zukunft des Schul-, Vereins- und Publikumsschwimmens in unserer Stadt. Die Projektgesellschaft zur Entwicklung des Emschersportparks steht am Start. Nun arbeiten wir daran, Fördermittel und privates Kapital zu mobilisieren.
Alles in allem war 2007 ein erfolgreiches, aber es war sicher kein perfektes Jahr. Es gab Rückschläge, Verzögerungen und enttäuschte Hoffnungen bei dem einen oder anderen Projekt. Dies zu kritisieren ist nicht nur gutes Recht, sondern verdammte Pflicht der Opposition. Die Menschen in Oberhausen wissen aber auch: Wer sich aus Parteiegoismus klammheimlich über das Scheitern einer Ansiedlung mit mehreren Hundert zusätzlichen Arbeitsplätzen freut, kann kein Freund unserer Stadt sein.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die Diskussion um zusätzliche Sparmaßnahmen zur Stabilisierung der städtischen Finanzen steht ganz oben auf der kommunalpolitischen Tagesordnung des nächsten Jahres. Dabei ist klar: Das Potenzial für weitere Entlastungen ist nach knapp zwei Jahrzehnten Haushaltskonsolidierung überschaubar. Einem „nackten Mann“ kann man nicht in die Tasche greifen. Dies hat zuletzt auch wieder eine intensive Überprüfung der städtischen Beteiligungen durch unabhängige Fachleute bestätigt, bei der eben keine goldenen Wasserhähne entdeckt werden konnten.
Dennoch gibt es zu einem intelligenten Sparen mit sozialem Augenmaß keine Alternative, wenn unsere Stadt handlungsfähig bleiben soll. Vieles steht auf dem Prüfstand und Härten werden sich nicht immer vermeiden lassen. Wir werden mit den Bürgerinnen und Bürgern in einer offenen und ehrlichen Debatte die Frage nach den Prioritäten besprechen: Was ist für diese Stadt unverzichtbar und wo kommen wir vielleicht mit weniger aus? Nicht verhandelbar sind für uns Sozialdemokraten die Kernsubstanz der kommunalen Infrastruktur für Kinder und Jugendliche, die soziale Daseinsvorsorge und die Angebote bei Sport und Kultur.
Wir Oberhausener Sozialdemokraten werden gemeinsam mit Klaus Wehling auch 2008 weiter hart arbeiten: Für Oberhausen und seine Menschen.
Wir wünschen allen Oberhausenerinnen und Oberhausenern frohe und besinnliche Festtage und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2008.
Glück auf!
Wolfgang Große Brömer
– Vorsitzender der Oberhausener SPD –